Insolvenzrecht Abgeändert
Urteile zu § 531 ZPO – Seite 42
Zivilprozessordnung
7.778 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 531 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.778 Entscheidungen
Vorlage eines FRAND-Lizenzangebots
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeit trotz Mängel und unvollständiger Fertigstellung · Bestimmtheitsanforderungen an eine Teilklage
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Schaumstoffsysteme
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Heranziehung des Berliner Mietspiegels 2017 als einfacher … · Orientierungshilfe für die Spanneneinordnung · geeignete Schätzungsgrundlage zur Bestimmung der … · Einholung eines Sachverständigengutachtens
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Darlegung des Anspruchs auf …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Nachweiserfordernis für einen wirksamen … · Zustandekommen eines Architektenvertrages durch …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Werklohnanspruch bei Vereinbarung einer kostenfreien … · notwendige Anberaumung einer mündlichen Berufungsverhandlung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages mit einer … · In-sich-Geschäft bei wechselseitiger Vertretung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bereicherungsausgleich im Mehrpersonenverhältnis bei Fehlen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Geburtstagslied
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Masseschmälernde Zahlung aus dem Vermögen der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überzeugung der Beteiligten von der Gleichwertigkeit … · Beweislast des Insolvenzverwalters und sekundäre …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch der Hausbank gegen den Darlehensnehmer auf … · Freistellungsanspruch der Hausbank bei Nichtabführung der … · Bestreiten mit Nichtwissen durch den Darlehensnehmer bei …
Zivilrecht Abgeändert
Bemessung des merkantilen Minderwertes bei besonders …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall der Kausalität für Schäden bei Rücktritt des Käufers · Vorteilsausgleichung · Auslegung von Parteivortrag in der Berufungserwiderung als …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schadenersatzanspruch aufgrund vorsätzlicher sittenwidriger …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Beginn der Monatsfrist für eine Rücknahme des … · Wirkungen einer Herausgabe des Fahrzeugs durch den …
Zivilrecht Abgeändert