§ 542 ZPO – Rechtsprechung (1.828 Entscheidungen) – Seite 32

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die zulässige Berufung der Antragsgegnerin bleibt in der Sache ohne Erfolg, soweit sie sich gegen das Verbot …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Antragstellerin erhielt in der Zeit vom 22. bis zum 25. August 2005 unter ihrer E-Mail-Adresse [email protected] ca. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.05.2006

Der Verfügungskläger (im folgenden Kläger) nimmt die Verfügungsbeklagte (nachfolgend Beklagte) im Wege der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 13.05.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz im Form der Rückabwicklung einer Beteiligung an einem …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.05.2006

Umfang einer formularmäßigen Sicherungszweckerklärung für eine Grundschuld

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.05.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit eines Beschlusses der Gesellschafterversammlung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 04.05.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht Ansprüche aus einem mit Beginn zum 01. September 2004 bei der Beklagten abgeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Die Restitutionsbeklagte ist Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 28.04.2006

Die Klägerin, die zuletzt auf der Grundlage eines Vertragshändlervertrages vom 31.07.2003 mehrere Jahre lang …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.04.2006

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.04.2006

Die Klägerin, die 1992 in dem Objekt "Studentenappartements L, N-Straße" ein Studentenappartement erwarb …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Braunschweig Urteil 30.03.2006 zitiert von 2

Der Verfügungskläger begehrt mit der einstweiligen Verfügung die Unterlassung des Inverkehrbringens bzw. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.03.2006

Die Antragstellerin – eine halbstaatliche Organisation, der alle in Zypern tätigen Molkereien angehören und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 16.03.2006 zitiert von 2

Zum einen wird auf die Feststellungen im angegriffenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 16.03.2006 zitiert von 4

- unterstützt den Schutz der Leberzellen vor Giftstoffen“

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 15.03.2006 zitiert von 1

Ppp Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird nach Maßgabe der Ausführungen zu …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 10.03.2006

Das Landgericht hat zu Recht die Kosten des durch Klagerücknahme erledigten Rechtsstreits gemäß § 269 Abs. 3 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.03.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten als Insolvenzverwalter über das Vermögen der K. S. KG auf Zahlung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.03.2006

Die Kläger wenden sich im Wege der Vollstreckungsgegenklage gegen die von der Beklagten aus einer notariellen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 03.03.2006

Die Antragstellerin ist Hersteller von Süßwaren

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 02.03.2006

Zum einen wird auf die Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.02.2006

Die Antragstellerin hat die Antragsgegnerin auf Unterlassung mehrerer Werbeaussagen betreffend die Bewerbung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 23.02.2006

Die Verfügungsklägerin verlangt von der Verfügungsbeklagten Unterlassung des Gebrauchs ihres Markenzeichens …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Die Antragstellerin ist Inhaberin der IR-Marke … „X.“, geschützt u.a. für Deutschland und für die Waren …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.02.2006 zitiert von 2

Zulässigkeit einer presserechtlichen Äußerung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2006

Die Antragstellerin betreibt neben einem mit der Firmenbezeichnung "Westside” benannten Ladengeschäft einen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Beschluss 08.02.2006 LS zitiert von 12

Freigabeverfahren für die Verschmelzung der Deutschen Telekom AG mit der T-Online International AG

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006 zitiert von 2

Die Verfügungsklägerin verlangt vom beklagten Rundfunksender die Ausstrahlung einer Gegendarstellung in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2006

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 314 xxx ( Anlage Ast 1 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien schlossen am 10.10.1996 einen Vertrag über den Kauf eines Grundstücks in N, X-Straße, nebst …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger erlitt 1993 einen Verkehrsunfall und beauftragte die Anwaltsgemeinschaft S. und K. mit der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Anwaltsvertrag bzw. Rechtsscheinhaftung wegen unterbliebener Weiterleitung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 22.12.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten, der steuerberatend für sie tätig war und ist, auf Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Verden (Aller) Urteil 16.12.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Der Kläger, der im Jahr 1999 eine Beteiligung als atypisch stiller Gesellschafter am so genannten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Ob der Klägerin aus dem auf der Grundlage des Angebotes vom 30.9.1993 (Blatt 7 ff.) erteilten Auftrag zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 08.12.2005

Der Beklagte wendet sich mit seiner Berufung gegen einen Teil seiner Verurteilungen zur Unterlassung, der …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Kläger machen gegen die Beklagten im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Hausgrundstücks Gewährleistungs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung von Darlehenszinsen eines am 22.7.1996 zwischen der Firma A. A. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 25.11.2005

Die Antragstellerin und die Antragsgegnerin zu 1. bieten Waren und Dienstleistungen auf dem Telefonmarkt an …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 24.11.2005

Der Kläger verlangt aus abgetretenem Recht der Zeugin G. H., seiner Ehefrau, von der Beklagten die Freigabe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 22.11.2005

Die Parteien streiten um Versicherungsleistungen aus einer von der Klägerin bei der Beklagten abgeschlossenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.11.2005 zitiert von 1

Der Antragsteller nimmt die Antragsgegnerin im Zusammenhang mit einem Werbeschreiben, mit dem die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.11.2005

Die Parteien streiten nach durch Einschreiben vom 13.12.2001 (Blatt 12) zum 31.12.2002 erfolgter Kündigung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 11.11.2005 zitiert von 3

Der (Verfügungs-) Kläger ist Fernsehmoderator

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 10.11.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen unerlaubter Rechtsberatung auf Unterlassung im einstweiligen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten, ihrer Tante, Räumung und Herausgabe des im klägerischen Eigentum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.10.2005

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 26.10.2005 zitiert von 4

Die Klägerin hat beim Landgericht Heilbronn im Wege der einstweiligen Verfügung gegen den Beklagten die …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 21.10.2005

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf Unterlassung im Zusammenhang mit einer Werbung in der D. O. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen