Höchstbefristungsdauer in der Postdoc-Phase · Verlängerung wegen Einsparzeiten aus der Promotionsphase · Zustimmung des Personalrats · Hinweispflicht des Arbeitsgerichts
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 559 ZPO – Seite 14
Zivilprozessordnung
1.673 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 559 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.673 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ordnungsgemäße Risikoaufklärung des Anlegers · Verteilung der Darlegungs- und Beweislast · Voraussetzungen für den Ersatz entgangener Anlagezinsen und …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beweislast des früheren Besitzers für die Bösgläubigkeit … · sekundäre Darlegungslast des Besitzers für seinen guten … · Widerlegung der behaupteten Umstände des Erwerbs der Sache · Nachforschungspflicht bei dem Erwerb von Gemälden
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Eignungsmangel · Umdeutung · Beteiligung des Personalrats · Klageantrag
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Nichtzulassungsbeschwerde: Eigenständige Bestimmung der Höhe der Beschwer durch das Revisionsgericht
Zurückweisungsbeschluss ohne tatbestandliche Feststellungen … · Zustellung einer Ausfertigung des Versäumnisurteils an die …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Brötchen-Gutschein
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
betrieblicher Geltungsbereich des VTV · Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende … · Begriff der Zusammenhangstätigkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
unzulässige Elementenfeststellungsklage
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
abweichender Parteivortrag zum Anlageziel · entgangener Gewinn
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Herkunftshinweisende markenmäßige Benutzung einer Wortmarke …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an eine Revisionsbegründung
Arbeitsrecht Revision verworfen
Pflichtenkollision
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben