Urteile zu § 531 ZPO – Seite 141

Zivilprozessordnung

7.778 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 531 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.778 Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2005

Der Kläger, von Beruf Vermessungstechniker, begehrt von der Beklagten die Erstattung eines Betrages, den er …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.10.2005

A. Der Kläger begehrt von den Beklagten aufgrund Prospekthaftung und fehlerhafter Anlageberatung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 06.10.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Herausgabe von Grundstücksteilflächen auf dem Gelände .............. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Urteil 05.10.2005

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Urteil 05.10.2005

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Beschluss 30.09.2005 LS

Vollstreckungsgegenklage: Zulässigkeit bei Berufung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Die Klägerin kann von dem Beklagten keine über den erstinstanzlich durch Teil- und Schlussurteil …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Wegen der getroffenen Feststellungen wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 546 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.09.2005

Die Firma C. D. GmbH in Krefeld, ein Tochterunternehmen der C. Inc

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.09.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 28.09.2005

Die Berufung ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil der Senat einstimmig davon überzeugt ist, dass …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.09.2005

Der Kläger begehrt mit der Klage u.a

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht insoweit auf einem Rechtsfehler, als dem Kläger ein Anspruch auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht Mietzinsansprüche gegen die Beklagte hinsichtlich zweier Objekte in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2005

Im Umfang der Abänderung beruht das Urteil des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.09.2005

Die Klägerin macht Belastungsausgleich gemäß dem Gesetz zum Schutz der Stromerzeugung aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 22.09.2005

Die Klägerin begehrt restlichen Werklohn für "Maurer und Stahlbetonarbeiten" sowie "Zimmererarbeiten" an dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.09.2005 LS

Zu den Pflichten von Verkehrsanwalt und Prozessanwalt gegenüber dem Mandanten.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 21.09.2005

Aktiengesellschaft: Wirksamkeit eines Beratervertrages zwischen einer Aktiengesellschaft und einer GmbH, an …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.09.2005 zitiert von 4

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.09.2005

Der Kläger erlitt bei einem Sportunfall am 27.12.1999 eine Fraktur der Basis des rechten fünften …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Kassel 1. Zivilkammer Urteil 15.09.2005 LS

Ein Sachverständiger überschreitet die Grenzen ihm vom Gesetz eingeräumten Gestaltungsspielraums …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 14.09.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten Entschädigung in Höhe von 7.850,00 € nebst Zinsen aus einer bei der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.09.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten aufgrund einer zwischen den Parteien seit dem Jahr 1987 bestehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin hatte für sich und ihre Familie bei der Beklagten eine im I.-Flugreisen Katalog Sommer 2001 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 08.09.2005 zitiert von 1

Vollmacht: Unwirksamkeit als Folge eines nichtigen Geschäftsbesorgungsvertrags

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 27. Zivilsenat Urteil 06.09.2005

27 U 95/04 OLG Hamm Verkündet am 6. September 2005

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 01.09.2005

Der Kläger verlangt von dem beklagten Kfz-Unternehmen die Rückabwicklung eines Gebrauchtfahrzeugkaufs

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 31.08.2005 LS

Übersendet ein Mandant seinem Prozessbevollmächtigten nach Erlass des erstinstanzlichen Urteils und nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.08.2005

Die Klägerin, eine Gesellschaft irischen Rechts, ist die verantwortliche "Registry" für Domains mit dem …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 23.08.2005

Die Parteien streiten um Forderungen aus Darlehensverträgen

Zivilrecht Aufgehoben

LG Wuppertal Urteil 19.08.2005

Das Amtsgericht hat die Beklagten als Gesamtschuldner verurteilt, für eine beim Auszug aus der Mietwohnung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 18.08.2005 zitiert von 3

Zum einen wird auf die Feststellungen im angegriffenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.08.2005

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 18.08.2005

Der PKW des Klägers ist am 21.05.2003 bei C während des Überholens einer Fahrzeugkolonne mit dem PKW der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.08.2005

A. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Restwerklohn in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 17.08.2005

Die klagende OHG nimmt den Beklagten als Gesellschafter auf Zahlung eines Nachschusses in Anspruch; der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart Urteil 17.08.2005 zitiert von 1

– Ohne Tatbestand gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO –

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.08.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung von Schadensersatz für ein im Gewahrsam der Beklagten beschädigtes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.08.2005

Die Verfügungsklägerin vertreibt seit 1977 Zerspannungswerkzeuge der Marke S. und erzielt hiermit einen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 04.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der - Firma - von dem Beklagten die Rückzahlung …

Zivilrecht Abgeändert

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 03.08.2005 LS

Militärische Liegenschaft: Rückgabeanspruch

Verjährung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Beschluss 01.08.2005

Zulässiges Bestreiten des Unfallhergangs mit Nichtwissen durch den Haftpflichtversicherer

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.07.2005

Im Auftrag der Klägerin trug die Beklagte auf den Freiflächen der nicht überdachten Parkdecks des Parkhauses …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.07.2005

Die Klägerin ist Verkehrshaftungsversicherer der D mbH (im weiteren Hauptfrachtführerin genannt)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 27.07.2005 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen (Bl. 83-89 d.A.)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.07.2005

Der Kläger, der überwiegend in Griechenland lebt, ist Eigentümer des Hausgrundstücks X.-straße 75 in xxxxx C. …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 26.07.2005 zitiert von 2

Schadensersatz bei Tötung eines Unterhaltspflichtigen

Pauschalabzug für die Ersparnis berufsbedingter Aufwendungen · Haushaltsführungsschaden bei einem Alleinverdiener · Unwägbarkeitsabschlag wegen zu erwartender zeitweiliger …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 26.07.2005 LS

Ist der Beklagte Eigentümer eines Appartements in Spanien und nach seinen eigenen Angaben dort wohnhaft, so …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen