§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.746 Entscheidungen) – Seite 282

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.03.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten als Insolvenzverwalter über das Vermögen der K. S. KG auf Zahlung von …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 21. Zivilkammer Urteil 09.03.2006

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellung wird gem. § 540 Abs. 9 ZPO i.V.m § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 09.03.2006 LS zitiert von 1

Haftung des Fixkostenspediteurs bei Transportgutdiebstahl aus einer Lagerhalle

Voraussetzungen eines Haftungsausschlusses wegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Itzehoe Urteil 08.03.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 08.03.2006 LS

Bei einer im Rahmen eines Neuwagen-Verkaufs gegebenen langjährigen Hersteller-Garantie führen das …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.03.2006

Die Klägerin ist ein gerichtsbekannter eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Förderung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 08.03.2006 LS

Bereicherungsausgleich zwischen Plattformbetreiber, Mehrwertdiensteanbieter und Verbindungsnetzbetreiber

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 07.03.2006

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.03.2006

Die Kläger wenden sich im Wege der Vollstreckungsgegenklage gegen die von der Beklagten aus einer notariellen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.03.2006

I) Die Parteien streiten wegen eines Verkehrsunfalls, der sich am .07.04. in S. ereignet hat

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.03.2006

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 07.03.2006 LS zitiert von 2

Berufungsverfahren: Zurückverweisung wegen unkritischer Übernahme eines Sachverständigengutachtens und …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.03.2006

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die beklagte Stadt unter dem rechtlichen Gesichtspunkt der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 06.03.2006 zitiert von 1

Leasingvertrag: Vertragabwicklung nach einem vom Leasingnehmer behaupteten Aufhebungsvertrag bzw. nach einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 06.03.2006

Die Kläger, die von den Rechtsvorgängern der Beklagten Wohnräume im 1. Obergeschoss des Hauses P angemietet …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.03.2006 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt ein Umspannwerk und ein Windparknetz und zieht für die an das Windparknetz …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 03.03.2006

Die Antragstellerin ist Hersteller von Süßwaren

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.03.2006

Dabei kann der Senat dahingestellt bleiben lassen, ob die Bedarfsberechnung der Klägerin in der …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 02.03.2006

Werkvertrag: Prüffähigkeit von Rechnungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 02.03.2006

Zum einen wird auf die Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 02.03.2006 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 02.03.2006

Die Kläger begehren die Feststellung, dass sie nicht verpflichtet sind, mit der Firma F GmbH einen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.03.2006 zitiert von 3

Grundsätzliche Vergütungspflichtigkeit für das Inverkehrbringen einer sogenannten, als Augenscheinsobjekt zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 02.03.2006

Die Kläger begehren die Feststellung, dass sie nicht verpflichtet sind, mit der Firma E GmbH einen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 01.03.2006

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäss § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.02.2006 zitiert von 2

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.02.2006

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz über erstinstanzlich anerkannte Lohnzahlungsansprüche …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Am 26.11.03 überquerte der Kläger an einer Fußgängerampel die Straße T-Straße in Essen

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr.1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 23.02.2006

Ohne Tatbestand gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 23.02.2006

Ob dem Kläger aus abgetretenem Recht seines Vaters, des Zeugen y, ein Zahlungsanspruch iHv. 20.281,42 € gegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 21.02.2006

Die Kläger begehren die Feststellung, dass sie über die Versicherungsleistung einer an die Beklagte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.02.2006

Antragsteller und Antragsgegnerin sind türkische Staatsangehörige

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.02.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2006

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 20.02.2006 LS

Eingetragene Genossenschaft: Reichweite der Geschäftsleitungsverantwortung jedes Vorstandsmitglieds im …

Überwachungs- und Überprüfungspflichten des Vorstands trotz …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 17.02.2006

Die Klägerin beansprucht von der Erstbeklagten, ihrer ehemaligen Mieterin, Schadensersatz mit der Begründung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 17.02.2006

Der an Multipler Sklerose erkrankte Kläger begehrt von der Beklagten im Rahmen des zwischen den Parteien …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 17.02.2006

Mit der Klage verlangt der Kläger Zahlung restlichen Arzthonorars von der Beklagten für erbrachte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.02.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten, ihren früheren Steuerberater, wegen angeblicher Beratungsfehler auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 7. Zivilsenat Urteil 16.02.2006

OLG Köln – 7 U 73/05

Zivilrecht Abgeändert

LG Heidelberg Urteil 14.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1, Satz 1, 544 ZPO; § 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Siegen Urteil 13.02.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2; 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

LG Siegen Urteil 13.02.2006

§ 540 Abs.2, 313 a Abs. 1S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 13.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin ist die Haftpflichtversicherung des Bauunternehmers Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 10.02.2006

Nachgründungspflicht für Werkverträge bei Forderungsverpfändung aus dem Vertrag

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 10.02.2006 LS zitiert von 1

Mangel einer Kaufsache

Schimmelbildung an Wohnhaus aufgrund von unzureichender … · Arglist · Behauptung ins Blaue hinein

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 09.02.2006

Der Kläger erwarb von der Beklagten im Jahre 1998 einen "Neuwagen"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 09.02.2006 LS zitiert von 2

Schadenersatzanspruch eines großen Unternehmens wegen Verstoßes gegen einen Unterwerfungsvertrag nach …

Zivilrecht