§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.746 Entscheidungen) – Seite 284

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005

Mit notariellem Vertrag vom 8.10.1997 (Anlage K 1) kauften die Kläger eine von der Beklagten zu errichtende …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten als Rechtsnachfolgerin der Fa.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten um die Abwicklung eines Kredits, mit dem die beklagte Bank den Beitritt des Klägers zu …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.12.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 23.12.2005 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger erlitt 1993 einen Verkehrsunfall und beauftragte die Anwaltsgemeinschaft S. und K. mit der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Anwaltsvertrag bzw. Rechtsscheinhaftung wegen unterbliebener Weiterleitung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 22.12.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten, der steuerberatend für sie tätig war und ist, auf Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Freiburg Urteil 22.12.2005

Das Amtsgericht hat zutreffend festgestellt, dass die Beklagte zur Zahlung des geltend gemachten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 5. Zivilsenat Urteil 21.12.2005 zitiert von 2

Auf die Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird verzichtet (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 ZPO)

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 19. Zivilsenat Urteil 21.12.2005

Die Klägerin ist die Rechtsnachfolgerin der Firma A. F. GmbH & Co KG, die als Holdinggesellschaft der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 21.12.2005

Die Klägerin gewährte den Beklagten im Dezember 1992 ein Darlehen über 92.333,71 DM zum Erwerb eines …

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 21.12.2005

Die am 07.06.1947 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld sowie die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 21.12.2005 zitiert von 1

Durch Anerkenntnisurteil des Landgerichts Lübeck vom 11. Oktober 2001 - 17 O 20/01 - wurde der Kläger zur …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 20.12.2005 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf tatsächliche Beschäftigung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 20.12.2005 LS

Hatte der Unfallgeschädigte zunächst erklärt, dass sich der Unfall auf einer Geschäftsfahrt ereignet hatte …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 20.12.2005 LS

Von der Einholung eines Sachverständigengutachtens in Straßenverkehrsunfallprozessen darf nur abgesehen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.12.2005

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gemäß §§ 313 a, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 19.12.2005 LS

Der Abwickler einer Rechtsanwaltskanzlei darf nicht Aufträge fortführen, die einem früheren Rechtsanwalt nach …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 16.12.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Frage, ob eine formnichtige Befristung vereinbart wurde

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln 1. Kammer für Handelssachen Urteil 16.12.2005 zitiert von 3

Die Parteien sind Wettbewerber beim Vertrieb von Regalsystemen für den U, wobei die Klägerin den Vertrieb von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Die Kläger begehren Trennungs- und Kindesunterhalt

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Der Kläger, der im Jahr 1999 eine Beteiligung als atypisch stiller Gesellschafter am so genannten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Der Kläger begehrt die Abänderung eines Unterhaltstitels ab Februar 2005

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Ob der Klägerin aus dem auf der Grundlage des Angebotes vom 30.9.1993 (Blatt 7 ff.) erteilten Auftrag zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 14.12.2005 LS

Irrtümliche Gutbuchung auf ein Investmentdepotkonto einer luxemburgischen Bank

Anwendung luxemburgischen Rechts auf Bereicherungs- und … · Ausschluss eines Mitverschuldenseinwands und des Einwands …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 14.12.2005 LS

Beschädigung eines abgestellten Flugzeugs durch ein Schleppfahrzeug

Alleinhaftung des Flughafenbetreibers · Haftungsbeschränkung auf Vorsatz als überraschende Klausel · Wertminderung durch Beschädigung des Winglet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.12.2005 zitiert von 1

Die am ####1997 geborene Klägerin begehrt von dem Beklagten, einem niedergelassenen Facharzt für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 08.12.2005 zitiert von 4

Die Kläger und ihre als Nebenintervenienten beigetretenen Streithelfer sind Aktionäre der Beklagten und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 08.12.2005

A) Die Kläger machen gegen die Beklagte rückständigen Mietzins geltend für die Zeit vom 1. Oktober 2000 bis …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.12.2005

Der Beklagte wendet sich mit seiner Berufung gegen einen Teil seiner Verurteilungen zur Unterlassung, der …

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 07.12.2005

Die am 21.07.1945 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld sowie die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 07.12.2005

Der Beurteilung der Kammer liegen nach § 540 Abs. 1 ZPO die tatsächlichen Feststellungen zugrunde, wie sie in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.12.2005 zitiert von 3

Die Kläger ließen 1996 in F ein Doppelhaus errichten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 06.12.2005

Ansprüche aus einem Darlehen, das die Beklagte den Klägern am 23.11.1992 zur Finanzierung ihres Beitritts zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 19. Zivilsenat Urteil 06.12.2005 LS zitiert von 3

Nach Art. 5 Nr. 1 b HS. 1 EuGVVO ist der Erfüllungsort prozessrechtlich autonom zu ermitteln.

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.12.2005

Die am 04.01.1941 geborene Beklagte litt an erheblichem Übergewicht (BMI 46)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 05.12.2005

Die Insolvenzschuldnerin ( Gemeinschuldnerin ) war für die Beklagte als Nachunternehmerin in 20 Bauvorhaben …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2005 zitiert von 7

Im Übrigen wird die Klage abgewiesen und die weitergehende Berufung zurückgewiesen

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2005

Die Klägerin begehrt Zahlung eines Honorars in Höhe von 3.944,-- € für ein infolge kurzfristiger Stornierung …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Kläger machen gegen die Beklagten im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Hausgrundstücks Gewährleistungs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 01.12.2005

Der bei der Beklagten zu deren Versicherungsbedingungen (ARB 2000, Stand 01.10.2002) rechtsschutzversicherte …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 01.12.2005

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung von Darlehenszinsen eines am 22.7.1996 zwischen der Firma A. A. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.11.2005 zitiert von 1

Der am 09.05.1935 geborene Kläger verlangt Schmerzensgeld wegen infektiöser Komplikationen nach Einsatz einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 30.11.2005

Die am 06.03.1981 geborene Klägerin wurde als Säugling bei einem Verkehrsunfall am 04.02.1982 schwer verletzt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Stuttgart Urteil 30.11.2005

Das amtsgerichtliche Urteil ist insoweit abzuändern, als der Beklagte zum Ersatz von 25 % der am klägerischen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 29.11.2005 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen