§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.745 Entscheidungen) – Seite 248

OLG Stuttgart Urteil 10.09.2009 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin (i. F.: Klägerin) nimmt die Verfügungsbeklagte (i. F. Beklagte), auf Unterlassung der …

Zivilrecht

OLG Rostock Urteil 10.09.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Rückzahlung des Kaufpreises und den Ersatz nutzloser Aufwendungen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 09.09.2009

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.09.2009

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.09.2009 zitiert von 2

Unterlassung wettbewerbswidriger Äußerungen im Internet und E-Mail-Newsletter

Wettbewerbsrecht · UWG · Unterlassungsanspruch · wettbewerbswidrige Aussage · Internetwerbung

Kartellrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.09.2009

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die Beklagten, die die Gaststätte in betreiben, unter dem …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 08.09.2009 zitiert von 5

Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall

Geltung der Vorfahrtsregeln auf einem Parkplatz

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.09.2009 zitiert von 1

Die Parteien machen wechselseitig im Wege von Klage und Widerklage Ansprüche nach vorzeitiger Beendigung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 03.09.2009

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 02.09.2009 LS

Zur Auslegung eines Sicherheiten-Poolvertrages

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 01.09.2009

Wegen des Sachverhalts wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angegriffenen Urteils Bezug genommen (§ …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 01.09.2009

Hinsichtlich des Sachverhalts wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 28.08.2009

Die Klägerin entwickelt und vertreibt unter den Marken "bambinoM", "miniM" und "pocketM" Lernspiele unter dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.08.2009

Die Kläger nehmen die beklagte Steuerberatungsgesellschaft auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Mannheim Urteil 28.08.2009

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld Urteil 27.08.2009

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils gemäß § 540 Abs. 1 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 26.08.2009 LS zitiert von 10

Aktiengesellschaft: Wirksamkeit von Squeeze-out und Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag

Ausgleichsanspruch des ausscheidenden Minderheitsaktionärs …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.08.2009

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 21.08.2009

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.08.2009

Die Kläger beanspruchen vom Beklagten die Übereignung eines Wohnungseigentumes aufgrund der Ausübung eines …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 20.08.2009 zitiert von 1

Der klagende Wettbewerbsverein verlangt von dem beklagten Tierarzt Unterlassung auf wettbewerbsrechtlicher …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 19.08.2009

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 313 a, 540 Abs.1 ZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 19.08.2009 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 19.08.2009

Sie hat aber in der Sache keinen Erfolg

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 19.08.2009 LS

Schadensersatz für fehlerhafte anwaltliche Beratung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 18.08.2009 LS zitiert von 1

Arrestgrund der Auslandsvollstreckung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 18.08.2009 LS zitiert von 1

Umfang der Verpflichtungen des Unterlassungsschuldners

Unzumutbarkeit einer Rückrufaktion

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 17.08.2009 zitiert von 2

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 17.08.2009

Die Klägerin erstrebt die ergänzende Feststellung, dass ein bereits rechtskräftig titulierter …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 17.08.2009

Wegen des erstinstanzlichen Parteivortrags einschließlich der gestellten Anträge wird gemäß § 540 ZPO auf den …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.08.2009

Die Klägerin nimmt den Beklagten, ihren getrennt lebenden Ehemann, auf Zahlung von Kindesunterhalt für die …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Oldenburg Urteil 14.08.2009 LS zitiert von 2

Zum Unterhalts- und Haushaltsführungsschaden der Kinder ihrer bei einem Verkehrsunfall getöteten Mutter.

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Krefeld 3. Zivilkammer Urteil 13.08.2009

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 1 ZPO auf den festgestellten Tatbestand des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 13.08.2009 LS zitiert von 2

Wettbewerbsrecht: Werbung mit Preisvergleich zwischen Energietarifen und Angabe einer Preisersparnis

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Vorbehaltsurteil 13.08.2009

Die Beklagte, die eine Praxis für Ergotherapie betreibt, schloss zunächst am 15.03.2002 mit der Firma Q GmbH …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 13.08.2009

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 1 ZPO auf den festgestellten Tatbestand des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.08.2009

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der D AG die Feststellung, dass eine bestimmte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 11.08.2009

Die Parteien streiten in der Auskunftsstufe über Trennungsunterhalt für die Klägerin

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 09.08.2009

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Minderung des Kaufpreises für eine Forderung aus einem …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.08.2009 zitiert von 3

Wegen des in erster Instanz vorgetragenen Sachverhalts und wegen der in erster Instanz gestellten Anträge …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.08.2009

Von der Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß § 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln Urteil 05.08.2009

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.08.2009 zitiert von 2

Der Kläger ist zum Testamentsvollstrecker über den Nachlass der am 18.2.1993 in K. verstorbenen Frau N.H.B.T. …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.07.2009 zitiert von 1

Die Kläger sind die Erben des 1991 verstorbenen Klaus Kinski

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 30.07.2009

Von einer Darstellung des Sach- und Streitstands wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Kartellrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 30.07.2009

Der Kläger macht als Wettbewerbsverband i. S. v. § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG gegen die Beklagte, einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Heidelberg Urteil 30.07.2009

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1, 544 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 29.07.2009 LS zitiert von 10

Schadenersatzanspruch: Aufklärungspflicht einer Bank hinsichtlich Gewinn bzw. Gewinnmarge und hinsichtlich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 29.07.2009 LS zitiert von 1

Rückforderungsanspruch eines Insolvenzverwalters

Ermittlung von Scheingewinnen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 27.07.2009

Die Antragsteller begehren den Ersatz eines Planungsschadens nach § 42 BauGB / § 44 BBauG 1976 und …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert