§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.747 Entscheidungen) – Seite 301

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.03.2004

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.03.2004

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.03.2004 zitiert von 12

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313a, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hagen Urteil 08.03.2004

Tatsächliche Feststellungen gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.03.2004

Es ist ein Berichtigungsbeschluss ergangen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.03.2004

Der Kläger verfolgt als bundesweit tätiger Dachverband u.a. der Verbraucherzentralen der Länder satzungsgemäß …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 04.03.2004 zitiert von 1

A Der Kläger unterhält bei der Beklagten für das auf dem ... in ... befindliche Gebäude eine „Gebündelte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 04.03.2004

Bauhandwerkersicherung: Ausschluss eines Zahlungsverweigerungsrechts des bürgenden Bank bei werkvertraglich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.03.2004 zitiert von 2

Der Kläger hat die Beklagte aus einer von ihrer Rechtsvorgängerin abgegebenen Gewährleistungsbürgschaft über …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 03.03.2004 LS zitiert von 3

Aus einem Werkvertrag ergibt sich regelmäßig die vertragliche Nebenpflicht des Unternehmers, auch die …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Urteil 02.03.2004

Soweit das Amtsgericht der Klage stattgegeben hat, ist das Urteil abzuändern

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 02.03.2004

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 01.03.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers aus einem Unfallereignis, das sich am 27. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 27.02.2004 LS zitiert von 1

Eheliches Güterrecht: Eigentum an Wertpapieren in einem gemeinsamen Oder-Depot

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 26.02.2004 zitiert von 1

Grob fahrlässiges Herbeiführen des Versicherungsfalls

Diebstahl einer vermeintlich vermieteten Baumaschine

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 26.02.2004 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt Schadensersatz aufgrund eines Verkehrsunfalls von dem Beklagten zu 1) als Fahrer und …

Zivilrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 25.02.2004

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 ZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 25.02.2004

Wegen der Darstellung des Sachverhaltes sowie des Parteivorbringens und der Anträge erster Instanz wird auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 25.02.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Wege der Stufenklage um Auskunft über das Endvermögen des Beklagten

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 25.02.2004

Der Kläger hat die Beklagten erstinstanzlich aus eigenem sowie aus abgetretenem Recht unter dem Gesichtspunkt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.02.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.02.2004

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Aufhebungsvereinbarung und in der Folge um die Verpflichtung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.02.2004

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung eines Teilbetrages von 5.500,00 € des nach ihrer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster 8. Zivil-(Berufungs-)Kammer Urteil 19.02.2004 LS

Der Mieter wird von seiner vertraglich übernommenen Pflicht zur Durchführung des Winterdienstes jedenfalls …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 19.02.2004

A. Der Kläger unterhält bei der Beklagten für das auf dem … in … befindliche Gebäude eine „Gebündelte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 19.02.2004

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 18.02.2004

Haftung einer Fluggesellschaft

Schadenersatzanspruch eines Reiseveranstalters wegen … · Anforderungen an den Entlastungsbeweis und Mitverschulden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 18.02.2004

Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.02.2004

Die Parteien streiten um einen Anspruch auf Rückzahlung von Werklohn sowie auf Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 17.02.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Zahlung einer Kaskoentschädigung wegen der behaupteten Entwendung seines Fahrzeugs am …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 16.02.2004

Der am ####1947 geborene Kläger suchte die Beklagten zu 1) und 2), die als Gefäßchirurgen tätig sind, am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 12.02.2004 zitiert von 1

Zum einen wird auf die Feststellungen der angefochtenen Entscheidung verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 12.02.2004

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gemäß §§ 540 Abs. 2 i. V. m. 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 12.02.2004

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.02.2004

Der Kläger erbte beim Tod seines Vaters 1998 neben seiner Mutter und 5 Geschwistern ein erhebliches Vermögen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 11.02.2004 LS

Gegenüber dem Schadenersatzanspruch aus § 717 Abs. 2 ZPO ist der Einwand des Mitverschuldens ( § 254 BGB ) …

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird ausgenommen etwaiger Änderungen oder …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.02.2004

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche wegen Verletzung eines Beratungsvertrages über …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster Zivil-(Berufungs-)Kammer Urteil 06.02.2004

Hinsichtlich des dem Rechtsstreit zugrundeliegenden Sach –und Streitstandes wird zunächst auf den Tatbestand …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 05.02.2004 LS zitiert von 1

An versteckter Stelle in einer Gewinnzusage enthaltene, den Gewinnanspruch einschränkende Vergabebedingungen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 04.02.2004

Freistellungserklärung der einen Wohnungseigentumsbau durch einen Bauträger zwischenfinanzierenden Bank …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 04.02.2004 LS zitiert von 1

Ein wichtiger Grund im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB für die Kündigung eines Geschäftsführer-Dienstvertrages …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 04.02.2004

Der Kläger begehrt aus abgetretenem Recht die Rückerstattung von Behandlungshonorar in Höhe von 2.310,69 EUR …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.02.2004 zitiert von 3

Die am 14.4.1985 geborene Klägerin gewann im Herbst 2001 einen lokalen Schönheitswettbewerb (Miss Rhein-Ruhr …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 03.02.2004

Die angefochtene Entscheidung des Amtsgerichts ist nicht zu beanstanden

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 03.02.2004 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 3. Zivilsenat Urteil 03.02.2004 zitiert von 1

(ohne Tatbestand gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2004

Der Senat sieht von einer Darstellung des Tatbestandes gemäß §§ 540 Abs. 2, § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO ab

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.01.2004

Der Kläger nimmt die Beklagten aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am 11.05.1999 gegen 6.47 Uhr …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 29.01.2004 zitiert von 1

Mit seiner Klage begehrt der Kläger, ein zeitgenössischer bildender Künstler, als entgangenen Gewinn bzw. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen