§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.744 Entscheidungen) – Seite 242

Ausgleichspflicht bei einer ausschließlich im Interesse … · Berücksichtigung der alleinigen Schuldentilgung bei der … · Auslegung einer Abrede zum Trennungsunterhalt

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 10.03.2010

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1, 542 Abs. 2 ZPO, abgesehen

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.03.2010

Die Klägerin (Dentallabor) macht gegen die Beklagten (Zahnärzte als Teil einer zahnärztlichen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 09.03.2010 LS

Schadensersatz wegen versäumter Beantragung einer Investitionszulage

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.03.2010

Nach § 540 Abs. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 09.03.2010 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt die Bezahlung von Betonstahllieferungen auf der Grundlage des Globalauftrages vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.03.2010

Die Klägerin macht wegen ihrer Auffassung nach mangelhaften Werkleistungen betreffend den Fahrbahnbelag der …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 09.03.2010 zitiert von 1

Nach § 540 Abs. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.03.2010

Hinsichtlich des Sachverhalts wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 08.03.2010

Hinsichtlich des Sachverhalts wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 05.03.2010

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Beklagte ihr zur Gewährung von Versicherungsschutz aus einer …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 05.03.2010 LS zitiert von 8

Zugang Faxschreiben: sekundäre Darlegungslast

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.03.2010 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.03.2010

Gemäß § 540 I ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen, soweit …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Stuttgart Urteil 04.03.2010 zitiert von 4

Die Klägerin macht im Wege der Stufenklage gegen die Beklagte markenrechtliche Ansprüche geltend

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Urteil 03.03.2010 LS

Private Zusatzkrankenversicherung: Eigene Anspruchsberechtigung eines mitversicherten minderjährigen Kindes

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Urteil 02.03.2010

Die Klägerin begehrt vom Beklagten Zahlung von Unterhalt für die Betreuung eines gemeinsamen, nicht aus einer …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.03.2010 zitiert von 3

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs.1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

BGH II. Zivilsenat Urteil 01.03.2010 LS zitiert von 35

Haftung bei Kapitalanlagen

Anforderungen an die Unterschriftsleistung beim … · Prospekthaftung auf Grund von Falschangaben über die …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 01.03.2010

Durch notariellen Vertrag vom 14.06.2000 kauften die Kläger von den Beklagten das Grundstück G... Straße 11 …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil 26.02.2010

Die Klägerin verlangt von dem beklagten Land Schadensersatz mit der Begründung, dessen Finanzbehörden hätten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.02.2010 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagten restliche Vergütungsansprüche aus einem zwischen ihnen am 20.05.2008 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 26.02.2010 zitiert von 25

Schadensersatzansprüche aus Zinsswap-Verträgen

Zinsswap · Schadensersatz · Finanztermingeschäft · Vertragswidrigkeit · Haftung der Bank

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

KG Senat für Familiensachen Urteil 26.02.2010

(Trennungsunterhalt: Zubilligung eines Betreuungsbonus für den Unterhaltsschuldner

Berücksichtigung von Einkünften aus überdurchschnittlichen … · Abzugsfähigkeit der Kosten für eine nach der Trennung zu …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.02.2010 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren im Wesentlichen darum, ob der

Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Naumburg Kartellsenat Urteil 25.02.2010 LS

Umfang der Bindungswirkung einer Zurückverweisung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 4. Zivilsenat Urteil 25.02.2010

Werkvertrag: Auslegung des Vertrages hinsichtlich des im Zusammenhang mit der Errichtung eines Reihenhauses …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 25.02.2010 LS

Haftung des "Domain Parking"-Inhabers für Kennzeichenverletzungen seiner Kunden

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.02.2010 zitiert von 2

Die Kläger haben dem Beklagten durch notariellen Vertrag vom 26.1.2001 ein größeres Anwesen mit Gestütanlage …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 25.02.2010 LS

Irreführung durch Begriff "Branchenbuch" sowie durch Gestaltung einer Formularaussendung

Zivilrecht Abgeändert