§ 531 ZPO – Rechtsprechung (7.778 Entscheidungen) – Seite 140

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 07.12.2005

Der Beurteilung der Kammer liegen nach § 540 Abs. 1 ZPO die tatsächlichen Feststellungen zugrunde, wie sie in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 06.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung restlichen Werklohns in Anspruch; soweit während des …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 06.12.2005

Der Kläger ist der Zentralverband der deutschen Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 05.12.2005

Der Kläger, der zunächst vorgetragen hat, er sei Eigentümer bzw. Miteigentümer einer Eigentumswohnung in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.12.2005

Die am 04.01.1941 geborene Beklagte litt an erheblichem Übergewicht (BMI 46)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung restlichen Architektenhonorars für das Bauvorhaben C in H in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 01.12.2005

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung von Darlehenszinsen eines am 22.7.1996 zwischen der Firma A. A. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 30.11.2005 LS zitiert von 7

Richtet sich die Verjährung nach der regelmäßigen Verjährungsfrist des § 195 BGB, so ist der Fristbeginn auch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.11.2005

Nach Verhandlungen, die etwa seit Anfang Oktober 1999 über einige Wochen gedauert hatten, kaufte der Kläger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.11.2005

Am 29. Februar 2004 warb der Beklagte zu 2) für die von der Beklagten zu 1) vertriebenen Mittel "T" und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.11.2005

Der Kläger nimmt die beklagte Versicherungsgesellschaft aus einem Verkehrsunfall in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.11.2005

Die Antragstellerin und die Antragsgegnerin zu 1. bieten Waren und Dienstleistungen auf dem Telefonmarkt an …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger macht Ansprüche aus einer Bootskaskoversicherung geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2005

Die Klägerin ist alleinige Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters 297 ####1 U, zu dem sie mit an das …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Urteil 23.11.2005 zitiert von 3

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.11.2005

Die Parteien streiten um Versicherungsleistungen aus einer von der Klägerin bei der Beklagten abgeschlossenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 3. Zivilsenat Urteil 22.11.2005

Berechtigung von Schadenersatzansprüchen aus einem Frachtvertrag

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 21.11.2005

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.11.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einem Umzug des Klägers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 16.11.2005 LS

Die Bareinlageverpflichtung des Gesellschafters einer GmbH kann dieser nicht durch Verrechnung mit Ansprüchen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 16.11.2005

Die Klägerinnen verlangen vom Beklagten Schadensersatz für die Beseitigung entstandener Mängel, welche im …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 15.11.2005

Der 1996 verstorbene und von ihr allein beerbte Ehemann der Beklagten war mit einem Anteil von 1.000 DM neben …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.11.2005

Der Kläger begehrt vom Beklagten im Wege des Anwaltsregresses Schadensersatz

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, der durch Beschluss des Amtsgerichts Köln vom 1. März 2003 im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2005

Der Kläger kaufte im Februar 1994 aus dem Objekt F. Str. 22/24 in D. von der Beklagten zu 1) – damals noch …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.11.2005

Bestehen von Schadensersatzansprüchen wegen vermeintlich arglistig verschwiegener Feuchtigkeit im Keller und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2005

Die Klägerin - vormals unter H. Umschlag und Industrie-Logistik GmbH & Co

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 09.11.2005 zitiert von 1

Haftung des Notars

Auslegung der Treuhandauflage „Sicherstellung der … · Folgen der Unwirksamkeit einer Auszahlungsregelung im …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 09.11.2005 LS zitiert von 1

Deliktsrecht: Sekundäre Verkehrssicherungspflicht eines Architekten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 09.11.2005 LS

Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, seinen Mandanten, der die gerichtliche Geltendmachung eines verjährten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.11.2005

Der am 15.01.1927 geborene Kläger war von 1995 bis Januar 2002 in der Behandlung des Beklagten, einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Landwirt in C., OT K. H.

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 03.11.2005

Durch das angefochtene Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen im Übrigen gemäß § 540 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 03.11.2005

Durch das angefochtene Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen im Übrigen gemäß § 540 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 02.11.2005 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt Schadensersatz von dem Beklagten für den weitgehenden Verlust einer im Januar 1986 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Die Klägerin vertreibt Motoröle; die Beklagte gehört zum T.-Konzern und handelt mit Schmierstoffen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 02.11.2005

Von Ausführungen nach Maßgabe des § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen (vgl. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 01.11.2005 LS

Unterlassungsansprüche aus Urheberrecht

Kriterien für die Annahme einer bühnenmäßigen Aufführung … · szenische Aufführung von Bruchteilen eines Werkes als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 27.10.2005 LS

Mietvertrag: Schuldbefreiende Vertragsübernahme durch einen neuen Mieter

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.10.2005 zitiert von 3

Der Kläger macht gegen die Beklagte Anfechtungsansprüche nach dem Anfechtungsgesetz geltend

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.10.2005

Der Kläger begehrt die Rückzahlung sämtlicher von ihm erbrachten Zahlungen wegen Formnichtigkeit eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2005

Die Klägerin, eine rechtlich verselbstständigte Vertriebsorganisation der A...Versicherungsgruppe, vermittelt …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.2005

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Teilurteil …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.10.2005

Wegen des erstinstanzlich vorgetragenen Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.10.2005

Der Kläger verlangte in einem früheren Rechtsstreit von der Beklagten Schadensersatz wegen der vermeintlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 17.10.2005

Die Parteien streiten um Ansprüche der Klägerin gegen den Beklagten auf Mietzinszahlungen, die diese aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 17.10.2005

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn in E... Sie streiten um einen vertraglichen Anspruch der Kläger gegen …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 13.10.2005

Der Kläger macht gegen die Beklagte, ein Einzelhandelsunternehmen, Schadensersatzansprüche wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 11.10.2005

Hinsichtlich der tatbestandlichen Feststellungen wird Bezug genommen auf das Urteil des Landgerichts (Bl. 451 …

Zivilrecht Aufgehoben