Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 537 ZPO
Zivilprozessordnung
51 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 537 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
51 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
AGB-Widrigkeit · Wettbewerbsrecht · Abmahnkostenpauschale · Werbeirreführung · Unterlassungspflicht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Kündigungsschutzklage
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
wirksame Rückgabe der Mietsache
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fehlerhafte Verwerfung eines Rechtsmittels wegen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
StVO § 9 · Kraftfahrzeughaftpflicht · Ursachenzusammenhang · Haftungsverteilung · StVG § 7
Delikts- und Haftungsrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Zuschlag für unterlassene Quellenangabe
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Geschäftsnummer auf Fensterbriefumschlag
Verwaltungsrecht