§ 546 ZPO – Rechtsprechung (7.271 Entscheidungen) – Seite 142

OLG Hamm Urteil 06.03.1992

Der Kläger macht, wie in der Berufungsinstanz klargestellt wurde, Auseinandersetzungsansprüche aus dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 03.03.1992

Auf den rechtzeitig eingelegten Einspruch des Klägers war das Versäumnisurteil aufrechtzuerhalten

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 24.02.1992

Die Klägerin begehrt Ersatz der den Höchstbetrag eines bestehenden Teilungsabkommens übersteigenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.02.1992 zitiert von 3

Die Klägerin vertreibt in der Bundesrepublik Deutschland das Pflanzenschutzmittel "Lentagran"

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.02.1992

Der von ihr betroffene Teil der Klage ist - anders als das der Berufung des Klägers zugrundeliegende …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.02.1992

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.02.1992

Die Beklagte ist eine Informationsgemeinschaft für Kalksandstein-Informationen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.02.1992 zitiert von 2

Die zulässige Berufung hat in der Sache keinen Er-folg

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 03.02.1992

Der Beklagte ist durch Urteil des Landgerichts Hagen wegen Entführung und Vergewaltigung der Klägerin zur …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 30.01.1992

Die Parteien gründeten am 2.4.1984 eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, deren Gegenstand die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 27.01.1992 zitiert von 1

Der Klägerin steht gegen die Beklagte kein Schadensersatzanspruch aus dem am 2.6.1989 zwischen den Parteien …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.01.1992 zitiert von 2

Das Landgericht hat zu Recht und mit im wesentlichen zutreffender Begründung die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 20.01.1992 zitiert von 1

Der Kläger macht als Kraftfahrzeughaftpflichtversicherer Ausgleichansprüche gegen die Beklagte aus Anlaß …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 09.01.1992

Die Berufung ist insoweit begründet, als die Berechtigung der Klage dem Grunde nach auszusprechen war (§ 538 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 19.12.1991 zitiert von 4

Unzulässige Klauseln in Formularmietverträgen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 18. Zivilsenat Urteil 19.12.1991 LS

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Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 19.12.1991

Der Kläger und seine späterhin von ihm geschie-dene Ehefrau waren zu je 1/2 Miteigentümer eines …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 18.12.1991 zitiert von 1

Unterscheidung "Austauschmotor" und "generalüberholter Motor"

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.12.1991 zitiert von 1

Der Kläger als Verpächter und der Beklagte als Pächter schlossen - unter Mitwirkung der H2-Brauerei AG -den …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 18.12.1991 zitiert von 1

Pflichtverletzung der Tagesmutter durch Überlassung des Pflegekindes an Minderjährige

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.11.1991

Die Klägerin errichtete als Generalübernehmerin ein mehrstöckiges Gebäude

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 28.11.1991

Die Berufung ist begründet; die auf Ersatz entgangenen Gewinns gerichtete Klage, die allein noch Gegenstand …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 27.11.1991 zitiert von 1

Die zulässige Berufung ist nur insoweit begründet, als die Beklagte nunmehr wegen der Ansprüche des Klägers …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 20.11.1991 zitiert von 1

Der Kläger verlangt Rückzahlung von 250. 000 DM, die er den Beklagten als Kaufpreis für die Beteiligung an …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.10.1991

Die Klägerin ist eines der führenden Unternehmen der Bundesrepublik im Bereich der Computerspiele für …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 17.10.1991

Der Kläger war Halter eines am 24. März 1986 erstzugelassenen und seitdem beim …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 09.10.1991

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 25.09.1991 zitiert von 1

Die Klägerin erbrachte nach ihrem Vorbringen für den bei einem Unfall am 2.11.1988 schwerverletzten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 18.09.1991

Architektenvertrag: Haftung des Architekten für Planungsfehler bei der Ausführung einer Loggia

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.08.1991

Die Klägerin macht gegen den Beklagten eine Forde-rung geltend, die ihr die Bank ..... gemäß …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 19.07.1991

Beweis der Berufsunfähigkeit nach § 2 Abs. 3 BBUZ

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Urteil 03.07.1991 zitiert von 1

Der Beklagte ist Eigentümer des Hausgrundstücks F Str. 75 in H

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 01.07.1991

Die Klägerin war Betreiberin der Tierkörperbeseitigungsanstalt (T.) in K.. Ursprünglich war die Stadt K. …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 20.06.1991

Der Klägerin steht nur der ihr vom Landgericht zuerkannte Zahlungsanspruch zu

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.06.1991

Die in prozessualer Hinsicht bedenkenfreie Berufung des Klägers konnte in der Sache keinen Erfolg haben

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.05.1991 zitiert von 1

Der geltend gemachte Anspruch ist nicht begründet

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Urteil 17.04.1991 zitiert von 3

Nachdem der Senat die Berufung des Beklagten zu 2) gegen das Urteil des Landgerichts Bonn vom 15.05.1990 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.04.1991 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung eines Schmerzensgeldes aufgrund eines Unfalls vom 02.02.1988 in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.03.1991

Die Parteien waren verheiratet

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Urteil 13.03.1991

Der Kläger war Mitgesellschafter und Mitgeschäftsführer der Gemeinschuldnerin

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.01.1991

Die Parteien streiten um Schadensersatz nach fehlgeschlagener Beteiligung der Be-klagten an einem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.01.1991

Die Klägerin ist Verwalterin einer Wohnungseigentümergemeinschaft mit ca. 100 Eigentümern

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Urteil 09.01.1991

Die Klägerin nimmt die Beklagte im Urkundenprozeß - gestützt auf ein Telefax vom 30.06.1989 - auf Zahlung von …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 18.12.1990 LS zitiert von 2

Die Überwachung einer Ölheizungsanlage aufgrund § 163 I 1 NdsWasserG durch den Technischen Überwachungsverein …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 17.12.1990

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz mit der Begründung, der Beklagte habe als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.12.1990

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 10.552,95 DM aus § 635 BGB

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 15.Zivilsenat Urteil 04.12.1990

Die Klägerin stellte für die Firma A GmbH (im folgenden: A) in B aufgrund ihres Auftrages vom 9.7.1984 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 15.11.1990

Im Jahre 1976 schloß der Kläger bei der Beklagten für sich, seine Ehefrau und seine beiden Kinder eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 22.10.1990

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Vergütung stationärer, insbesondere chemotherapeutischer Behandlungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.10.1990

Das Landgericht hat den Schiedsspruch des Rechtsanwalts und Notars xxx vom 6. Januar 1989 zu Recht gemäß § …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen