§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.747 Entscheidungen) – Seite 292

LG Köln Urteil 08.03.2005

Im Berufungsverfahren ist gemäß Beschlüssen der Kammer vom 6. Juli und 5. Oktober 2004 (Bl. 110 bis 113; 135 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 07.03.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am 17. …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 07.03.2005

Der am 20.06.1960 geborene y, der Ehemann der Klägerin zu 1) und Vater der Kläger zu 2) und 3), begab sich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.03.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung des Arbeitgebers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 03.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt aus einem Unfallversicherungsvertrag, dem die AUB 94 zugrunde liegen, die vereinbarte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.03.2005

Die Klägerin begehrt aus übergegangenem Recht Schadensersatz betreffend ein bei ihr krankenversichertes …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 02.03.2005 zitiert von 2

Unwirksamer Darlehensvertrag: Wirksamwerden durch Bestätigung in Form der Prolongation

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.03.2005

Wegen des erstinstanzlich vorgetragenen Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 01.03.2005

Die Berufung ist zulässig, jedoch mit Ausnahme hinsichtlich der Präzisierung des Tenors des Urteils …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 01.03.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten restlichen Werklohn

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 01.03.2005

Der Kläger macht Ansprüche gegen die Beklagte als Kfz- Haftpflichtversicherer des Fahrzeugs Ford Fiesta …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hildesheim Urteil 25.02.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.02.2005 zitiert von 1

Bei dem Kläger handelt es sich um den Dachverband aller Verbraucherzentralen und verbraucher- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 25.02.2005

Heilung einer wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz nichtigen Vollmacht

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 24.02.2005

Wettbewerbsverstoß: Zulässigkeit einer "Verkaufsverlosung"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 8. Zivilsenat Urteil 24.02.2005

Die Kläger begehren vom Beklagten Schadensersatz in Höhe von 40.195,77 Euro wegen angeblicher steuerlicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 23.02.2005

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Rechtsanwaltskosten, die ihr aus der Abmahnung des Beklagten wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 23.02.2005

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Frage, ob die Beklagten der Klägerin für den Verlust eines …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger, der für die Beklagte auf der Grundlage eines Projektvertrags vom 4.12.2002 bei deren Kunden B. H. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 21.02.2005

Die Parteien streiten um einen Wertersatzanspruch der Klägerin gegen den Beklagten aufgrund der Erfüllung …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 21.02.2005

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch des Klägers gegen den Beklagten aufgrund eines Fehlers …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2005

Die Klägerin begehrt die Rückabwicklung des Erwerbs einer Eigentumswohnung, die sie durch Notarvertrag vom …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 21.02.2005

Widerruf einer Schenkung

Vorliegen eines Schenkungsvertrags · Vermutung für das Vorliegen einer gemischten Schenkung

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 18.02.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist die zweitgrößte Sportartikelherstellerin der Welt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 18.02.2005

Im vorliegenden Berufungsverfahren streiten die Parteien noch um die Wirksamkeit einer außerordentlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.02.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um das Bestehen eines Arrestanspruchs und eines Arrestgrundes für den von der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 17.02.2005 zitiert von 1

Zum einen wird auf die Feststellungen in der angegriffenen Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 17.02.2005

A) Der Kläger ist der Dachverband aller 16 Verbraucherzentralen und 21 weiterer verbraucher- und …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 17.02.2005 zitiert von 3

Zum einen wird auf die Feststellungen in der angegriffenen Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 16.02.2005 zitiert von 1

Der Senat nimmt Bezug auf die Feststellungen des angefochtenen Urteils, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart Urteil 16.02.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Amtsgerichts Stuttgart wird gemäß § 540 Abs. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.02.2005

Die Klägerin, die nach einer Verletzung des rechten Knies im Oktober 1998 und Fertigung von Röntgenbildern …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 16.02.2005

Die Klägerin verlangt von der beklagten Bank die Stornierung der auf ihrem Depotbegleitkonto aufgrund 1994 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 16.02.2005 zitiert von 5

Bankkredit: Voraussetzungen des Anspruchs einer Bank auf eine Vorfälligkeitsentschädigung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 16.02.2005

Der Senat nimmt Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.02.2005 zitiert von 1

Auf eine Darstellung des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Zahlung einer Kaskoentschädigung für einen Schaden an dem Kastenaufbau seines LKWs mit dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 14.02.2005

VerfGH Berlin: Verletzung rechtlichen Gehörs durch fachgerichtliche Stattgabe einer auf Eigenbedarf …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz Urteil 11.02.2005 zitiert von 3

Die ursprüngliche Beklagte zu 1. dieses Verfahrens (P... V... AG & Co

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2005

Die Beklagte zu 1. befasst sich mit der Beratung, Betreuung und Geschäftsbesorgung von Vermögensanlagen und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 11.02.2005

Mit der vorliegenden Klage macht der Kläger Lohnansprüche aus Annahmeverzug bzw. Schadensersatz in Höhe …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.02.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 I 1 Nr.1 ZPO n.F

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 10.02.2005 zitiert von 2

Ohne Tatbestand gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.02.2005 zitiert von 3

Der Kläger ist Verwalter der Wohnungseigentumsanlage E-Straße in F, die von der Beklagten im Jahre 1996 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 10.02.2005 LS

Verabreden der (später verletzte) Beifahrer und der alkoholisierte Fahrer eines Unfallfahrzeugs zunächst im …

Zivilrecht Abgeändert

LG Paderborn Urteil 10.02.2005 zitiert von 1

Von dem gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO zu treffenden Feststellungen zur Tatsachengrundlage wird gem. § 540 Abs. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 10.02.2005 zitiert von 1

Wegen des Vorbringens der Parteien in der ersten Instanz wird auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.02.2005

Die am ####1971 geborene Klägerin verlangt Schadensersatz aufgrund einer nicht zur Beschwerdefreiheit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 09.02.2005

Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil verwiesen (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 08.02.2005

Arzthaftung: Vorwurf der verspäteten Durchführung einer Notsectio

fehlender Hinweis auf die Gefahren einer vaginalen …

Zivilrecht Abgeändert