Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 531 ZPO – Seite 73
Zivilprozessordnung
7.778 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 531 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.778 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Abzug "neu für alt" im Rahmen der Vorteilsausgleichung bei …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Start von sog. Sky-Ballons durch mehrere Personen in engem …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung eines Bauüberwachungsfehlers
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
fehlerhaftes Unterbleiben einer Zeugenvernehmung bezüglich …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sachmängelgewährleistung · Garantieausschluss · Tuning · Abtretung von Gewährleistungsansprüchen · Kaufvertrag Gebrauchtwagen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen · Berücksichtigung vom unstreitigen Tatbestand abweichenden …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Günstigkeitsprinzip · Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Abgeändert
Günstigkeitsprinzip · Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Abgeändert
Günstigkeitsprinzip · Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Abgeändert
VOB-Einheitspreisvertrag: Inhaltskontrolle für formularmäßigen Ausschluss einer Preisanpassung bei …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sittenwidrige Darlehensgewährung einer Bank zur Sanierung …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Rechtsstellung eines operierenden Konsiliararztes · gerichtliche Prozessleitungspflichten bei beantragter … · Umfang der geschuldeten ärztlichen …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfungsumfang nach Selbstbeschränkung durch den … · notwendige Streitgenossenschaft bei Nichtigkeitsklage …
Patentrecht Abgeändert
Begrenzung des Rechts des Mieters auf Zurückhaltung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verletzung rechtlichen Gehörs durch Übergehen klägerischen … · Inhalt des Ausgleichsanspruchs · Kostenentscheidung bei teilweiser Zurückweisung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Mitverschulden bei Betreten einer erkannt glatten Eisfläche · Zulassung neuen Sachvortags im Berufungsverfahren
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Gründe des der Rechtsbeschwerde … · Wert der Beschwer des unterlegenen Klägers in Fällen einer …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Anspruch auf Beseitigung einer Einfriedungsmauer und von …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Einstweiliger Rechtsschutz · gewohnheitsrechtlicher Vorrang des Ehegatten · Wahrung der Totenruhe
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zumutbarkeit der Auskunft bei möglicher strafrechtlicher …
Zivilrecht