§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.745 Entscheidungen) – Seite 254

Unterlassene Zwischenrenovierung als außerordentlicher … · Verstoß gegen das Schriftformerfordernis durch … · Treuwidrigkeit einer Berufung auf einen Verstoß gegen das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Urteil 30.12.2008

Der Kläger zu 2) ist gemeinsam mit der Fa

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.12.2008

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.12.2008

Das Saarland begehrt vom Beklagten Schadensersatz aus übergegangenem Recht (§ 5 OEG i.V.m

Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.12.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.12.2008

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten als Restvergütung aus einem Bauvertrag über Stahlbeton- und …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.12.2008 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr.1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Saarbrücken Urteil 19.12.2008

Der Kläger verfolgt restlichen Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom 20.1.2007, für den die Beklagten …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 19.12.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 18.12.2008 LS zitiert von 3

Formularmäßiger Flugtransportvertrag: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Klage einer …

Verlust des Weitertransportanspruchs bei Nichtnutzung aller …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.12.2008

Die Klägerin, vormals Vertragshändlerin der Beklagten aufgrund eines am 24.02./10.03.2004 geschlossenen …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.12.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der von der Beklagten ausgesprochenen Kündigung eines …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.12.2008 zitiert von 2

Wegen der Anträge der Parteien und der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Feststellungen des …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 18.12.2008

Ob dem Beklagten gegen die Klägerin nach Beendigung eines Mietverhältnisses zwischen den Parteien über einen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 18.12.2008

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus ungerechtfertigter Bereicherung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal 9. Zivilkammer Urteil 18.12.2008

Die Klägerin war am 24. März 2006 Halterin und Eigentümerin eines Audi A 4 Avant mit dem amtlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.12.2008 zitiert von 2

Die Klägerinnen verlangen von dem Beklagten als Inhaber der Fa

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2008

Hinsichtlich des Sachverhalts wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen der …

Marken- und Patentrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.12.2008

Die Kläger begehren im Wege des Schadensersatzes die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über Wohneigentum …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 12.12.2008 zitiert von 2

Der Kläger ist Verwalter in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der X GmbH (im Folgenden: Schuldnerin)

Insolvenzrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 12.12.2008

Die Parteien streiten darum, ob die Klägerin zur Rückzahlung einer Versicherungsleistung der Beklagten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 11.12.2008 LS

Der Schutzumfang eines Unternehmenskennzeichens, das aus einer nicht aussprechbaren Buchstabenkombination …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 11.12.2008

Erhebung der Verjährungseinrede durch Bürgen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.12.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs.1 Satz 1 Nr.1 ZPO Bezug …

Miet- und Kaufrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 10.12.2008 LS zitiert von 2

Einstweilige Verfügung: Pflicht eines Mieters zum Betrieb eines von ihm gemieteten Hotels

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Stade Urteil 10.12.2008

Von der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Amtsgerichts Stade vom …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

LG Kiel Urteil 09.12.2008 zitiert von 2

Die Klägerin macht gegen die Beklagte einen Anspruch aus einem Gebrauchtwagenkauf geltend

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.12.2008 zitiert von 3

Der Kläger als bundesweit tätiger Dachverband aller 16 Verbraucherzentralen der Bundesländer sowie weiterer …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 04.12.2008 LS zitiert von 3

Internet: Verstoß gegen die Preisangabeverordnung im Internetauftritt durch versteckte Hinweise auf die …

Verwendung unwirksamer AGB-Klauseln als Wettbewerbsverstoß · unangemessene Benachteiligung durch Verwendung einer … · Gewinnabschöpfungsanspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 04.12.2008 LS zitiert von 2

Internet: Verstoß gegen die Preisangabeverordnung im Internetauftritt durch versteckte Hinweise auf die …

Verpflichtung zur hinreichenden Anbieterkennzeichnung im … · Verwendung unwirksamer AGB-Klauseln als Wettbewerbsverstoß · unangemessene Benachteiligung durch Verwendung einer … · Gewinnabschöpfungsanspruch

Zivilrecht Abgeändert