§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.746 Entscheidungen) – Seite 283

OLG Schleswig Urteil 09.02.2006

Die Parteien streiten um gegenseitige Verpflichtungen aus einer Fondsbeteiligung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 09.02.2006 LS zitiert von 5

Wettbewerbrechtliche Abmahnung: Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten bei einem großen Unternehmen mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.02.2006

Wegen des in erster Instanz erfolgten Sachvortrages und wegen der in erster Instanz gestellten Anträge wird …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.02.2006

Das Landgericht hat der Klage im Ergebnis zu Recht stattgegeben

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.02.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche wegen Verletzung einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 07.02.2006

Haftungsbegründende Voraussetzungen nach § 64 Abs. 2 GmbHG

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 07.02.2006 LS

Gläubigeranfechtung: Gläubigerbenachteiligung bei unentgeltlichen Grundstücksgeschäften

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.02.2006 zitiert von 6

Die am 29.12.1940 geborene Beklagte, die bei der Streithelferin privatkrankenversichert ist, begab sich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.02.2006

Die am ####1943 geborene Klägerin befand sich vom 03.08.2000 bis zum 24.08.2000 in fachärztlicher Behandlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.02.2006

Die im Juni 2004 gegründete Beklagte hat nach dem Vorbild der privatärztlichen Verrechnungsstellen das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 01.02.2006 zitiert von 3

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 01.02.2006 zitiert von 4

Die am 13.02.1931 geborene Klägerin verlangt Schmerzensgeld von dem beklagten Krankenhaus, in welchem sie vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 01.02.2006

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst auf das Urteil des Landgerichts verwiesen (§ 540 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.01.2006

Ob dem Kläger gegen die Beklagte ein Anspruch auf Schadensersatz zusteht, weil die Beklagte dem Kläger eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.01.2006

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.01.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.01.2006 zitiert von 1

Mit ihrer Klage - und nach deren erstinstanzlicher Abweisung mit ihrer Berufung - verfolgt die Klägerin einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Beschluss 26.01.2006 LS

Berufungsverfahren: Anforderungen an den Inhalt des Urteilstatbestands

Verhältnis von Gehörsrüge und Nichtzulassungsbeschwerde

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 25.01.2006

Refinanzierung von Leasingverträgen

Aufklärungspflicht über die allgemeinen Risiken einer …

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 24.01.2006

Der Kläger verlangt die Erstattung von Unterhaltsleistungen, die er in dem Zeitraum vom 13.11.2002 bis zum …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.01.2006 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 23.01.2006

Der Kläger verlangt vom Beklagten Rückzahlung von 10.000 EUR aus dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten …

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 23.01.2006

Die am ####1941 geborene Klägerin erlitt im Dezember 1993 bei einem Skiunfall einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 23.01.2006

Der Kläger verlangt vom Beklagten Rückzahlung von 10.000 EUR aus dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 23.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der M... (Name) ... von der Beklagten, die mit …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 20.01.2006 LS

Erfüllung eines auf einem Vergleich beruhenden Zahlungsanspruchs durch eine Scheckhingabe

Zivilrecht Abgeändert

LG Mannheim Urteil 20.01.2006

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 20.01.2006 zitiert von 2

Der Kläger befuhr als Taxifahrer am 5. Dezember 1998 gegen 1.20 Uhr die L-Straße in F von der Stadtmitte her …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Mannheim Urteil 20.01.2006 zitiert von 2

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Heilbronn Urteil 19.01.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Gaspreiserhöhung durch die Beklagte zum 1. Oktober 2004

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 17.01.2006 LS zitiert von 5

Die Gemeinde verletzt ihre Verkehrssicherungspflicht, wenn die zeitweilige Abschaltung der Straßenbeleuchtung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.01.2006

Entschädigungsansprüche des Klägers auf Grund einer bei der Beklagten abgeschlossenen Versicherung wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 17.01.2006 zitiert von 4

Die Klägerin, die ein Architekten- und Ingenieurbüro betreibt, verlangt vom Beklagten ein Honorar für …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Urteil 17.01.2006

Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gemäß §§ 313 a, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.01.2006 zitiert von 28

Die Beklagte hat im Jahr 2002 auf dem Marktplatz F als gestalterisches Element eine umlaufende Stufenanlage …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 13.01.2006 zitiert von 2

Das Urteil des Amtsgerichts ist wie aus dem Tenor ersichtlich abzuändern

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 13.01.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 II, 313 a I S. 1 ZPO )

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 13.01.2006

Der Kläger, ein in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 Abs. 1 UKlaG eingetragener Verein, nimmt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 12.01.2006

Die Parteien nehmen einander mit Klage und Widerklage auf Schadensersatz wegen Verletzungen in Anspruch, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 12.01.2006 LS zitiert von 2

Wettbewerbliche Beurteilung der Werbung für eine bilanzierte Diät

Arzneimitteleigenschaft einer bilanzierten Diät auf Grund … · Erfordernis von Makronährstoffen · Anforderungen an den Wirksamkeitsnachweis

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 12.01.2006

Mit der Klage begehrt der Kläger vollen Schadensausgleich nach einem Verkehrsunfall, der sich am 17. Juli …

Zivilrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 11.01.2006 LS

Richtet eine Familie eine "Beachparty" mit 83 Personen mit einer Umlage (Eintritt) von 13,00 € aus, so …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 11.01.2006 LS

Zur Frage von Bereicherungsansprüchen einer Insolvenzschuldnerin bei Zahlungen eines Kreditinstituts an einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster Urteil 10.01.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung des Kaufpreises für ein dem Beklagten veräußertes Pferd

Zivilrecht Abgeändert

LG Siegen Urteil 10.01.2006

(gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 10.01.2006 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 09.01.2006 zitiert von 3

Der Kläger begehrt in erster Linie die Feststellung der Unwirksamkeit eines Kraftfahrzeugleasingvertrages …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.01.2006

Auf den Inhalt der tatsächlichen Feststellungen und der rechtlichen Erwägungen im angefochtenen Urteil wird …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 04.01.2006 LS

Zur Behandlung des Familienzuschlages gemäß § 40 Abs. 1 Nrn. 1 und 3 BBesG bei der Berechnung des …

Familienrecht Abgeändert