§ 534 ZPO – Rechtsprechung (75 Entscheidungen) – Seite 2

OVG Niedersachsen Beschluss 07.12.2010 LS zitiert von 2

Es ist weder geboten, die Rechtmäßigkeit eines sofort vollziehbaren Untersagungsbescheides (gegenüber dem …

Verwaltungsrecht

LG Aachen 7. Zivilkammer Urteil 12.08.2010

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2009 zitiert von 14

Der Kläger hat keinen Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 VwGO i. S. v. § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.10.2009

Der Kläger hat keinen der von ihm benannten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 VwGO in einer den …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 08.10.2009 LS

§ 55 Abs. 3 AsylVfG ist auch auf die Fiktion eines rechtmäßigen Aufenthalts nach § 81 Abs. 3 AufenthG (§ 69 …

Verwaltungsrecht

LG Braunschweig Beschluss 03.04.2009

Die Beschwerdeführerin ist Treuhänderin über das Vermögen des Herrn ... und wendet sich gegen einen Beschluss …

Insolvenzrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 27.02.2009 zitiert von 4

Mit der Begründung, sie sei dienstunfähig, war die Klägerin, die inzwischen die Altersgrenze des § 51 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 23.11.2007 zitiert von 1

Stellvertretung: Umstände für das Vorliegen einer Vollmachtsurkunde

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.06.2007 zitiert von 22

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

EuGH Erste Kammer Urteil 16.03.2006

Gerichtliche Zuständigkeit in Zivilsachen

Verordnung (EG) Nr. 44/2001 · Auslegung des Artikels 15 · Zuständigkeit für Verbrauchersachen · Gewinnzusage

Europarecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter anderem auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

EuGH Generalanwalt Tizzano Schlussanträge 10.11.2005 zitiert von 1

Gerichtliche Zuständigkeit in Zivilsachen

Verordnung (EG) Nr. 44/2001 · Auslegung des Artikels 15 · Zuständigkeit für Verbrauchersachen · Gewinnzusage

Europarecht

OLG Karlsruhe Urteil 19.10.2004 zitiert von 1

Die Kläger verlangen im Wege des Rücktritts und Schadensersatzes die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken Urteil 20.11.2003 zitiert von 2

Die Klägerin beteiligte sich als Bieterin in einem von der Beklagten durchgeführten Ausschreibungsverfahren …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 16.05.2002

Die Parteien streiten um einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch des Klägers

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 20.03.2002

Die Parteien hatten unter dem 14. Mai 1998 hinsichtlich des Neubaus von zwei Reihenhausanlagen in Lachendorf …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 19.03.2002

(Von der Darstellung eines Tatbestands wird gemäss § 534 Abs. 1 ZPO a.F.) abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 10.07.2001

Erledigt hat sich die Hauptsache dadurch, dass die Beklagten nach Stellung des Antrags gezahlt haben

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.05.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 534 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.06.1999

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 534 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Teilurteil 24.01.1996

Der Kläger wurde am 19. September 1984 im Krankenhaus des Beklagten zu 2) mit einer durch …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.06.1994

Der Antrag auf Aufhebung des Beschlusses vom 16.05.1994 ist begründet, da der Beschluß mangels Gewährung …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 28.02.1992 zitiert von 1

Die Beklagte haftet der Klägerin aus abgetretenem Recht unstreitig auf Schadensersatz in voller Höhe

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.11.1990 zitiert von 1

(Urteil ohne Tatbestand gemäß § 534 Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

VGH Hessen 1. Senat Urteil 05.11.1986 zitiert von 11

Vorabentscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit von Leistungsurteilen in der Berufungsinstanz

Verwaltungsrecht