Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 538 ZPO – Seite 28
Zivilprozessordnung
2.538 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 538 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.538 Entscheidungen
sofortige Beschwerde gegen Verwerfungsbeschluss
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlende Rechtsbehelfsbelehrung über die Möglichkeit des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzulässigkeit eines Teilurteils · Rücktrittsrecht eines Bauträgers wegen Zahlungsverzugs mit …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausrichten der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit auf …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiederholung einer Zeugenvernehmung wegen abweichender …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zurückverweisung an das DPMA wegen Verstoßes gegen das … · zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis · Ausnahmevermerke · Rechtsunsicherheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozessvergleich · Grunddienstbarkeit · Wegfalls der Geschäftsgrundlage · Grundstücksübertragung · Zugangsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufklärungspflicht über die Bedeutung des jeweils gültigen … · Kürzung der Entschädigungsleistung wegen Unterversicherung · Bedeutung des Fehlens einer aussagekräftigen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hilfsweise Aufrechnung gegenüber der Klageforderung mit …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Gerichtliche Geltendmachung einer zur Insolvenzmasse …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gemeinsame Betriebsstätte bei Mitnahme des später … · Erhöhung des Mitverursachungsanteils durch Betriebsgefahr … · Verjährungshemmung bei Wechsel der Anspruchsgrundlage durch …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsverletzung durch mangelhafte Würdigung des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sekundäre Darlegungslast des Geschäftsführers nach …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung des Dienstvertrags vom Werkvertrag
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast des Aufsichtspflichtigen für … · Ausschluss der Entlastung bei unterlassener Belehrung · Bemessung der Schadenshöhe
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsfolge für nicht erfüllte Leistungen und Mangelrechte · Voraussetzung für ein entstehendes Abrechnungsverhältnis
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Untersuchungs- und Rügepflicht eines Käufers von … · Hinweispflicht des Verkäufers bei Beschaffenheitsänderung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kindesunterhalt · fiktives Einkommen · Unterhaltspflicht · Erwerbsobliegenheit · SGB II-Leistungen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anscheinsbeweis · Mitverschulden des Geschädigten
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben