§ 543 ZPO – Rechtsprechung (35.064 Entscheidungen) – Seite 457

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 24.08.2010

Hinsichtlich des Sachverhalts in erster Instanz wird zunächst gemäß § 540 I ZPO auf den Tatbestand des …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 24.08.2010 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt eine private Berufsfachschule, an der unterschiedliche Abschlüsse im Bereich …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 24.08.2010

Bei einem Verkehrsunfall vom 02.09.2005 in XXX wurde der Pkw Lancia Musa/Platino des Klägers beschädigt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 24.08.2010

Der Kläger hat die formellen Anforderungen des § 520 Abs. 3 ZPO an eine ordnungsgemäße Berufungsbegründung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 4. Zivilsenat Beschluss 23.08.2010

Die zulässige Berufung hat aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch das …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 20.08.2010 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt im Wege der Feststellungsklage von den Beklagten die Freistellung von gegen sie …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Urteil 20.08.2010 zitiert von 3

Werkvertragsrecht: Zulässigkeit einer Teilklage aus werkvertraglichem Schlussrechnungssaldo ohne Rangabstufung

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln 20. Zivilsenat Urteil 20.08.2010 zitiert von 1

Die Klägerin unterhielt bei der Beklagten für den Pkw Q. 000 Turbo mit dem Kennzeichen C-LE 0X0X u.a. eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 19.08.2010 LS

Steuerberaterhaftung: Umstände für das Entstehen der sekundären Hinweispflicht

Voraussetzung für eine entfallende Pflicht · Ersetzung der ursprünglichen Beraterpflichten durch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 19.08.2010 LS

Tarifpreiserhöhungen können nur durch Kostensteigerungen gerechtfertigt werden, die bereits zum Zeitpunkt der …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 1. Senat für Familiensachen Urteil 19.08.2010

Nachehelicher Unterhalt: Berechnung des Wohnvorteils

Begrenzung des Krankheitsunterhalts

Familienrecht Abgeändert

OLG 6. Zivilsenat Urteil 19.08.2010 LS

Lotsenvertrag: Personen des Lotsenversetzdienstes als Erfüllungsgehilfen des Seelotsen beim Versetzmanöver

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 19.08.2010

Die Klägerin und die Beklagte zu 1) waren jedenfalls im Jahre 2009 Mitbewerber im Hinblick auf Publikationen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 18.08.2010

Haftbarkeit des GmbH-Geschäftsführers bei Nichtabführen von Arbeitnehmeranteilen zur Sozialversicherung

Zivilrecht Abgeändert

LG Göttingen Urteil 18.08.2010 zitiert von 1

Der Kläger ist mit Beschluss des Amtsgerichts Göttingen vom 25.11.2008 (Az: 74 IK 326/08) zum Treuhänder über …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Köln 5. Zivilsenat Urteil 18.08.2010 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte, die niedergelassene Fachärztin für Hals-, Nasen- und Ohrenheilkunde ist, im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil 18.08.2010

Die Klägerin macht teils aus eigenem, teils aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes, des Architekten J… D… …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 14

Aufklärungspflichtige Rückvergütungen (VIP 3 Medienfonds)

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln 5. Zivilsenat Urteil 18.08.2010 zitiert von 41

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 5. Zivilsenat Urteil 18.08.2010 zitiert von 1

Der klagende Verband nimmt die Beklagten im Wege der Verbandsklage in Anspruch auf Unterlassung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 18.08.2010 LS

Schutz des Datenbankherstellers

Unterlassungsanspruch wegen des Inverkehrbringens einer der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Urteil 18.08.2010 LS

Persönlichkeitsrechtsverletzung: Äußerungen eines Intendanten über einen ausgeschiedenen Abteilungsleiter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Verden (Aller) Urteil 18.08.2010

Zunächst wird auf die im angefochtenen Urteil getroffenen tatsächlichen Feststellungen Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 17.08.2010

Die Parteien vertreiben Bauheizer und Industriestaubsauger

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 3. Zivilsenat Urteil 17.08.2010

Die Klägerin macht als Subunternehmerin der Beklagten gegen diese restliche Werklohnansprüche aus dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 17.08.2010 LS

Die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Abrechnung von vorzeitig beendeten Leasingverträgen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Urteil 17.08.2010

Die Klägerin begehrt gegenüber dem Beklagten die Feststellungen, dass ihre Krankenversicherung vorübergehend …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Urteil 17.08.2010

Die Klägerin begehrt gegenüber dem Beklagten die Feststellungen, dass ihre Krankenversicherung vorübergehend …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 17.08.2010 zitiert von 2

Der Kläger wurde durch Beschluss des Amtsgerichts Luckenwalde vom 15.03.2007 – 17 L 221/06 - zum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 17.08.2010

Bei dem Kläger handelt es sich um einen gerichtsbekannten Wettbewerbsverband, zu dessen satzungsmäßigen …

Zivilrecht Abgeändert

BGH I. Zivilsenat Beschluss 17.08.2010 zitiert von 4

Geschmacksmusterschutz: Bestimmung der Schutzwirkung eines nach altem Recht eingetragenen Geschmacksmusters

Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

KG 22. Zivilsenat Urteil 16.08.2010 LS zitiert von 7

Haftung bei Verkehrsunfall

Kollision eines Abbiegers in eine Grundstückseinfahrt mit …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln 20. Zivilsenat Urteil 13.08.2010 zitiert von 3

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 13.08.2010

Wettbewerbsverstoß im Internet

Bagatellschwelle bei Verstoß eines Internetseitenbetreibers … · Gegenstandswertbemessung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 20. Zivilsenat Urteil 13.08.2010

Die Klägerin ist praktizierende Ärztin für Frauenheilkunde und Geburtshilfe

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 8. Zivilsenat Urteil 12.08.2010 LS zitiert von 2

Verbraucherdarlehensvertrag: Angabe der Postfachanschrift in der Widerrufsbelehrung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 12.08.2010 LS zitiert von 2

Die Übertragung von Verkehrssicherungspflichten durch den primär verkehrssicherungspflichtigen Eigentümer auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 8. Zivilsenat Urteil 12.08.2010

Der Kläger macht im Berufungsverfahren den Schaden geltend, der ihm aufgrund der angeblich fehlerhaften …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 12.08.2010 LS zitiert von 4

Wird in einem Haftpflichtversicherungsvertrag vereinbart, dass der Versicherer Versicherungsschutz für den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Urteil 12.08.2010

Sie führt zur Abweisung des im Berufungsverfahren allein geltend gemachten Auskunftsanspruchs als unbegründet

Zivilrecht

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Urteil 12.08.2010

Die Parteien streiten im Stufenverfahren und hier in der Auskunftsstufe über Ansprüche auf Zugewinnausgleich

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf 23. Zivilkammer Urteil 11.08.2010

Der Kläger verlangt von der Beklagten aus der bei ihr gehaltenen Wohngebäudeversicherung Ersatz für eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Teilurteil 11.08.2010

Die Parteien streiten im Rahmen einer im Verbundverfahren von der Antragstellerin erhobenen Stufenklage auf …

Familienrecht Abgeändert

OLG 5. Zivilsenat Urteil 11.08.2010

Urheberrechtsschutz für Zusammenstellung von Konzertfilmaufnahmen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 11. Zivilsenat Urteil 11.08.2010 zitiert von 12

Die Kägerin, Betreiberin einer gewerblichen Autovermietung, begehrt aus übergegangenem Recht Schadensersatz …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil 11.08.2010

Der Kläger verlangt Nutzungsentschädigung für die Zeit von Januar 2004 bis Dezember 2007 für ein in L… …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 10.08.2010

Die Parteien bieten im Internet u.a

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 10.08.2010 LS zitiert von 3

Gegen ein zu Unrecht vom Landgericht erlassenes II.

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Naumburg 9. Zivilsenat Urteil 10.08.2010

Haftung im Werkvertrag

Schadensersatzansprüche des Auftragnehmers aus positiver …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH VIII. Zivilsenat Beschluss 10.08.2010 zitiert von 5

Wohnraummiete: Anspruch des Mieters auf Rückzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen bei fehlender …

Miet- und Kaufrecht