Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 551 ZPO
Zivilprozessordnung
677 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 551 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
677 Entscheidungen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Revisionsbegründung · Sachrüge
Arbeitsrecht Revision verworfen
Grenzen der Anspruchsbündelung - Sammelklage-Inkasso
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unerheblichkeit einer Pflichtverletzung bei Lieferung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Beschäftigte, die im Leistungsbereich Kunden betreuen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschäftigte, die im Leistungsbereich Kunden betreuen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Mindest-)Entgeltschutz · Altersteilzeit
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Antrag verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zulässigkeit der Revision
Arbeitsrecht Revision verworfen
Vertragsübernahme durch Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
vergangenheitsbezogene Feststellungsanträge · Antragserweiterung in der Revisionsinstanz · ausreichende Rechtsbeschwerdebegründung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
widersprüchliches Verhalten
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Anforderungen an die Revisionsbegründung
Arbeitsrecht Revision verworfen
Darlegung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Netzanbindungszusage II
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Revision
Arbeitsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Benachteiligung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
ordnungsmäßige Begründung · Anforderungen · Inflationsausgleichsprämie
Arbeitsrecht Revision verworfen
Mindest-)Entgeltschutz · Korrektur der Vergütungsanpassung durch den Arbeitgeber · Darlegungs- und Beweislast · Datenschutz
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Ungültigerklärung der Beteiligung aller Wohnungseigentümer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
eBO · Nachteilsausgleich · Masseverbindlichkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
tariflicher Verzugszinsanspruch · Geltung VTV im Zinszeitraum · gesetzlicher Verzugszinsanspruch · Streitgegenstand
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Wechselschicht · Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wechselschicht · Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Vorliegen eines einheitlichen Lebenssachverhalts · Voraussetzungen des Auskunfts- und Offenlegungsanspruchs · Erforderlichkeit einer Beweisaufnahme zur …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hilfs- oder Nebenbetrieb
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Allein- statt Kammerentscheidung · dringender Fall · vorläufige Untersagung einer Stellenbesetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überwachung durch Detektei
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen