§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.745 Entscheidungen) – Seite 246

OLG Stuttgart Urteil 19.11.2009 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt bereicherungsrechtliche Rückzahlung eines Rechnungsbetrages in Höhe von 116.054,21 EUR …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 18.11.2009

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 18.11.2009

Die Kläger, zwischenzeitlich getrennt lebende Eheleute, nehmen die Beklagten auf Schadensersatz wegen …

Miet- und Kaufrecht

OLG Stuttgart Urteil 18.11.2009

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Rückzahlung von EUR 100.000,00, die er diesem als Anzahlung für …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2009 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen (§ 540 Abs.1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.11.2009 zitiert von 1

(abgekürzt nach §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO )

Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 17.11.2009 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht

LG Siegen Urteil 17.11.2009 zitiert von 2

G r ü n d e: (abgekürzt gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2009

(I. Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 17.11.2009

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die Beklagte zu 1) als Haftpflichtversicherer und die Beklagte …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.11.2009

Wegen des erstinstanzlichen Parteivortrags und der gestellten Anträge wird gemäß § 540 ZPO auf das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 13.11.2009

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 313a Abs. 1, 540 Abs. 1 Nr. 2 ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.11.2009

Die Beklagte betreibt eine Altbierbrauerei, der Kläger ein Tanztheater

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 12.11.2009 LS zitiert von 4

Keine Erschöpfung bei nachträglicher Hinzufügung eines Echtheitszertifikats (COAL)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 12.11.2009 LS

Abwendbarkeit des § 140 III MarkenG auf die Erstattung vorgerichtlicher Patentanwaltskosten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 12.11.2009

Der Kläger nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht auf Rückzahlung eines Darlehens in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 11.11.2009

Die Klägerin, die von der Beklagten im Jahr 2003 anwaltlich vertreten worden ist, begehrt Schadensersatz …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 11.11.2009 zitiert von 1

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 07.08.2008 gegen 22.15 …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 11.11.2009

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 ZPO auf die Feststellungen in dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 11.11.2009

Die Parteien streiten um Abbuchungen im Wege des Lastschriftverfahrens von dem bei der Beklagten geführten …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Hamm 12. Zivilsenat Urteil 11.11.2009 zitiert von 2

Die Klägerin macht nach Kündigung des ihr von dem Beklagten erteilten Werkauftrags betreffend die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.11.2009

Gemäß § 540 I ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen, soweit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.11.2009

Die Klägerin verlangt im Wege der Teilklage von dem Beklagten Schadensersatz wegen fehlerhafter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 04.11.2009 zitiert von 5

Der Kläger, der durch Verfügung der Rechtsanwaltskammer L. vom 24.07.2007 zum Abwickler der Kanzlei des …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hagen Urteil 04.11.2009

Schadensersatzanspruch nach Verkehrsunfall und fiktive Reparaturkosten

Schadensersatz · Pflichtversicherungsgesetz · Schadensminderungspflicht · fiktive Reparaturkosten · Gesamtschuldner

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 04.11.2009

Feststellung der Nichtigkeit von Vereinsbeschlüssen gegen Einzelpersonen

Feststellungsklage · Vereinsrecht · Feststellungsinteresse · Zulässigkeit der Klage · Nichtigkeit von Beschlüssen

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2009

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die Klägerin das beklagte Land unter dem rechtlichen Gesichtspunkt der …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2009

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger als Eigentümer des ihm gehörenden Bäckereiverkaufsfahrzeugs der …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2009

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Herrn xxx xxx xxx (nachfolgend: Gemeinschuldner), die …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.10.2009

Der Kläger macht mit Rechnung vom 03.07.2007 einen Restwerklohnanspruch in Höhe von 9.600,-- € für von ihm …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 29.10.2009 LS

Zu den Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG und des § 2 Abs. 2 UrHG.

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 29.10.2009

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.10.2009

Mit der Berufung hat die Beklagte zunächst eine Abänderung des angegriffenen Urteils dahingehend beantragt …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.10.2009

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2009

Die Parteien streiten um die Höhe der der Klägerin zustehenden Vergütung

Bau- und Werkvertragsrecht

LG Bonn Urteil 27.10.2009

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 II, 313a I 1 ZPO abgesehen, da ein Rechtsmittel gegen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.10.2009

Hinsichtlich des Sachverhalts wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.10.2009

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger das beklagte Land unter dem rechtlichen Gesichtspunkt der …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bochum Urteil 23.10.2009

Zustimmung zur Mieterhöhung für die von den Beklagten gemietete Wohnung im 2. OG des Hauses T # in Herne

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 22.10.2009

Mit der Klage nimmt der Kläger die Beklagten als Gesamtschuldner auf Schadensersatz wegen eines …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.10.2009

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 21.10.2009 zitiert von 1

Die Parteien streiten noch um offene Vergütungsansprüche der Klägerin aus zwei Bauwerkverträgen; außerdem …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Köln Urteil 21.10.2009

Der 1952 geborene Kläger macht gegen die Beklagte Invaliditätsentschädigung und Krankentagegeld geltend

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 21.10.2009 zitiert von 1

Treuhänderisch vermittelte Beteiligung an einem Immobilienfonds zu Kapitalanlagezwecken

Persönliche Haftung des Treugebers für Kredite der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2009

Der Kläger macht gegen den Beklagten Schadensersatzansprüche aus einem Grundstückskaufvertrag aus dem Jahre …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 20.10.2009 LS zitiert von 21

Aufklärungspflicht der Bank über Provisionen bei Beteiligung an Medienfonds

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.10.2009 zitiert von 1

Gemäß § 540 I ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen, soweit …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 15.10.2009 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 14.10.2009

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 II, 313 a I ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.10.2009 zitiert von 2

Er macht gegen die Beklagte urheberrechtliche Ansprüche wegen des Vertriebs des nachfolgend wiedergegebenen …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen