§ 546 ZPO – Rechtsprechung (7.271 Entscheidungen) – Seite 118

OLG Hamm Urteil 15.01.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.01.2001 zitiert von 3

Die Klägerin ist ein eingetragener Verein, deren Mitglieder Verbände und Vereinigungen zur Förderung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.01.2001 zitiert von 2

Der Kläger ist ein seit dem Jahre 1913 in dem Vereinsregister eingetragener Verein, dessen Mitglieder …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.01.2001

Der Beklagte vertreibt u.a

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 10.01.2001 LS

Bei einem steuerrechtlichen Dauermandat ist der Steuerberater auch verpflichtet, seinen Mandanten über …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 10.01.2001

- Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. -

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.01.2001

Der Kläger ist Verwalter in dem Gesamtvollstreckungsverfahren der W. GmbH (nachfolgend: GmbH)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 10.01.2001

In der Zeit vor Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen der Firma Autohaus ...

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 09.01.2001

Anspruchsübergang auf Sozialhilfeträger

Schadensersatzanspruch der Eltern eines mißgebildeten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 05.01.2001 LS

Zur Wirksamkeit einer 'Totalvollmacht' für ein Depotkonto des Ehegatten nach Abschluss einer Trennungs- und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.01.2001

Der Kläger hatte 1989 gemeinsam mit seinem Schwiegervater F M das in F-Stehle gelegene Grundstück T C-C-Weg …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 29.12.2000

Die Parteien streiten um die Abrechnung von Kanalbauarbeiten im Gebiet der beklagten Samtgemeinde

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 29.12.2000 LS zitiert von 1

Ist in einem Teilungsabkommen festgelegt, dass für seine Anwendbarkeit objektiv die Möglichkeit der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2000

"Das Aufreißen der Verpackung verpflichtet zum Kauf der Ware."

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 20.12.2000

Mit Recht hat das Landgericht einen Anspruch der Klägerin auf Entrichtung anteiligen Mietzinses für das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 20.12.2000 LS zitiert von 4

Im Rahmen der Prospekthaftung muss sich der Kläger den an der Anlage bei ihm infolge der bestehen gebliebenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.12.2000

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei ihr abgeschlossenen Privathaftpflichtversicherung in Anspruch

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 15.12.2000 zitiert von 2

Langfristiger Werkvertrag: Kündigung aus wichtigem Grund wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.12.2000 zitiert von 2

Am 09.05.1997 wurden im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz zivile Einsatzfahrzeuge des Klägers beschädigt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 14.12.2000

Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kreditkartenunternehmens

Wirksamkeit einer Klausel, nach der bei vorzeitiger …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.12.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 13.12.2000 zitiert von 1

Schutz personenbezogener Daten

Zulässigkeit einer Verbraucherbefragung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.12.2000

Der Kläger unterhielt seit Dezember 1991 bei der Beklagten eine Hausratversicherung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.12.2000

Die Klägerin befasst sich mit der Herstellung und dem Vertrieb einer breit gefächerten Produktpalette von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.12.2000

Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht dem Beklagten entsprechend dem Unterlassungsbegehren der Klägerin …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 06.12.2000 LS

Auch unter Berücksichtigung der großen Bedeutung einer sorgfältigen Badeaufsicht für Leib und Leben der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 05.12.2000 LS zitiert von 1

Zur Bemessung der Rügefrist nach § 39 CISG.

Zivilrecht

OLG Hamm 2. Zivilsenat Urteil 04.12.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 04.12.2000 LS

Ausgleichsansprüche wegen enteignungsgleichen Eingriffs im Zusammenhang mit der Verkehrslärmentwicklung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 01.12.2000

Die Klägerin ist die berufliche Vertretung der Zahnärzte im Bereich Nordrhein, zu dem auch A. gehört

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.12.2000 zitiert von 1

Die Berufung ist zulässig, hat in der Sache aber keinen Erfolg, weil das Landgericht zumindest im Ergebnis zu …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 30.11.2000

Zu Schadensersatzanspüchen aus einem Bierlieferungsvertrag und dessen Wirksamkeit in Bezug auf seine Laufzeit

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 30.11.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 30.11.2000 LS

Zur Leistungsfreiheit des Versicherers bei Verschweigen eines mitentscheidenden Vorschadens und dadurch …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 30.11.2000

Der Kläger begehrt materiellen und immateriellen Schadensersatz wegen eines Unfalles, der sich an seinem 6. …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 30.11.2000 LS

1) Die VBL-Methode in der bisherigen Form führt in bestimmten, regelmäßig wiederkehrenden Fallgestaltungen …

Familienrecht

OLG Celle Urteil 29.11.2000 LS

Ein Grundstückskaufvertrag erfasst nur dann das anteilige Lieferrecht für Zuckerrüben, wenn die Parteien …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 29.11.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 543 ZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 28.11.2000

Die Klägerin verlangt als Rechtsnachfolgerin einer Organträgerin einer gewerbesteuerlichen Organschaft …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 23.11.2000 LS

Zur Wirksamkeit von Klauseln in Betreuungsverträgen zwischen einem Heim für behinderte Personen und den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.11.2000

Der Rechtsstreit ist durch Vergleich vom 04.10.1999 erledigt worden und zwar mit dem aus dem Tenor …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 22.11.2000 zitiert von 1

Mit Recht hat das Landgericht angenommen, dass die Beklagte als Mieterin verpflichtet ist, der Klägerin als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 20.11.2000

Der Kläger macht als Konkursverwalter der Gemeinschuldnerin einen Anspruch gemäß § 172 Abs. 4 HGB geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.11.2000 zitiert von 1

Vielmehr hat das Landgericht die Klage zu Recht und mit zutreffender Begründung, der sich der Senat …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 16.11.2000 zitiert von 3

Die Beklagten betreiben in N ein juristisches Repetitorium und haben auf dem Gelände sowie in Gebäuden der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 15.11.2000 LS

Begehrt der Beklagte mit seiner Berufung die Abweisung der geltend gemachten Stufenklage lediglich bzgl. des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.11.2000 zitiert von 2

Der Kläger kann weder Deckungsschutz für eine Schadensersatzklage gegen Notar S. von der Beklagten verlangen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.11.2000

Die zulässige Anschlußberufung der Kläger ist lediglich hinsichtlich des Zinsbeginns begründet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.11.2000

Der Kläger klagt aus übergeleitetem Recht (§ 90 BSHG)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 09.11.2000

Das Landgericht hat zu Recht entschieden, dass der Kläger dafür beweisfällig geblieben ist, dass die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen