Urteile zu § 540 ZPO – Seite 277

Zivilprozessordnung

15.746 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 540 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.746 Entscheidungen

OLG Oldenburg Urteil 14.09.2006 LS zitiert von 2

Die §§ 1, 5 i.V.m. der Anlage 4 zu § 5 der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) sind so …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 13.09.2006 zitiert von 1

Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Pferd wegen Mangels (hier

Lahmheit

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.09.2006

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.09.2006

Die Klägerin führte im Sommer 2000 im Auftrag der Firma W..... Immobilien GmbH, deren Geschäftsführer der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 11.09.2006 zitiert von 1

Die am ####1965 geborene Klägerin verlangt mit der Berufung von dem Beklagten – einem niedergelassenen Arzt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 07.09.2006 zitiert von 1

Der Beurteilung der Kammer liegen nach § 540 Abs. 1 ZPO die tatsächlichen Feststellungen zugrunde, wie sie in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 07.09.2006 zitiert von 1

Der Kläger, gemäß Beschluss des Amtsgerichts R. vom 5. Oktober 2004 - 8 IN 294/04 AG R. - Insolvenzverwalter …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 06.09.2006

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.09.2006

Die Parteien haben übereinstimmend beantragt, ihre am 06.06.1998 geschlossene Ehe zu scheiden

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 05.09.2006

(Von einer Darstellung des Tatbestands wird gem. §§ 540, 313a Abs.1 S.1 ZPO abgesehen)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.09.2006 zitiert von 1

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 01.09.2006

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 01.09.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer krankheitsbedingten ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 01.09.2006 zitiert von 2

Der Kläger macht gegen den Beklagten Zahlungsansprüche in Höhe von insgesamt 43.260,68 € nebst Zinsen geltend …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 01.09.2006 zitiert von 1

Die Parteien sind Verlage, die Schulbücher vertreiben

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 01.09.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 S. 1, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 31.08.2006 LS zitiert von 1

Wettbewerbsrecht: Schadensersatz wegen Wettbewerbsverstoßes

Vertretenmüssen einer Verwendung eines falschen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.08.2006

Die am ####1956 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen des für sie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.08.2006

Die am ####1950 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz aufgrund eines kombinierten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.08.2006 zitiert von 11

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen eines Verkehrsunfalls vom 23.06.2005 in L., bei dem ihr Pkw der Marke …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 19. Zivilsenat Urteil 29.08.2006 LS

Die Verabredung eines regelmäßigen Hol- und Bringdienstes für hochpreisige Medikamente zwischen einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.08.2006

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO) wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.08.2006

Von der Darstellung des Sachverhalts wird nach §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Itzehoe Urteil 25.08.2006

Die Klägerin betreibt ein Energieversorgungsunternehmen und begehrt Zahlung für Lieferungen aus einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 24.08.2006

Die Klägerin macht aus übergegangenem und abgetretenem Recht der A GmbH aus B gegen die Beklagte zu 3. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 23.08.2006 zitiert von 1

Architektenhaftung: Pflicht zur Bauüberwachung bei Hinzuziehung von Sonderfachleuten anlässlich der …

gesamtschuldnerische Haftung

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln 10. Zivilkammer Urteil 19.08.2006

Der vertraglich vereinbarte Mietzins, der seit dem 01.07.2001 505,47 Euro (ohne Heiz-und Betriebskosten) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 18.08.2006 LS

Haftung und Schadenersatz bei Verkehrsunfall mit Personenschaden

Mitverschulden eines verletzten Beifahrers bei Mitfahrt mit … · Bemessung des Verdienstausfallschadens · Schmerzensgeld für schwerste Kopfverletzungen mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 18.08.2006

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 16.08.2006 LS zitiert von 2

Finanzierter Immobilienerwerb: Folgen des Widerrufs des Darlehensvertrages

Voraussetzungen der Annahme eines verbundenen Geschäfts · Schadensersatzanspruch des Verbrauchers wegen nicht … · Aufklärungs- und Hinweispflicht der Bank auf Grund eines …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 16.08.2006 LS

Enthalten Sozietätsverträge zwischen Rechtsanwälten keine ausdrückliche Beschränkung nachvertraglicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 16.08.2006 LS

Schutzgesetzverletzung des Geschäftsführers eines Reisebüros durch Verbuchung der beim Verkauf von …

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 15.08.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 15.08.2006 LS zitiert von 5

Bauhandwerkersicherung: Eigene Vertragstreue als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal eines Sicherungsverlangens

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.08.2006

Auf die Darstellung des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.08.2006 zitiert von 1

Bezüglich des Tatbestandes wird auf die tatrichterlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 14.08.2006 zitiert von 3

Die Parteien streiten um den Anspruch der Klägerin auf Ersatz materieller Schäden aus einem Unfallereignis …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 11.08.2006 zitiert von 2

Die Klägerin klagt im Urkundsverfahren und nimmt den Beklagten auf Zahlung eines jährlich im Voraus zu …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 11.08.2006

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Berufungszivilkammer Urteil 11.08.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung restlichen Steuerberaterhonorars für diverse Beratungstätigkeiten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 11.08.2006

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gem. §§ 313 a Abs. 1, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 10.08.2006

Zum einen wird auf die Feststellungen im angegriffenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 10.08.2006 zitiert von 2

Auf die angefochtene Entscheidung wird hinsichtlich der tatbestandlichen Feststellungen Bezug genommen, § 540 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.08.2006

Der Antragsteller (nachfolgend ASt.), gelernter Elektroanlageninstallateur, und die Antragsgegnerin …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 10.08.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Räumung und Herausgabe des von ihnen bewohnten Hausgrundstücks in M in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 09.08.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen den Beklagten auf ihn gemäß § 1607 Abs. 3 Satz 2 BGB übergegangenen Kindesunterhalt im …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 09.08.2006 zitiert von 1

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 09.08.2006

(gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 08.08.2006 LS zitiert von 12

Das für die Zulässigkeit einer sog. "gewillkürten Prozessstandschaft" erforderliche rechtliche Eigeninteresse …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.08.2006 zitiert von 1

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen, soweit sich aus dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen