§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.747 Entscheidungen) – Seite 297

OLG Düsseldorf Urteil 09.09.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 08.09.2004

Der Kläger macht einen Anspruch auf Schadensersatz wegen einer Verletzung seines Fohlens durch ein Pferd des …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Göttingen Urteil 08.09.2004

Von einer Darstellung des Sach- und Streitstandes - über die Ausführungen unter Ziffer II. hinaus - wird …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 07.09.2004

- Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen, §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.09.2004

Die am 26.8.1958 geborene Klägerin unterzog sich am 18.5.2000 wegen eines Karpaltunnelsyndroms der rechten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 06.09.2004 zitiert von 4

Abriss einer Doppelhaushälfte

Pflicht des Eigentümers zu Sicherungsmaßnahmen für das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 06.09.2004

In dem erstinstanzlichen Erkenntnisverfahren - 7 Ca 2843/03 - streiten die Parteien über die Frage, ob ihr …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.09.2004

Die am 9.11.1970 geborene Mutter der Klägerin stellte sich während der Schwangerschaft mit der Klägerin …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 06.09.2004

Reisevertragskündigung wegen Mängeln

Vorliegen einer "erheblichen Beeinträchtigung"

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.09.2004

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadensersatz wegen der Verletzung von Auskunftspflichten im Rahmen der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 03.09.2004 LS

Wird ein Gebäude unter nicht aufklärbaren Umständen von mehreren Kindern in Brand gesetzt, so kommt eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 02.09.2004

Von der Darstellung des Tatbestands wird abgesehen (§§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 31.08.2004

Die Klägerin nimmt die beklagte Sparkasse aus abgetretenem Recht wegen nach ihrer Auffassung auftragswidrig …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 30.08.2004

Der Kläger erstrebt die Rückabwicklung seiner Beteiligung an der Beklagten zu 1) als Kommanditist mit einer …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe Urteil 26.08.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer Gruppenversicherung mit dem Deutschen Anwaltsverein auf Leistung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.08.2004

Die Klägerin ficht diverse Beschlüsse der Hauptversammlung der Beklagten vom 16.05.2003 an, die inhaltlich …

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart Urteil 25.08.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Amtsgericht Schorndorf wird gemäß § 540 Abs. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 25.08.2004 LS

Den Grundstückseigentümer trifft hinsichtlich seines befriedeten Besitztums eine Verkehrssicherungspflicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.08.2004

Die Parteien streiten um die Verpflichtung des beklagten Landes für den Kläger Versorgungsanwartschaften auf …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.08.2004

Der Kläger, der aufgrund eines schriftlichen Anstellungsvertrages vom 18.11.2002 als Paketzusteller beim …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 19.08.2004

Beide Parteien sind als Internet-Provider tätig

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.08.2004

Entschädigungsansprüche der Klägerin auf Grund einer bei der Beklagten abgeschlossenen Teilkaskoversicherung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.08.2004 zitiert von 1

Der Kläger ist als praktischer Arzt mit Schwerpunkt Phlebologie kassenärztlich niedergelassen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.08.2004

Der Kläger hatte bei der Beklagten eine Vollkaskoversicherung für seinen PKW Mercedes Benz, SL A 280 Roadster …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 17.08.2004 zitiert von 1

A. Der Kläger ist der Insolvenzverwalter der vom Beklagten zusammen mit weiteren Geschäftspartnern …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 12.08.2004

Geschmacksmustergesetz: Anwendbarkeit des neuen Gesetzes

Glaubhaftmachungslast hinsichtlich des Bekanntseins eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.08.2004

Die Klägerin rügt die mangelnde Aufklärung der telefonisch akquirierten Kunden der Beklagten, die mittels des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.08.2004

Gegenstand der Klage ist die Werbung der Beklagten mit einem Preisvergleich, wie er aus den Abbildungen Bl. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.08.2004

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 06.08.2004 zitiert von 1

Die Klägerin hat nach einem Wasserschaden in einem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Teilurteil 06.08.2004

Die Parteien sind Wettbewerber bei der Herstellung und dem Vertrieb von Futtermittelzusatzstoffen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Grund- und Teilurteil 05.08.2004

Der Senat nimmt gemäß § 540 I Nr. 1 ZPO Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 05.08.2004

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Herausgabe einer mit "Vorauszahlungsbürgschaft" überschriebenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 04.08.2004 LS zitiert von 1

Die Vermutungsregel des § 476 BGB greift beim Gebrauchtwagenkauf wegen "der Art des Mangels" (insbesondere …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.08.2004 zitiert von 1

Die Parteien sind seit September 1990 geschiedene Eheleute (Bl. 2 d. A.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.08.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Grund wirtschaftlicher Baubetreuung auf Zahlung und Schadensersatz in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.08.2004

Der Senat nimmt wegen des Sachverhaltes Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil, § …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 29.07.2004 zitiert von 5

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Konstanz Urteil 28.07.2004 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im Urteil des Amtsgerichts Konstanz vom 30.01.2004 wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 28.07.2004 zitiert von 2

Mit Beschlussverfügung vom 18.12.2003 hat das LG Mannheim den Verfügungsbeklagten (Beklagte) untersagt, Fotos …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.07.2004

Durch das angefochtene Urteil, auf das wegen aller Einzelheiten verwiesen wird, ist der Beklagte nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.07.2004 zitiert von 3

Die Verfügungsklägerin ist ein Auftragsforschungsinstitut, das Tierversuche an Affen vornimmt …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 21.07.2004

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen im Sinne von § 5405 Nr. 1 ZPO wird gem. §§ 540 II, 313 a …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.07.2004 zitiert von 3

Die Verfügungsklägerin ist ein Auftragsforschungsinstitut, das Tierversuche an Affen vornimmt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 20.07.2004

Arzthaftung: Aufklärung über Operationsrisiken

Wahl der Operationsmethode

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 20.07.2004 LS

OLG Hamm – 9 U 45/04

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.07.2004

A. Der Kläger verfolgt die Insolvenzanfechtung von Leistungen, in Höhe von 5.254.873,60 € die das beklagte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.07.2004 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.07.2004

Mit der vorliegenden Klage erstreben die Kläger, die Vollstreckung aus der notariellen Urkunde des Notars Dr. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 16.07.2004

Der jetzige Beklagte, der den Beruf eines Rechtsanwalts ausübt, ist Testamentsvollstrecker über den Nachlaß …

Zivilrecht Abgeändert