§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.746 Entscheidungen) – Seite 285

OLG Celle Urteil 29.11.2005 LS zitiert von 6

Bei der Berechnung des Verdienstausfallschadens ist eine Schätzung ersparter berufsbedingter Aufwendungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 28.11.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers aus einem Verkehrsunfall, der sich am 21. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.2005 zitiert von 1

Die im Jahr 1932 gegründete, ursprünglich nur mit Wintersportkleidung befasste Klägerin stellt im oberen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2005

Die Kläger bilden gemeinsam mit Frau J. T.-G. die Eigentümergemeinschaft M. Straße ... in

Zivilrecht

LG Aachen Urteil 24.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 24.11.2005

Der Kläger verlangt aus abgetretenem Recht der Zeugin G. H., seiner Ehefrau, von der Beklagten die Freigabe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.11.2005

Der zum damaligen Zeitpunkt 31-jährige Kläger buchte gemeinsam mit seiner Ehefrau bei der beklagten …

Zivilrecht

VerfGH Berlin Beschluss 22.11.2005

VerfGH Berlin: Teilweise aus Subsidiaritätsgründen unzulässige, im Übrigen wegen Verletzung des Anspruchs auf …

Verfassungsrecht

OLG Hamm Urteil 22.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 II, 313 a I 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.11.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die Klägerin die Beklagte wegen der Kündigung einer BGB-Gesellschaft auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.11.2005

Die 1992 geborene Klägerin nimmt die Beklagte wegen eines Hundebisses als Hundehalterin auf Schmerzensgeld in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 21.11.2005

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 18.11.2005 zitiert von 1

Der (Verfügungs-) Kläger, zunächst noch Thronfolger, ist inzwischen aufgrund Erbfolge nach seinem am …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.11.2005

Die Parteien stritten erstinstanzlich über die Verpflichtung des Beklagten, der Klägerin von der Fa

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2005

Die Antragstellerin begehrt Nachscheidungsunterhalt; die Ehescheidung der Parteien ist seit dem 16. August …

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.11.2005

Die Parteien streiten nach durch Einschreiben vom 13.12.2001 (Blatt 12) zum 31.12.2002 erfolgter Kündigung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 17.11.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 17.11.2005

Zur Zulässigkeit eines vertraglichen Wettbewerbsverbots

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 17.11.2005

Wettbewerbsverstoß: geschäftliches Handeln bei Verkaufsangeboten auf einer Internet-Plattform

vergleichende Werbung in einem Verkaufsangebot · ergänzender zivilrechtlicher Markenschutz

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 17.11.2005

Die Parteien streiten darum, in welcher Höhe dem Kläger die Geschäftsgebühr aus § 14 RVG i. V. m. 2400 VV …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.11.2005

Der am 29.09.1925 geborene Kläger verlangt Schadensersatz von den Beklagten mit dem Vorwurf, sie hätten im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.11.2005

Die Kläger nehmen den Beklagten in seiner Eigenschaft als Notar unter dem Gesichtspunkt der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.11.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 I Nr.1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.11.2005

Die am 26.09.1950 geborene Klägerin war u.a. in der Zeit vom 21.09.1999 bis zum 07.10.1999 in der Behandlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.11.2005

Bestehen von Schadensersatzansprüchen wegen vermeintlich arglistig verschwiegener Feuchtigkeit im Keller und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Mannheim Urteil 11.11.2005

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 11.11.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen ihm zustehender Forderungen gegen die Firma Auto L... GmbH in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 11.11.2005 zitiert von 3

Der (Verfügungs-) Kläger ist Fernsehmoderator

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 08.11.2005

Die Parteien streiten um die Vergütung aus einem Praktikantenverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.11.2005

- abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO -

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.11.2005

Die vom Kläger verwaltete Insolvenzschuldnerin (im folgenden Fa

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 08.11.2005 LS

Verrechnung eines in der Zwangsversteigerung erzielten Erlöses auf mehrere Verbindlichkeiten

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 08.11.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagte Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 07.11.2005 zitiert von 3

Die am 02.11.2000 geborene Klägerin ist das zweite Kind ihrer Mutter N.. Diese hatte bereits 1998 einen 3700 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 07.11.2005

Die Parteien streiten um den Anspruch der Klägerin auf Ersatz restlicher Schäden aus einem Verkehrsunfall …

Zivilrecht

LG Wuppertal Urteil 03.11.2005

Durch das angefochtene Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen im Übrigen gemäß § 540 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 03.11.2005

Der Kläger ist von Beruf Landwirt

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten, ihrer Tante, Räumung und Herausgabe des im klägerischen Eigentum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 03.11.2005

Durch das angefochtene Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen im Übrigen gemäß § 540 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Urteil 03.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 02.11.2005 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt Schadensersatz von dem Beklagten für den weitgehenden Verlust einer im Januar 1986 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Die Klägerin vertreibt Motoröle; die Beklagte gehört zum T.-Konzern und handelt mit Schmierstoffen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.11.2005 zitiert von 4

Die am 10.08.1961 geborene Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung geleisteten Zahnarzthonorars in …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kaiserslautern Urteil 02.11.2005

Von Ausführungen nach Maßgabe des § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen (vgl. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 02.11.2005

Von einer Darstellung der "tatsächlichen Feststellungen" wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen (vgl. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Die Klägerin ist Transportversicherer der Firma K GmbH, die ihrer Ansprüche aus dem streitigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.11.2005

Der am 28.12.1958 geborene Kläger verlangt in der Berufungsinstanz noch von den Beklagten zu 1) und 2) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 28.10.2005

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

- abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO -

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 28.10.2005 LS zitiert von 1

Liegt zwischen dem Baujahr und der Erstzulassung eines Kraftfahrzeugs eine Zeitspanne von zweieinhalb Jahren …

Zivilrecht Abgeändert