Urteile zu § 540 ZPO – Seite 290

Zivilprozessordnung

15.746 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 540 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.746 Entscheidungen

OLG Celle Urteil 15.05.2005 LS

Allein die Tatsache, dass ein vorausfahrendes Fahrzeug verlangsamt und nach rechts eingeordnet wird, schafft …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.05.2005

Die Parteien streiten um die Verpflichtung des beklagten Arbeitnehmers zur Rückzahlung von erhaltenen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 12.05.2005 LS zitiert von 2

Wettbewerbsrechtliche Kontrolle einer an Kinder gerichteten Werbeaktion

Verneinung der Ausnutzung geschäftlicher Unerfahrenheit von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf 22.Zivilkammer Urteil 12.05.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 I 1 Nr.1 ZPO n.F

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 12.05.2005 LS

Allein die Tatsache, dass ein vorausfahrendes Fahrzeug verlangsamt und nach rechts eingeordnet wird, schafft …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 12.05.2005 zitiert von 2

Zu den tatsächlichen Feststellungen wird auf die angefochtene Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2005

Wegen der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 12.05.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 11.05.2005

Die Klägerin kann von den Beklagten Entfernung der am Balkon angebrachten Satellitenempfangsanlage verlangen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.05.2005

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten zum Widerruf einer Mitteilung der Beklagten an die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.05.2005

Die Klägerin hat für den Auflieger Fabrikat Benalu, dänisches Kennzeichen xx 1111, bei der Beklagten eine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 10.05.2005

Die Klägerin hat für den Auflieger Fabrikat Benalu, dänisches Kennzeichen xx 1111, bei der Beklagten eine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 09.05.2005

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um den Anspruch der Klägerin auf Beseitigung dinglicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 04.05.2005 zitiert von 3

Zunächst wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 04.05.2005 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht auf Rückerstattung von Zahnarzthonorar für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.05.2005 zitiert von 2

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 02.05.2005

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen, §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.04.2005

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren (nur noch) um die Verpflichtung des mit einem Arbeitsvertrag für …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.04.2005

Einen Anspruch der Klägerin auf Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell II nach Maßgabe von § …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2005

Mit der vorliegenden Klage hat der Kläger gegen den Beklagten einen Zahlungsanspruch in Höhe von (zunächst) …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2005

Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2. 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO von der Darstellung der tatsächlichen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt im Wege der Feststellungsklage Deckungsschutz für Produkthaftungsansprüche

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil verwiesen (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 28.04.2005 LS zitiert von 2

Auf einen Erfahrungsgrundsatz, dass eine Erwerbsminderungen von 20 % oder weniger für die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Wettbewerbsverstoß: Zulassungsregelungen der Handwerksordnung als Marktverhaltensregeln

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 28.04.2005

Der Kläger begehrt aufgrund eines Privathaftpflichtversicherungsvertrages die Feststellung, dass die Beklagte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 28.04.2005 LS

Macht der Unfallgeschädigte zu Unrecht Unfallschäden geltend und führt die Überprüfung zu einer Verzögerung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.04.2005

Die am ####1966 geborene Klägerin unterzog sich wegen einer Schilddrüsenerkrankung in der Zeit vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.04.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte nach zuvor durchgeführtem einstweiligen Verfügungsverfahren nunmehr im Wege …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2005

Der Kläger begehrt von dem beklagten Land Schadensersatz, Feststellung der Ersatzpflicht und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.04.2005

Die Klägerin verfolgt mit ihrer Klage und dem eingelegten Rechtsmittel die Feststellung, daß die Beklagte bis …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 27.04.2005 zitiert von 1

Verjährungsbeginn für Schadenersatzansprüche aus fehlerhafter Kapitalanlageberatung

Schadenseintrittszeitpunkt beim Wertpapierkauf

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 26.04.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt vom Beklagten Werklohn für Gerüstbauarbeiten am Bauvorhaben Neubau Schloss N

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld Urteil 26.04.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen (§ …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.04.2005 zitiert von 1

Entschädigungsansprüche des Klägers auf Grund einer bei der Beklagten abgeschlossenen Vollkaskoversicherung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.04.2005

Die am 09.02.1946 geborene Klägerin verlangt noch von dem Beklagten zu 2) Schadensersatz mit dem Vorwurf …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 25.04.2005

Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall, die gemäß § 116 SGB X auf die Klägerin wegen ihrer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 25.04.2005

Die Klägerin stellt seit über 25 Jahren Kontaktgrillgeräte her und vertreibt diese u.a. in Deutschland

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.04.2005

Wegen des Parteivorbringens erster Instanz sowie des Inhalts der Entscheidungsgründe wird gemäß § 540 Abs. 1 …

Familienrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 22.04.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 21.04.2005

Die Kläger verlangen von dem beklagten Reiseveranstalter Schadensersatz für während eines bei der Beklagten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.04.2005

(Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 20.04.2005 LS

Pflichten der Bank bei der Kreditgewährung

Umfang der Beratungspflicht bei Baufinanzierungen · Zulässigkeit der Kreditgewährung für Wertpapierspekulationen · Rechtsfolge der Verletzung der Schriftform eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.04.2005

Wegen des Sachverhalts wird gemäss § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen in dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.04.2005

Die am ####1944 geborene Klägerin wurde am 26. Dezember 1997 als Notfall in das Krankenhaus S eingeliefert …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 19.04.2005

Kapitalanlegerverlust bei Investmentfondsbeteiligung

Ausschluss einer Haftung der Kapitalanlagegesellschaft bei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.04.2005

Der Kläger unterhielt bei der Beklagten für das Fahrzeug Mercedes Benz S 350 TD (W 140) mit dem amtlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 18.04.2005

Die Parteien streiten um restliche Schadensersatzansprüche des Klägers aus einem Verkehrsunfall, der sich am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.04.2005 zitiert von 1

Der am 10.05.1963 geborene Kläger wurde im März 1997 wegen zunehmender Beschwerden im rechten Arm und an der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.04.2005 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen