§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.745 Entscheidungen) – Seite 253

OLG Celle Urteil 04.03.2009

Der am 1999 geborene Kläger begehrt die Feststellung, dass der Beklagte sein Vater ist

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.03.2009

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.03.2009

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die beklagte Ingenieurgesellschaft aus abgetretenem Recht einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 03.03.2009

Der Antragsteller gehörte von Februar 1999 bis Ende 2007 dem weiteren Beteiligten zu 2 an, zunächst bis …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.02.2009

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.02.2009

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Markt für Raumbedufter

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 27.02.2009

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Ersatz des Vollstreckungsschadens, nachdem dieser ihm gegenüber aus …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 27.02.2009 zitiert von 2

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1, 542 Abs. 2 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 25.02.2009 zitiert von 8

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen und dem Vorbringen in erster Instanz wird auf den Tatbestand …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.02.2009

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in Höhe von 5.453,81 € nebst Zinsen wegen der angeblich …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 25.02.2009 zitiert von 3

Publikums-GbR: Quotenhaftung des Gesellschafters

Auslegung eines Darlehensvertrages zur Verrechnung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 25.02.2009

Bezüglich der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Urteil 25.02.2009

Die am ####1952 geborene Klägerin hat erstinstanzlich die Zahlung von Schmerzensgeld (Vorstellung: mindestens …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2009

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die tatsächlichen Feststellungen der angefochtenen Entscheidung (§ …

Marken- und Patentrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 24.02.2009

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die Beklagten aus einem Verkehrsunfallereignis auf Feststellung …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Kaiserslautern Urteil 24.02.2009

Von Ausführungen nach Maßgabe des § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.02.2009

Der Kläger kaufte durch notariellen Vertrag vom 4.3./14.8.1980 von der Beklagten unter …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.02.2009

Schmerzensgeldanspruch bei Diagnoseverzögerung bei Cervixkarzinom

Behandlungsfehler · Ursachenzusammenhang · Beweislastumkehr · Schmerzensgeld · Medizinische Haftung

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 18.02.2009 zitiert von 1

Schadensersatzanspruch aus Pferdetransportunfall

Schadensersatz · Transportverantwortung · Gesamtschuldnerhaftung · Abtretung von Ansprüchen · Einstell- und Trainingsvertrag

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.02.2009

Die Berufung des Antragstellers ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 17.02.2009

Zahlung einer Invalidenrente

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 13.02.2009

Der Kläger begehrt aus abgetretenem Recht die Leistung von Schadensersatz, die Zahlung von Schmerzensgeld …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 13.02.2009 zitiert von 3

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß den §§ 313 a Abs. 1, 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.02.2009

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen unberechtigter Abnehmerverwarnung auf Erstattung vorgerichtlicher …

Marken- und Patentrecht

LG Münster Urteil 12.02.2009

Die Parteien streiten um Schadenersatz der Klägerin infolge der Nichtdurchführbarkeit einer Reise in die U. …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.02.2009

Herausgabe eines Hotelgrundstücks

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.02.2009

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung eines rechnerisch unstreitig offenstehenden Betrages aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.02.2009 zitiert von 9

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 S. 1, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen.)

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Urteil 11.02.2009 LS zitiert von 1

Ehescheidung nach türkischem Recht

Verzicht des Familiengerichts auf eine persönliche Anhörung … · beachtliches Widerspruchsrecht des Antragsgegners

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 11.02.2009

(gemäß § 540 Abs. 1 ZPO anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen)

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.02.2009

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus einer Maschinenversicherung auf Feststellung seiner Eintrittspflicht in …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.02.2009

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 06.02.2009 zitiert von 3

Am 6.3.2008 (Nr. xxx4) und am 15.9.2008 (Nr. xxx5) sind für die Klägerin zudem zwei weitere Wort-/Bildmarken …

Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.02.2009

Die Mitglieder der Klägerin erwarben von den Beklagten durch notarielle Kaufverträge jeweils einen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 06.02.2009

Der Kläger betrieb als Inhaber der Fa

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 06.02.2009 zitiert von 2

Die Klägerin war seit 1993 als Vertragshändlerin der Beklagten tätig, zuletzt aufgrund Händlervertrages vom …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 05.02.2009

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 05.02.2009 LS

Rechtskraft eines klageabweisenden Urteils bei Unterlassungsantrag

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 03.02.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist die Wohnungseigentümergemeinschaft XXXXXXXX aus Duisburg

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.02.2009

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die Beklagten aus einem Verkehrsunfall in Anspruch

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 30.01.2009 zitiert von 6

Zu Recht hat das Landgericht die Schuldner wegen schuldhaften Verstoßes gegen das in dem Urteil der Kammer …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.01.2009

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird wegen der tatsächlichen Feststellungen auf das angefochtene Urteil des …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Urteil 30.01.2009 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß den §§ 313 a, 540 Abs. 2 ZPO

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 29.01.2009 LS

Wettbewerbsverstoß: Grabsteinwerbung in Schreiben an Hinterbliebene

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 29.01.2009 LS

Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG kann auch dadurch widerlegt sein, dass sich die in erster …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Stuttgart Urteil 28.01.2009 zitiert von 1

Die Kläger, die sich den Erwerb einer Eigentumswohnung einschließlich deren Finanzierung vermitteln ließen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.01.2009

Unterlassung von Werbung mit Bezeichnung Atlasprof

Wettbewerbsrecht · Irrtumswirkung · UWG · Missbräuchliche Bezeichnung · Prof. als Abkürzung

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.01.2009 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß §§ 540 II, 313 a I S. 1 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.01.2009

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.01.2009 zitiert von 3

Die Klägerin war seit dem Jahr 1924 Vertriebspartnerin der Beklagten, zuletzt aufgrund G-Händlervertrages vom …

Zivilrecht Abgeändert