§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.747 Entscheidungen) – Seite 291

OLG Hamm Urteil 14.04.2005 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 14.04.2005

Das Amtsgericht hat durch das angefochtene Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen gem. § 540 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 14.04.2005 zitiert von 2

Wettbewerbsverstoß durch berufsrechtswidriges Verhalten

Durchführung einer gewerblichen Diät- und … · Mitstörerhaftung des Produktanbieters

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 13.04.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 13.04.2005 zitiert von 1

Finanzierter Eigentumswohnungskauf im Bauträgermodell

Wirksamkeit des Darlehensvertrages trotz Unwirksamkeit …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 13.04.2005

Der Kläger verlangt nach einem Verkehrsunfall, der von der Versicherungsnehmerin der Beklagten allein …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.04.2005

Der am ####1976 geborene Kläger begab sich nach einem Sportunfall vom 31.08.2001 und anschließender …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 12.04.2005

Verpflichtung der Beklagten, die Wendezeiten der Klägerin während der Dienstschicht als Arbeitszeit zu …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.04.2005

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 12.04.2005

Die Klägerin verlangt Werklohn aus einem auf ihr Angebot vom 17.03.1995 (Anlage K 1; I 84) zurückgehenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 16. Zivilsenat Urteil 11.04.2005 zitiert von 1

T a t b e s t a n d und E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e (§ 540 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bochum Urteil 08.04.2005

Auf der Grundlage der vom Amtsgericht getroffenen Feststellungen, auf die die Kammer gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 08.04.2005

GmbH: Eigenkapitalersetzender Charakter der Gebrauchsüberlassung durch einen ehemaligen Gesellschafter

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 07.04.2005

Wegen des Tatbestands wird auf die Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen, § 540 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 07.04.2005

Der Kläger begehrt Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.04.2005 zitiert von 13

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 05.04.2005

Befangenheit des Sachverständigen

Gerichtliche Aufklärungspflicht bezüglich der behaupteten …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Urteil 30.03.2005 zitiert von 1

(gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.03.2005 zitiert von 5

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.03.2005

Das Landgericht Düsseldorf hat die Beklagte entsprechend den Klageanträgen zu 1. bis 6. jeweils zur Auskunft …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 22.03.2005

Die Berufung ist zulässig, jedoch mit Ausnahme hinsichtlich der Präzisierung des Tenors des Urteils …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 21.03.2005 LS

Rechtsmittel des biologischen Vaters im Vaterschaftsanfechtungsverfahren.

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.03.2005

Die beanstandete Werbeaussage der Antragsgegnerin, die in ihrem Verlag erscheinende "M. Praxis" sei "seit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.03.2005 zitiert von 1

Bei dem Kläger handelt es sich um den Berufsverband der in Deutschland zugelassenen Öffentlich bestellten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 18.03.2005

Das beklagte Energieversorgungsunternehmen errichtete im Jahr 1996 auf dem im Eigentum der Klägerin und der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 17.03.2005 LS zitiert von 3

Gerät ein Pkw auf einer Autobahn infolge eines Ausweichmanövers wegen eines überraschenden Spurwechsels eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Zum einen wird auf die Feststellungen in der angegriffenen Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 17.03.2005

A. Der Kläger macht Vorschuss für Mängelbeseitigung geltend

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 17.03.2005

Die Beklagte ist Eigentümerin des Grundstücks X-Weg, X, welches zugunsten der Kläger (zu je ½ Anteil) mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 17.03.2005 LS

Ein Vorbehaltsurteil darf nicht ergehen, wenn die vorbehaltene Schadensersatzforderung mit der Klageforderung …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Wettbewerbsverstoß: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen zwei stationären Einzelhandelsmärkten

Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts bei irreführender …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Des Tatbestandes bedarf es nicht, weil ein Rechtsmittel gegen das Urteil unzweifelhaft nicht zulässig ist, §§ …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.03.2005

Mit ihrer Klage nimmt die Klägerin die Beklagte auf Bezahlung von Altglasaufbereitungen in Anspruch, die sie …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.03.2005

Die Klägerin begehrt, die von der Beklagten gegen den Schuldner L., den früheren Lebensgefährten und jetzigen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.03.2005 zitiert von 1

Bei der am 01.11.1955 geborenen Klägerin wurde am 10.10.2001 im Kreiskrankenhaus M (Träger: Beklagter zu 1)) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 15.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Herausgabe eines 15 Jahre alten Porsche 928, den ihr der Beklagte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.03.2005

Die Parteien streiten um die Abrechnung eines insolvenzbedingt gekündigten Bauvertrages vom 09.03.2001 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.03.2005

Die Kläger begehren vom Beklagten Schadensersatz in Höhe von 40.195,77 Euro wegen angeblicher steuerlicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 11.03.2005

Zurückverweisung durch Berufungsgericht nach Wegfall der Einrede des Schiedsgutachtenvertrages

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Urteil 10.03.2005

Zu den tatsächlichen Feststellungen wird auf die angefochtene Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 10.03.2005

Wettbewerbswidrige Werbung eines Mobilfunkbetreibers

Preisvergleich mit ironischem "Seitenhieb" auf einen … · irreführende Werbung mit einem Minutenpreis für Gespräche …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Grund- und Teilurteil 09.03.2005

Die Beklagten sind Erben des mittlerweile verstorbenen Anästhesisten Dr. T. Dieser gehörte - ebenso wie der …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Essen Urteil 09.03.2005

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß der §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 09.03.2005

Es wird zunächst auf die Feststellungen der angefochtenen Entscheidung verwiesen, § 540 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 09.03.2005

Studienvertrag: Anfechtbarkeit wegen arglistiger Täuschung über die staatliche Anerkennung des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 09.03.2005 zitiert von 1

Parteivernehmung des Beklagten aus Gründen der Waffengleichheit

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 08.03.2005

Die Klägerin verfolgt mit der Berufung den vom Amtsgericht zurückgewiesenen Anspruch auf Zahlung von 5.000 …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 08.03.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 08.03.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen entgangenen Unterhalts nach einem Verkehrsunfall in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 08.03.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen entgangenen Unterhalts nach einem Verkehrsunfall in …

Zivilrecht Abgeändert