§ 546 ZPO – Rechtsprechung (7.271 Entscheidungen) – Seite 133

OLG Köln Urteil 30.01.1998

In der Sache hat das Rechtsmittel jedoch keinen Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.01.1998

Die bundesweit tätige Klägerin ist eine Lebensversicherung auf Gegenseitigkeit mit Sitz in G.. Die Beklagte …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 30.01.1998 LS

Einem Verband i. S. von § 13 II 2 UWG fehlt die Klagebefugnis nicht bereits deshalb, weil dessen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 28.01.1998 zitiert von 1

Bauvertrag: Umsetzen einer Baustelleneinrichtung und Abtansport von Pflanzenteilen als vergütungsfreie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.01.1998

Der Beklagte ist Journalist

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.01.1998

Die Parteien streiten um Schadensersatz wegen der Folgen eines Verkehrsunfalls, der sich am 10.11.1992 in ... …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.01.1998

Die Klägerin befaßt sich mit dem Erwerb, der Verwaltung und der Verwertung von Vermögensanlagen insbesondere …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.01.1998

Das Rechtsmittel führt zu der aus der Urteilsformel ersichtlichen Abänderung des erstinstanzlichen Urteils …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 23.01.1998 LS

Die in einer "Eintragungsofferte" für ein Verzeichnis von Messeausstellern beispielhaft verwendete Angabe …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.01.1998

Die Klägerin entwirft Designs und produziert Textilien der verschiedensten Art, die sie bundesweit entweder …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 16.01.1998 zitiert von 3

Der Kläger, der ein Ingenieur- und Planungsbüro betreibt, verlangt von dem beklagten Architekten restliche …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.01.1998

Die form- und fristgerecht eingelegte sowie prozeßordnungsgemäß begründete Berufung der Beklagten ist in der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.01.1998 zitiert von 1

Das Landgericht hat im Ergebnis zutreffend einen Räumungsanspruch der Klägerin gegen den Beklagten bejaht und …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.01.1998 zitiert von 2

Der Beklagte ist vom Amtsgericht Detmold (11 VI 271/96) als Nachlaßpfleger für die unbekannten Erben des am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 09.01.1998

Der Kläger ist Mitglied der "Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.01.1998 zitiert von 1

Die Klage ist mit den in der Berufungsinstanz gestellten Anträgen zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.01.1998

Die Berufung der Beklagten zu 2) ist zulässig, hat jedoch in der Sache selbst nur insoweit Erfolg, als die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.12.1997

Der 1960 geborene Kläger vereinbarte mit der Beklagten eine Kapitallebensversicherung unter Einschluß einer …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 18.12.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 18.12.1997

Am 24.7.1994 begab sich die Mutter des Klägers in der 39. Schwangerschaftswoche, 12 Tage vor dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 17.12.1997

Die Berufung des Klägers hat überwiegend Erfolg; dem Kläger steht gegen die Beklagte ein Minderungsrecht und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.12.1997 zitiert von 1

Der am ... geborene Kläger nimmt den Beklagten, seinen Vater, aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am ... …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.12.1997

Die Klägerin entwickelt, produziert und vertreibt Displays für Innen- und Außenwerbung

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 10.12.1997 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Beklagte durch das hiermit in Bezug genommene Urteil vom 29. 04. 1994 unter Abweisung …

Zivilrecht

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 08.12.1997 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Schadensersatz aus Anlaß eines Verkehrsunfalles, der sich am 00.12.1994 in X. ereignete

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 08.12.1997 zitiert von 2

Der Kläger stieß mit seinem Pkw T. am 00.05.1996 in C. bei dem Versuch, vom Parkplatz der Post kommend nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 03.12.1997

Die Klägerin stellt hochwertige Stahlwaren, insbesondere Schneidwaren aller Art her und vertreibt diese …

Zivilrecht

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 02.12.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.11.1997 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber als Hersteller von ibuprofenhaltigen Antirheumatika

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 25.11.1997 LS

Besteht Anlass für einen Thromboseverdacht, gehört es zu den elementaren Behandlungsgeboten, dem nachzugehen.

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 21.11.1997 LS

Zur Frage, ob ein Anspruch auf Rückzahlung einer Darlehensvaluta gemäß § 90 Abs. 1 BSHG übergeleitet werden …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.11.1997

Das Landgericht hat die auf Zahlung einer BTX-Anbietervergütung in Höhe eines Betrages von insgesamt …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1997 zitiert von 1

Die Beklagte ist Eigentümerin forstwirtschaftlicher Grundstücke im Bereich der Gemeinde S.. Diese …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 12.11.1997

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen eines Teilbetrages von 500.000,00 DM aus einer am 02.12.1994 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.11.1997

Der im Jahre 1949 gegründete und seit 1960 unter seinem jetzigen Namen handelnde Kläger ist ein als Verein …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.11.1997

Die Berufung ist in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.11.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.11.1997 zitiert von 1

Die Beklagte ist aufgrund der von der Klägerin bei ihr abgeschlossenen Berufshaftpflichtversicherung für …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 30.10.1997

OLG Frankfurt am Main – 1 U 124/96

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 29.10.1997

Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Klausel- und Vollstreckungsgegenklage

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.10.1997

In der Sache hat das Rechtsmittel jedoch nur in dem aus der Urteilsformel ersichtlichen Umfang Erfolg

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 24.10.1997

Das Landgericht ist zutreffend zu dem Ergebnis gelangt, dass die Beklagte aus der Urkunde Nr. 548/90 des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.10.1997

Die Parteien sind Wettbewerber als Hersteller und Vertreiber von Dispersionsfarben

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.10.1997

In der Sache hat das Rechtsmittel jedoch keinen Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 10.10.1997 LS

Verpflichtet sich ein Schuldner vertragsstrafenbewehrt es zu unterlassen, ,für Artikel der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 09.10.1997

Die Parteien streiten in erster Linie über den Ersatz von Fremdnachbesserungskosten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Baulandsachen Urteil 25.09.1997 zitiert von 2

Baulandverfahren: Feststellungen des Gerichts zum Verkehrswert für Ausübung gemeindlichen Vorkaufsrechts

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 24.09.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 18.09.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 16.09.1997 LS

Überlassung der Ausführung von Parteirechten auf einen nicht postulationsfähigen Rechtsanwalt in der …

Zivilrecht