Revisionsentscheidung bei verfahrensfehlerhafter Aufhebung … · Haftung für Fehler des Notarztes bei einem …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 538 ZPO – Seite 18
Zivilprozessordnung
2.538 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 538 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.538 Entscheidungen
Erlass eines Teilurteils bei erhobener Klage und Widerklage · Voraussetzungen der Datenhehlerei und des Verrats von …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verjährung des Abfindungsanspruchs aufgrund eines … · Erstreckung der Verjährungshemmung einer ersten Klage wegen …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wohnwerterhöhung bei entgeltlichem Parkplatzangebot des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Erlass eines zweiten Versäumnisurteils gegenüber einem von …
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtsstand des Erfüllungsorts bei einheitlicher Buchung …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht · Schadensersatz · Gesamtschuld · Marktverfälschung · Oberbaumaterialien
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtswidrigkeit einer Halswirbelkörperentfernungsoperation … · Zurechnungszusammenhang zwischen dem rechtswidrigen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftsnutzung · Rechnungslegung
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anscheinsbeweis bei Auffahrunfällen im Zusammenhang mit …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Ausschlussklausel · Grundsatz von Treu und Glauben · Mangel des Verfahrens des Arbeitsgerichts · Zurückverweisung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht einer Verwertungsgesellschaft für urheberrechtliche … · Abhängigmachen der Lizenzerteilung von Schutzmaßnahmen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Erfordernis der Veröffentlichung der Verordnungsbegründung … · Heilung durch Nachschieben der Veröffentlichung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse · Würdigung aller angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Werkvertrag · Mängelbeseitigung · § 634 Nr. 2 BGB · Zurückbehaltungsrecht · Unvollständige Werkleistung
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen