Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 540 ZPO – Seite 241
Zivilprozessordnung
15.744 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 540 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.744 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Unangemessene Benachteiligung durch Ausschlussfrist
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Umlage weiterer Betriebskosten für die Zukunft
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Haftungsverteilung bei dem Sturz eines Motorradfahrers im …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit eines Teilurteils bei Geltendmachung eines …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Nachweis der Billigkeit durch Vergleich mit Preisen anderer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben
Aufklärungspflicht im Zusammenhang mit Feuchtigkeit in … · Wirksamkeit einer Sanierungsvereinbarung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Übertragung näher bezeichneter Nutzungsrechte in … · "Buy-Out" aufgrund einer Pauschalvergütung · Voraussetzung einer pauschalierten Gesamtrechteübertragung · Vergütung weitergehender Nutzungen nach "Absprache"
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Fristsetzung durch die Aufforderung zu …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Haftungsverteilung bei einem Unfall zwischen einem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung der Zurückweisung eines nicht fristgerecht … · fehlende Möglichkeit zur Stellungnahme zum Beweisergebnis …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Erstattungsfähigkeit von für einen Mietzeitraum von 3 …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anspruch gegenüber einem Generalunternehmer und einem …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen