§ 533 ZPO – Rechtsprechung (3.825 Entscheidungen) – Seite 72

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.03.2006

Die Kläger wenden sich im Wege der Vollstreckungsgegenklage gegen die von der Beklagten aus einer notariellen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.03.2006

Mietzinsansprüche des Klägers in zweitinstanzlich noch geltend gemachter Höhe von 21.588,64 €

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.03.2006

Die Kläger machen gegenüber der Beklagten Schadensersatzansprüche aus einem seinerzeit mit dieser …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 01.03.2006 LS zitiert von 1

Die Individualklausel in einem Architektenvertrag: "Der Bauherr stellt den Architekten für die vom Bauherrn …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 01.03.2006 LS

Zwangsvollstreckung einer kreditgebenden Bank aus einer notariellen Urkunde mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 24.02.2006 LS

Architektenhonorarprozess: Unbedingte Aufrechnung mit Schadenersatzansprüchen wegen behaupteter Mängel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 17.02.2006

Ob dem in der 35-Stunden-Woche beschäftigten Kläger als faktisch freigestelltes Betriebsratsmitglied die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 16.02.2006

Die Parteien streiten um die Frage, welche Tarifverträge auf das Arbeitsverhältnis Anwendung finden

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 16.02.2006 zitiert von 1

Mitte der 90er Jahre gewährte die Beklagte der Klägerin persönlich sowie in ihrer Eigenschaft als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger verlangt im Wege der Stufenklage von dem Beklagten, mit dem er bis zum 30.06.2001 eine gemeinsame …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 14.02.2006 zitiert von 1

Zutreffende Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.02.2006

Die Kläger machen gegen die Beklagte aus einem gekündigten Mietverwaltungsvertrag Ansprüche geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Rückzahlung des Kaufpreises von 150.000,00 Euro für ein Dressurpferd sowie Feststellung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 02.02.2006

Die Klägerin verlangt eine höhere Betriebsrente wegen Erwerbsminderung aus einer bei der Beklagten genommenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 30.01.2006

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit von betriebsbedingten Kündigungen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 27.01.2006 zitiert von 1

Ob dem Kläger für die Zeit vom 01.01.2003 bis zum 31.12.2005 eine höhere Betriebsrente zusteht

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 24.01.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten in Erbengemeinschaft als Rechtsnachfolger der verstorbenen Frau Dr. T. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 23.01.2006 zitiert von 1

Die Rückgewähr von ihnen auf die Darlehen erbrachter Leistungen in Gesamthöhe von 37.948,30 € nebst Zinsen ab …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 18.01.2006

Die Klägerin verlangt mit der Klage Zahlung zum Ausgleich dafür, dass die Beklagten ein Grundstück nach einem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Die in der Schweiz geschäftsansässige Klägerin stellt her und vertreibt pneumatisch betriebene …

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 10.01.2006 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005

Mit notariellem Vertrag vom 8.10.1997 (Anlage K 1) kauften die Kläger eine von der Beklagten zu errichtende …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 22.12.2005

Die Klägerin war seit 1991 als Geschäftsführerin der Beklagten zu 1) angestellt und übte in dem von der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 21.12.2005 zitiert von 1

Durch Anerkenntnisurteil des Landgerichts Lübeck vom 11. Oktober 2001 - 17 O 20/01 - wurde der Kläger zur …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 19.12.2005 LS

Übernimmt der Arbeitgeber einen Betrieb nach Insolvenzeröffnung, geht das Altersteilzeitarbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung weiteren Architektenhonorars geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.12.2005

Die Klägerin beantragte am 17.05.1998 den Abschluß einer Risiko-Lebensversicherung mit eingeschlossener …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Zur Darstellung des Sach- und Streitstandes in erster Instanz wird auf den Tatbestand des angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in englischer Sprache abgefassten europäischen Patents 0 535 754 …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 15.12.2005 zitiert von 1

Untreue; vorsätzliche sittenwidrige Schädigung

Schadensersatzanspruch wegen einer unberechtigten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 15.12.2005 LS zitiert von 1

Durch die Bezugnahme in dem Anstellungsvertrag sind die DRK-Arbeitsbedingungen Inhalt des Arbeitsvertrages …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 14.12.2005

Ob aufgrund wirksamer Befristung zum 31.03.2005 die Teilzeittätigkeit der Klägerin geendet hat

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.12.2005

Die Klägerin ist Eigentümerin eines im Tenor des landgerichtlichen Urteils näher bezeichneten Grundstücks …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 05.12.2005

Der Kläger, der zunächst vorgetragen hat, er sei Eigentümer bzw. Miteigentümer einer Eigentumswohnung in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 01.12.2005

Die Kläger verlangen von den Beklagten aufgrund der mit diesen geschlossenen Steuerberaterverträge Zahlung …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 30.11.2005 LS zitiert von 7

Richtet sich die Verjährung nach der regelmäßigen Verjährungsfrist des § 195 BGB, so ist der Fristbeginn auch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.11.2005 zitiert von 1

Die Kläger machen gegen die Beklagte Ansprüche im Hinblick auf einen späteren Anschluss noch zu errichtender …

Zivilrecht

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 28.11.2005 LS

Tarifauslegung – Sozialkassenverfahren

Treppenbau

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 16.11.2005

Die Klägerinnen verlangen vom Beklagten Schadensersatz für die Beseitigung entstandener Mängel, welche im …

Zivilrecht

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 15.11.2005

Anspruch auf Entfernung von Schriftstücken betreffend den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers aus der …

besondere Schutzvorkehrungen des Arbeitgebers bezüglich …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, der durch Beschluss des Amtsgerichts Köln vom 1. März 2003 im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 09.11.2005 zitiert von 1

Haftung des Notars

Auslegung der Treuhandauflage „Sicherstellung der … · Folgen der Unwirksamkeit einer Auszahlungsregelung im …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 04.11.2005 LS

Befristung – Vertrauenstatbestand

Anscheinsvollmacht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.11.2005

Der Vater des Klägers beantragte am 08.09.1981 bei der Beklagten den Abschluss einer Aussteuerversicherung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagten unter Verstoß gegen Rechte der Klägerin an einer Datenbank Daten kopiert haben

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 27.10.2005 LS

Mietvertrag: Schuldbefreiende Vertragsübernahme durch einen neuen Mieter

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.10.2005

Der Kläger begehrt die Rückzahlung sämtlicher von ihm erbrachten Zahlungen wegen Formnichtigkeit eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 20.10.2005 LS

Ärztliche Gemeinschaftspraxis: Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung durch einen Gesellschafter einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 20.10.2005

Die Beklagte ist Alleinerbin des verstorbenen R... M... Dieser betrieb zusammen mit dem Kläger seit 1970 das …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 13. Kammer Urteil 18.10.2005

Präklusionswirkung – rechtskräftige Kündigungsschutzklage

Weiterbeschäftigungsverhältnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen