Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 538 ZPO – Seite 23
Zivilprozessordnung
2.538 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 538 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.538 Entscheidungen
gem § 97 ZPO) - hier: Unzulässigkeit einer gegen eine …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Grundurteil: Fehlerhafte Nichtbeachtung des Grundsatzes der Prozessökonomie im Schadensersatzprozess
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung eines mit den Ausschreibungsunterlagen formal … · Berücksichtigung nachträglicher Erklärungen des Bieters
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"G-CSF-Flüssigformulierung" · wesentliche Änderungen an dem technischen System für die … · zur sachgerechten Bewertung, ob eine Zurückverweisung an …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachträglicher Abschluss einer formularmäßigen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzulässiges Teilurteil
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Online-Handel · Preisirrtum · Angebotserklärung · Vertragsbildung · Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung des Beschlusses bei Besetzungsfehler · Übertragung der Sache auf den Einzelrichter nach Erlass des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
"Gitter an Lüftungsanlagen" · abschließender Beschluss des DPMA gelangt nicht innerhalb … · Verletzung der Begründungspflicht · wesentlicher Mangel des Verfahrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung des Unterlassungsvertrages · Inhaltskontrolle der Hauptpflichten nach AGB-Recht · nicht erkennbarer Weiterbenutzungswille des …
Kartellrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung · Krankenhaus · Streit um Krankenhausvergütung · Zulässigkeit von vor dem 1.1.2016 ohne vorherige …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
urheberrechtlicher Schutz des Tagebuchs der Anne Frank · Abgrenzung zwischen abhängiger Bearbeitung und freier … · Übernahme nicht schutzfähiger Textpassagen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Nichtigkeit der Sicherungsübereignung eines Warenlagers …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
verjährungshemmende Wirkung von Verhandlungen · Wiederaufnahme schlafender Verhandlungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Direktanspruch des Verletzten gegen einen Versicherer des … · Günstigkeitsvergleich der beiden Anknüpfungsalternativen · Anspruchsverjährung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit der Beschaffenheitsvereinbarung über ein …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Hinnahme eines Mangels durch den Hauskäufer in Unkenntnis …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zahlungsklage wegen Verstoßes gegen nachbarrechtliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert