Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 548 ZPO
Zivilprozessordnung
105 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 548 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
105 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafhaft unter Anrechnung von Untersuchungshaft · Maßregelverhängung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bedenkenhinweis · fachliche Überprüfung von Vorarbeiten
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zur Darstellung des Sachverhalts wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
gesetzlicher Richter · Urteilsgründe
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anwaltliche Sorgfaltspflicht bei Hinweis an die Partei …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Nachholung der versehentlich unterbliebenen Entscheidung … · Bindungswirkung des Berichtigungsbeschlusses
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Frist für die Absetzung von Tatbestand und …
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aktivlegitimation eines Inkassounternehmens für Forderungen … · Grenzen der Abtretung von höchstpersönlichen oder … · hinreichende Bestimmtheit einer Abtretungserklärung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung aus Pflege- und … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Inkrafttreten einer heilenden Satzung
Verwaltungsrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wahl eines ökonomisch nicht allgemein anerkannten …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Rechtsanwaltsverschulden · Fristberechnung · Berechnung von Routinefristen durch Büropersonal
Sozialrecht Revision verworfen
Ermessensreduzierung auf Null · ein nicht vollständig abgefasstes Urteil bei Verkündung …
Verwaltungsrecht
Verlust des Ablehnungsrechts wegen Befangenheit
Verwaltungsrecht
Hinreichende Entschuldung wegen Streckensperrung bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen