§ 542 ZPO – Rechtsprechung (1.828 Entscheidungen) – Seite 33

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 20.10.2005

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin u.a. des europäischen Patents 0 367 xxx (i.f. …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Urteil die einstweilige Verfügung vom 18.10.2004, mit der dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin beansprucht von dem Beklagten aus abgetretenem Recht restliche Zahlungsansprüche in Höhe von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 13.09.2005

Das klagende Speditionsunternehmen begehrt im vorliegenden Arrestverfahren die Sicherung eines gegen die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 09.09.2005 zitiert von 2

Die Antragstellerin, ein privates Sendeunternehmen, strahlt bundesweit das Fernsehprogramm "S." aus

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.08.2005

Der Kläger begehrt von dem Beklagten, der für den Kläger bis zum Jahre 2003 steuerberatend tätig war …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 25.08.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 18.08.2005 zitiert von 3

Zum einen wird auf die Feststellungen im angegriffenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 08.08.2005

Der Senat hat im Verfahren 16 UF 113/04 mit Beschluss 08.10.2004 auf die Beschwerde der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 14.07.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Tierhalterhaftung - die Beklagte zu 3. darüber hinaus auch aus unerlaubter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 14.07.2005 zitiert von 1

Der Kläger nimmt das beklagte Elektrizitätswerk im Wege der einstweiligen Verfügung nach dem Erneuerbare …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.07.2005

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 895 954 (Anlage Ast 1; nachfolgend …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.07.2005

Der - zwischenzeitlich volljährige - Kläger nimmt die Beklagten zu 1) bis 4) als bauausführendes Unternehmen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 05.07.2005 zitiert von 3

Die Verfügungsklägerin (im Folgenden nur: die Klägerin) nimmt den Verfügungsbeklagten (im Folgenden nur: der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Urteil 30.06.2005

Die Klägerin hat in der Bildschirm-/Tastatur-Werbung einen Verstoß gegen § 5 Abs. 5 UWG (Vorratswerbung) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Der antragstellende Verband beanstandet eine Reihe von Werbeaussagen, die die Antragsgegnerin in dem als …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.06.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1, 542 Abs.2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.06.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1, 542 Abs.2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 17.06.2005

Der (Verfügungs-) Kläger ist in ... als Rechtsanwalt tätig und dort unter anderem auch als Kommunalpolitiker …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 30.05.2005 zitiert von 1

Wiedergabe einer Presseerklärung mit dem Zusatz

"Kommentar: Lügen haben kurze Beine" als grundrechtlich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Der Antragsteller, der seit September 2004 unter der Internetadresse www.XXX.de pornografische Darstellungen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Die Antragstellerin bietet unter der Domain www.XXX.de eine Video-Chat-Platform an, von der Pornografie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 13.05.2005

Die (Verfügungs-) Klägerin betreibt einen Versandhandel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 12.05.2005 LS

(StGH Wiesbaden: Wegen fehlender Erhebung der Gehörsrüge nach ZPO § 321a unsubstantiierte Grundrechtsklage …

Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 12.05.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.04.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten um eine Äußerung, die sich in dem am 6.10.2004 unter dem Titel "E. G. j. U." …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Zu Recht hat das Landgericht im angefochtenen Urteil seine einstweilige Verfügung vom 20. Dezember 2004 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.04.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte nach zuvor durchgeführtem einstweiligen Verfügungsverfahren nunmehr im Wege …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.04.2005

Die Antragsgegnerin, die in Deutschland ca. 2.700 Filialen betreibt, bewarb für die Zeit vom 16. September …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.04.2005

Die Antragsgegnerin betreibt unter www.t....net einen Handel u.a. mit Notebooks

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.03.2005

Wegen des Sachverhalts wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen in Tatbestand und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 24.03.2005 LS zitiert von 4

Die Veräußerung des einzigen körperlichen Vermögensgegenstandes stellt in der Regel einen tragenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 22.03.2005 zitiert von 7

Urheberrechtsschutz: Umschreibung einer Word-Datei in eine HTML-Datei durch einen Web-Designer

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.03.2005

Die beanstandete Werbeaussage der Antragsgegnerin, die in ihrem Verlag erscheinende "M. Praxis" sei "seit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Zum einen wird auf die Feststellungen in der angegriffenen Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 24.02.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind am gleichen Ort konkurrierende Augenoptiker

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 22.02.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 17.02.2005 zitiert von 1

Zum einen wird auf die Feststellungen in der angegriffenen Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 17.02.2005 zitiert von 3

Zum einen wird auf die Feststellungen in der angegriffenen Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.02.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen, da ein Rechtsmittel gegen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Urteil 10.02.2005 zitiert von 1

Der Verfügungsbeklagte [im Folgenden kurz: Beklagter] hat in einer Postwurfsendung u.a. damit geworben, dass …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.01.2005

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gem. §§ 540 Abs.2, 542 Abs.2, 313 a Abs.1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 20.01.2005 zitiert von 5

A Zum einen wird auf die Feststellungen der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 22.12.2004 LS

Der Beginn der 10monatigen Haltefrist nach Art. 24 Abs.2 EGVO Nr. 795/2004 i. V. m. § 3 Abs. 1 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.12.2004

Die Antragstellerin beanstandet, dass der Antragsgegner Verbraucher - überwiegend mobil - so kurz anwählt …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 08.12.2004

Die gem. § 511 Abs. 2 Nr. 2 ZPO zulässige, insbesondere auch form- und fristgerecht eingelegte sowie form …

Zivilrecht Abgeändert

VerfGH Berlin Beschluss 07.12.2004

Allgemeines Persönlichkeitsrecht – Medienberichterstattung

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Braunschweig Beschluss 06.12.2004

Die Verfügungsklägerin hat ohne vorherige Abmahnung im einstweiligen Verfügungsverfahren auf Markenrechte …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 10.11.2004

Die Klägerin hat nicht hinreichend dargelegt und unter Beweis gestellt, dass ihr ein Recht zusteht, die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.10.2004

Bei der Antragstellerin handelt es sich um einen branchenübergreifenden Zusammenschluss von Unternehmen und …

Zivilrecht Aufgehoben