§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.746 Entscheidungen) – Seite 260

Informationspflicht des Vermittlers über wirtschaftliches … · Pflicht des Vermittlers zur Richtigstellung falscher … · Berücksichtigung von Steuervorteilen bei der Berechnung der … · Kenntnis des Anlegers vom Verlustrisiko als Mitverschulden …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 14.05.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein Mietwagenunternehmen

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 14.05.2008 LS zitiert von 4

Kapitalanlage durch Beteiligung an einem Medienfonds

Fehlerhaftigkeit des Anlageprospekts · Risikoaufklärungspflichten des Anlageberaters

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 14.05.2008 LS zitiert von 1

Zum Schadensersatz des Anlageberaters bei Verletzung des Beratungsvertrages durch unsachgemäße Beratung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 14.05.2008

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung eines "Schenkkreises"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 13.05.2008 zitiert von 1

Mit seiner Klage verlangt der Kläger Schadensersatz - und zwar Schmerzensgeld mit einer Begehrensvorstellung …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 13.05.2008 LS

Vertragshändlervertrag: Kündigungsfrist bei der Strukturkündigung eines Sekundärhändlervertrages vor dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2008

Die Klägerin schloss mit der Firma E. H., die inzwischen mit der Beklagten verschmolzen ist, am 25.02.2003 …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.05.2008

Hinsichtlich des Sachverhaltes wird auf die Feststellungen im angegriffenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Stuttgart Urteil 08.05.2008 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen den Beklagten wettbewerbsrechtliche Ansprüche im Zusammenhang mit umsatzsteuerfrei …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 08.05.2008 LS

Informationspflicht von Reiseveranstaltern

Pflicht zur Angabe von Anzahlung und Fälligkeit des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.05.2008

Der Kläger verlangt von dem Beklagten die Rückzahlung eines am 16.09.2004 gewährten Darlehens

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 06.05.2008

Insolvenz des Geschäftsraummieters

Anspruch des Vermieters gegen den Insolvenzverwalter auf … · Unterlassungsanspruch hinsichtlich einer Verwertung von dem …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 06.05.2008

Es wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 06.05.2008 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der beklagten Bank die Rückerstattung von Geldbeträgen, die seinem Girokonto belastet …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 06.05.2008

Der Kläger, ein kommunaler Wasserverband in Sachsen-Anhalt, begehrt im Zusammenhang mit der Rückabwicklung …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 05.05.2008

Die Parteien sind seit Februar 1997 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 30.04.2008 zitiert von 1

Schadensersatz aus Architektenvertrag

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.04.2008

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.04.2008

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 29.04.2008 zitiert von 4

Arrestverfahren: Sicherungsbedürfnis bei Vorliegen eines vorläufig vollstreckbaren Titels

Wirkung des aufhebenden Widerspruchsurteils

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 29.04.2008

Die Kläger nehmen das beklagte Luftfahrtunternehmen unter Berufung auf eine Flugannullierung auf Zahlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2008

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns geltend

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 29.04.2008 LS

Unterlassung des Vertriebs einer Mundspülung

Einordnung der Mundspülung als Funktions- bzw. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 28.04.2008

Schadensersatz wegen Nichterfüllung aus der Veräußerung eines Grundstücks mit einem Rechtsmangel in Form …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 24.04.2008 LS zitiert von 2

1) Die Antragspflicht des Geschäftsführers einer Komplementär-GmbH aus § 64 Abs. 1 GmbHG bei …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 24.04.2008 zitiert von 2

Der Kläger macht als eingetragener Verein zur Förderung gewerblicher Interessen i. S. v. § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 2. Zivilsenat Urteil 23.04.2008

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Stuttgart Urteil 23.04.2008 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Amtsgerichts Stuttgart vom 22.11.2007 wird …

Insolvenzrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.04.2008

Hinsichtlich des Sachverhalts wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.04.2008 zitiert von 1

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V. m. § 313a Abs. 1 Satz 1 …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 18.04.2008

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung in Anspruch

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.04.2008

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug …

Familienrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 17.04.2008 LS

1) Aus dem vertraglichen Charakter des Vorschussanspruchs folgt, dass der Auftragnehmer grundsätzlich …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 17.04.2008

Wegen des Sachverhalts nimmt der Senat vorab nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 16.04.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Deckungsschutz aus einem am 21. Mai 1991 mit der Beklagten abgeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 16.04.2008 zitiert von 3

GmbH: Haftung des Strohmann-Geschäftsführers gegenüber der Gesellschaft

Zivilrecht Abgeändert

OLG Rostock Urteil 16.04.2008 zitiert von 8

Der Kläger begehrt die Rückabwicklung des Kaufes über einen bei der Beklagten erworbenen Neuwagen des Modells …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 15.04.2008 LS zitiert von 1

Aktienrücknahmevertrag: Festlegung eines Wahlrechts des Schuldners

Verjährung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 15.04.2008

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrages

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.04.2008

Die am ####1975 geborene Klägerin hat erstinstanzlich von den Beklagten materiellen und immateriellen …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.04.2008

Die Kläger begehren die Zahlung von 23.030,42 € sowie die Freistellung von Verbindlichkeiten aus einem …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen