§ 533 ZPO – Rechtsprechung (3.825 Entscheidungen) – Seite 73

OLG Hamm Urteil 18.10.2005

Der Kläger verlangte in einem früheren Rechtsstreit von der Beklagten Schadensersatz wegen der vermeintlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.10.2005

Die Klägerin macht Rückgewähransprüche aufgrund Insolvenzanfechtung geltend

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 13.10.2005

Die Parteien streiten noch über Entgeltansprüche gegen den Beklagten zu 1) als Insolvenzverwalter und gegen …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 11.10.2005

Hinsichtlich der tatbestandlichen Feststellungen wird Bezug genommen auf das Urteil des Landgerichts (Bl. 451 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 11.10.2005 LS

Arzthaftungsprozess: Zeitpunkt der Aufklärung im Zusammenhang mit einer Bauchdeckenstraffung

Verbrennung während der Operation

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 10.10.2005 LS

Übernimmt der Arbeitgeber einen Betrieb nach Insolvenzeröffnung, geht das Altersteilzeitarbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.10.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten im Rahmen einer Verbandsklage nach §§ 22 Abs. 1 S. 5 BPFlV, 17 Abs. 1 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.09.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 27.09.2005 LS zitiert von 1

Verlagsvertrag: Rücktritt eines Verlegers vom Vertrag

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 27.09.2005 zitiert von 3

Restvergütungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 27.09.2005

Restvergütungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2005

Im Umfang der Abänderung beruht das Urteil des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin hatte für sich und ihre Familie bei der Beklagten eine im I.-Flugreisen Katalog Sommer 2001 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 08.09.2005 zitiert von 1

Vollmacht: Unwirksamkeit als Folge eines nichtigen Geschäftsbesorgungsvertrags

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 07.09.2005 zitiert von 1

Der Kläger nimmt mit seiner Klage den Geschäftsführer der in Insolvenz geratenen Firma S. GmbH & Co

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 07.09.2005 LS zitiert von 2

Eine dynamische Inbezugnahmeklausel der DRK-Arbeitsbedingungen im Arbeitsvertrag macht die Arbeitsbedingungen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 07.09.2005

Der Kläger macht gegen die Berufungsbeklagten Ansprüche aus einem Altersteilzeitvertrag geltend

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 29.08.2005

Die Parteien streiten im zweiten Rechtszug über einen Entgeltfortzahlungsanspruch des Klägers für die Zeit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.08.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte im Wege einer Stufenklage in der ersten Stufe auf Rechnungslegung und in der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.08.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte im Wege einer Stufenklage in der ersten Stufe auf Rechnungslegung und in der …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.08.2005

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren zuletzt noch über den Arbeitsort des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 28.07.2005 LS zitiert von 1

Zahlt der Beklagte ab April 2004 der Klägerin über einen Zeitraum von mehr als 3 Monaten hinaus monatlich …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 28.07.2005

Ob der Beklagte zum einen berechtigt war, eine ab 01.04.2003 tatsächlich gewährte Erhöhung der Vergütung um …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm 11. Kammer Urteil 21.07.2005 LS

Nach § 10 Abs.4 LBG NW erlischt ein Arbeitsverhältnis mit der Ernennung zur Beamtin.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 19.07.2005

Das Arbeitsverhältnis der Parteien richtet sich nach näherer Maßgabe des § 2 des Arbeitsvertrages vom …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 18.07.2005 LS

Bautarifvertrag – Garten- und Landschaftsbau

Geltungsbereich

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 14.07.2005 LS zitiert von 1

Stellt eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht dar, wenn aus einer Backsteinmauer eines Schulgebäudes …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.07.2005

Die Parteien schlossen am xxx die Ehe, aus der zwei mittlerweile volljährige Kinder hervorgegangen sind

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.07.2005 zitiert von 2

Rechtlichen Folgen eines am 26.05.1937 durch den Bruder des Beklagten und Onkel des Klägers M2-W errichteten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 07.07.2005 zitiert von 1

Wirksamkeit zweier betriebsbedingter Kündigungen des Beklagten zu 1) und darüber, ob dem Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 07.07.2005 zitiert von 2

Wirksamkeit zweier betriebsbedingter Kündigungen des Beklagten zu 1) und darüber, ob dem Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 06.07.2005

Die Klägerin nimmt als Verwertungsgesellschaft die Urheberrechte der ihr angeschlossenen Autoren und deren …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 04.07.2005 zitiert von 1

Die Kläger bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft N Straße in E

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 01.07.2005 LS

Erneute Geltendmachung einer Stammeinlageforderung einer insolventen GmbH mit Beteiligung an einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 29.06.2005 LS

Rückabwicklung eines Kaufvertrages; ungerechtfertigte Bereicherung

Unmöglichkeit der Rückgabe einer Steuerberatungspraxis · Zeitpunkt der Wertermittlung · Herausgabe gezogener Nutzungen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 28.06.2005

Die Parteien streiten zuletzt noch um rückständige Vergütungsbestandteile

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 20.06.2005 LS

Eine Abstandnahme vom Urkundenprozess ist im zweiten Rechtszug nicht zugelassen.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 15.06.2005

Kreditfinanzierter Erwerb von Immobilien

Vorliegen Haustürsituation · Nicht-Anwendbarkeit des Abzahlungsgesetzes

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 15.06.2005

Der Senat weist die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurück

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.06.2005

Für Januar bis einschließlich Juli 2002 berechnete die H. GmbH bzw. - für Juli - der Beklagte der Zedentin …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 08.06.2005

Berechtigung der Beklagten, Zeiten einer Nichtbeschäftigung zu Lasten eines Stundenguthabens auf einem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.06.2005 zitiert von 1

Die seit dem 17.12.2004 rechtskräftig geschiedenen Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt sowie die …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.06.2005

Die Kläger verlangen einen Vorschuss zur Instandsetzung der von dem Beklagten zwischen Dezember 1998 und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 31.05.2005

Die Klägerin verlangt Schadensersatz vom Beklagten als ihrem früheren Steuerberater wegen einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 26.05.2005 zitiert von 1

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf Grund …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.05.2005 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt aus eigenem und abgetretenem Recht ihres Ehemannes Schadensersatz wegen mangelhaften …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 25.05.2005 zitiert von 3

Der Kläger und sein Vater betrieben in F... eine augenärztliche Gemeinschaftspraxis

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.05.2005

Wechselseitige Ansprüche aus einem beendeten Mietverhältnis über gewerbliche Räume im Kellergeschoss des …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.04.2005 zitiert von 2

Mit seiner Klage begehrt der am 18.09.1945 geborene Kläger unter Berufung auf die Firmenfahrzeug-Richtlinien …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.04.2005

Im Umfang der Abänderung beruht die Entscheidung des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert