§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.744 Entscheidungen) – Seite 243

Kausalitätsnachweis der Täuschung bei Verkehrswertminderung · cic: Verletzung der Sorgfalts- und Aufklärungspflicht · Schadensersatz durch Vertragsrückabwicklung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.02.2010 zitiert von 2

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.02.2010 zitiert von 12

(abgekürzt nach §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO )

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Urteil 23.02.2010

(Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen.)

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil 23.02.2010

Der Kläger nimmt den Beklagten unter dem Gesichtspunkt der Anwaltshaftung in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 22.02.2010 LS zitiert von 1

Haftung des Linksabbiegers

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.02.2010

Hinsichtlich des Sachverhalts wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Mannheim Urteil 19.02.2010

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm 19. Zivilsenat Urteil 19.02.2010 LS

Verletzung eines Beratungsvertrages bei Kauf eines Hörgeräts.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.02.2010 zitiert von 4

Der Kläger macht gegen den Beklagten, seinen Bruder, Ansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb eines …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.02.2010 zitiert von 2

Die Klägerin fordert Schadensersatz wegen der Schlechterfüllung eines zwischen der Beklagten und dem am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 18.02.2010 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz im Zusammenhang mit einem Brand in Anspruch, der am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.02.2010

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 18.02.2010

Der Kläger ist Wohnungseigentümer in der Wohnungseigentumsanlage X-Straße in F, die von der Beklagten …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 8. Zivilsenat Urteil 18.02.2010 LS

Entschädigung für Rechtsverlust

Verarbeitung von gestohlenem Metallschrott · Gesamtwirkung eines Erlasses

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Urteil 17.02.2010

Der Kläger begehrt die Abänderung seiner Unterhaltsverpflichtung in Höhe von monatlich 700 EUR gegenüber der …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 17.02.2010 LS zitiert von 3

Zur Abgrenzung zwischen unentgeltlicher Akquisition und vertraglich zu vergütender Tätigkeit bei Erbringung …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.02.2010

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schmerzensgeld und Schadensersatz in Anspruch wegen einer am 04.07.2005 …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2010

Die Kläger sind Eigentümer des Reihenendhauses G. 4 in W. Im Jahre 2005 ließ die Beklagte zu 1) Arbeiten am …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.02.2010

Der Kläger nimmt den Beklagten wegen anwaltlicher Falschberatung im Rahmen eines erbrechtlichen Mandats auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 12.02.2010 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit erfolgter Gaspreiserhöhungen, die von der Klägerin - einem …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Dessau-Roßlau 1. Zivilkammer Urteil 12.02.2010

Wohnungseigentumsverfahren: Beschlussanfechtung wegen fehlerhafter Abrechnung und wegen fehlender …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 11.02.2010 LS

Werk- bzw. Dienstleistungen

übliche Vergütung als Wertersatz

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 11.02.2010 LS

Amtszustellung: Verpflichteter für eine selbständige Prüfung der Voraussetzungen für eine öffentliche …

Pflicht zur Ausschöpfung justizinterner einfacher …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 10.02.2010 zitiert von 8

Auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils in der berichtigten Form wird Bezug genommen, § 540 I Nr. 1 ZPO

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

LG Osnabrück Urteil 09.02.2010

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§§ 313 a Abs. 1, 540 Abs. 2 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 09.02.2010 LS

Klagezustellung: Zustellungsvollmacht inländischer Schadensregulierungsbeauftragter im EU-Ausland …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 09.02.2010 LS

Beweiswürdigung: Beweiskraft einer Privaturkunde

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 09.02.2010

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.02.2010 zitiert von 3

Nach § 540 Abs. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kiel Urteil 09.02.2010

Die Parteien waren durch einen Mietvertrag bezüglich einer Wohnung in der Kxxxstraße xxx in xxx verbunden

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 09.02.2010 zitiert von 1

Der Kläger, stellvertretender Ressortleiter "Magazin" beim L T, nimmt die Beklagte zu 1), die unter der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 08.02.2010 zitiert von 3

Nebenkostennachforderung und Zurückbehaltungsrecht bei Belegeinsicht

Nebenkostenabrechnung · Zurückbehaltungsrecht · Belegeinsicht · Mietverhältnis · § 273 BGB

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.02.2010

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1, 542 Abs. 2 S. 1 ZPO abgesehen

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 05.02.2010 zitiert von 1

Die ehemals im öffentlichen Dienst beschäftigte Klägerin begehrt die Berücksichtigung von Mutterschutzzeiten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 05.02.2010

Die zulässige Berufung der Klägerin hat nur hinsichtlich des in der zweiten Instanz gestellten Hilfsantrags …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 7. Zivilsenat Urteil 04.02.2010

Die zulässige Berufung der Beklagten ist begründet, während die Anschlussberufung des Klägers in der Sache …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 04.02.2010 LS zitiert von 5

Der Geschäftspartner einer GmbH, der zwar weiß, dass deren im Handelsregister eingetragener Geschäftsführer …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 03.02.2010

Der Kläger macht Rechte nach Widerruf eines Darlehensvertrages nach dem Haustürwiderrufsgesetz (HWiG) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 03.02.2010 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 2 ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 03.02.2010 zitiert von 1

Die Klägerin macht Rechte nach Widerruf eines Darlehensvertrages nach dem Haustürwiderrufsgesetz (HWiG) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.02.2010

Von einer Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 02.02.2010

Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Pferd wegen Mangels (hier

Veränderung der Hufrolle

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 01.02.2010

Der Kläger verlangt von den Beklagten die Rückzahlung geleisteter Zeichnungssummen in Höhe von insgesamt …

Zivilrecht