Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 532 ZPO
Zivilprozessordnung
104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 532 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
104 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Begriff "Grenzanlage"
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsinhalt für einen Vertrag über die Instandsetzung … · Kündigung aus wichtigem Grund · Kostenberechnung bei Baupreissteigerung · Vergütungsanspruch für Leistungsphasen bei Erbringung von …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Erbrechtliche Maßnahmen · Verordnung (EU) Nr. 650/2012 · Art. 13 · Erklärung der Ausschlagung einer Erbschaft durch einen …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit in einer höheren Instanz · Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung einer …
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sicherheitsverlangen gegenüber koreanischem Kläger
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Außergerichtliche Geltendmachung eines … · Verstoß gegen das Gebot subjektiver Wahrhaftigkeit
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen des Einwands der fehlenden Rechtsgültigkeit … · Vermutung der Rechtsgültigkeit des Designs · Voraussetzungen einer Verletzungshandlung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
verspätete Rüge in der Berufungsinstanz
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Klage wegen Nichtdurchführung eines … · Entbehrlichkeit eines Schlichtungsverfahrens bei … · Kostenentscheidung nach Obsiegen des Beklagten wegen …
Zivilrecht Abgeändert
Verspäteter Vortrag eines zweitinstanzlich beigetretenen …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtzeitigkeit des Vorbringens der Unwirksamkeit des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsnatur eines Projektsteuerungsvertrags
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Wettbewerbsrecht · Abmahnung · Vertragsstrafe · Unterlassungserklärung · Kostenverteilung
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen