§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.747 Entscheidungen) – Seite 293

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 07.02.2005 zitiert von 2

Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall

Ansetzen zum Überholen trotz unklarer Verkehrslage und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 07.02.2005 zitiert von 3

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Unfallversicherungsvertrag, der bei mindestens 50 %iger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.02.2005 zitiert von 1

Verpflichtung des Beklagten zur Herausgabe eines Grundschuldbriefs

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 03.02.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Milchlieferungsvertrag

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 03.02.2005 LS zitiert von 1

Es stellt keine gemäß § 139 Abs. 2 ZPO zu vermeidende Überraschungsentscheidung dar, wenn das Gericht bei …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 03.02.2005 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.02.2005

Die am 28.2.1958 geborene Klägerin ließ sich am 26.11.1998 durch den Beklagten zwei andernorts Mitte der 80er …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 02.02.2005 LS zitiert von 1

Eine Gemeinde als Eigentümerin von Waldflächen kann dem Anspruch des benachbarten Eigentümers …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Endurteil 02.02.2005 zitiert von 1

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst auf das landgerichtliche Urteil verwiesen (§ 540 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 02.02.2005

Wegen des Tatbestandes wird zunächst nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 01.02.2005

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 01.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte als Kaskoversicherer wegen der Entwendung des PKW Daimler Chrysler Cherokee …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 31.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger verfolgt gegen die Beklagte, die einen Handel mit Gebrauchtwagen betreibt, aus Gewährleistung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.2005 zitiert von 1

Die in Schweden geschäftsansässige Klägerin stellt einen Arbeitsstuhl für Zahnärzte, einen sogenannten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 28.01.2005 LS

EU-Neuwagenkauf: Sachmängelhaftung des Importvermittlers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 27.01.2005

A) Der Kläger, Insolvenzverwalter über das Vermögen der G... S... GmbH, fordert unter Berufung auf die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 27.01.2005

Die Kläger sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft der Wohnanlage … zu einem Miteigentumsanteil …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.01.2005 zitiert von 2

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.01.2005 zitiert von 3

Die am 18.3.1963 geborene Klägerin wurde am 18.10.2000 wegen einer Kahnbeinfraktur des linken Sprunggelenks …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Arnsberg Urteil 25.01.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten - seiner Kaskoversicherung - Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 24.01.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am 6. …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 24.01.2005

Die Parteien streiten aufgrund der Klage um einen Anspruch des Klägers auf Auflassung eines Hausgrundstücks …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.01.2005

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gem. §§ 540 Abs.2, 542 Abs.2, 313 a Abs.1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Beschluss 20.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien waren durch einen Mietvertrag verbunden, wobei der Kläger den Beklagten eine Wohnung vermietete

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 20.01.2005 zitiert von 5

A Zum einen wird auf die Feststellungen der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2005

Die Klägerin zu 1) verlangt von dem Beklagten Schadensersatz in Höhe von 92.278,79 EUR (180.481,63 DM) wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 19.01.2005 LS zitiert von 2

Die Grundsätze der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Berücksichtigung steuerlicher Vorteile …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.01.2005

Die am ####1968 geborene Mutter der Klägerin hatte 1985 ein gesundes Kind geboren

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2005

Die beklagte Bank berühmt sich gegenüber der Klägerin des Bestehens einer Ausgleichsforderung aus dem …

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 18.01.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen (§ …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 18.01.2005

Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO von der Darstellung der tatsächlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger hatte bei der Beklagten eine Vollkaskoversicherung für seinen PKW Ford Focus (amtliches …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 17.01.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall, der sich am 29. Juni 2002 in M... …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 17.01.2005

Die Parteien streiten um Mietnebenkosten aus einem mit Ende des Jahres 1998 beendeten Mietverhältnis über ein …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 14.01.2005

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i. V. m. § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen)

Familienrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 14.01.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Rückzahlung von Versicherungsleistungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2005

Die Klägerin macht Ansprüche ihres Ehemannes aus abgetretenem Recht geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.01.2005

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.01.2005 zitiert von 3

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit § 313 a …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 12.01.2005

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 I Nr. 1 ZPO auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Abgeändert

Rheinschifffahrtsobergericht Köln Urteil 11.01.2005

(ohne Tatbestand gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 10.01.2005

Der Kläger macht mit seiner Klage restliches Rechtsanwaltshonorar in Höhe von 25.000,- € im Wege der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.01.2005

Wegen der Darstellung des Sachverhaltes sowie des Parteivorbringens und der Anträge erster Instanz wird auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 07.01.2005

Der am 13.10.1998 geborene Kläger begehrt mit seiner Klage ein angemessenes Schmerzensgeld, mindestens in …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.01.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Vergütung von Architektenleistungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 04.01.2005

Gewerberaummiete: Berechtigung zur Minderung bei Flächenminus von 10,022%

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 30.12.2004

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i. V. m. § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2004

Die Klägerin, Haftpflichtversicherer eines Unfallverursachers, nimmt die Beklagten als vom Unfallgeschädigten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen