Verzeichnis › Gesetze › ZPO › § 560 Urteile zu § 560 ZPO – Seite 3 Zivilprozessordnung
564 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 560 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
564 Entscheidungen
Notenheraufsetzung im Überdenkensverfahren · statthafte Klageart
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren ehrenamtliche Tätigkeit · kommunaler Kindergarten · Körperschaft des öffentlichen Rechts · Einrichtung iS von § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Widerlegung der Bekanntgabevermutung beim Bestreiten des …
Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerwG 10. Senat Beschluss 11.10.2023 10 B 14/23
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Beschränkung des Kreises der Leistungserbringer auf …
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerwG 4. Senat Beschluss 24.08.2023 4 BN 13/23 zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Anwendbares Recht auf den Innenausgleich zwischen den … · Überprüfbarkeit des auf die Entscheidung des Rechtsstreits …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerwG 10. Senat Beschluss 09.06.2023 10 B 13/22 zitiert von 6
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Widerspruchsfreiheit im Abfallrecht
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BVerwG 3. Senat Urteil 21.04.2023 3 C 12/21
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren VG Münster Beschluss 23.03.2023 1 L 871/22
Verwaltungsrecht
Zitieren Planungsverband
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerwG 6. Senat Urteil 25.01.2023 6 C 7/21 zitiert von 1
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerwG 4. Senat Beschluss 18.01.2023 4 BN 37/22 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerwG 4. Senat Beschluss 18.01.2023 4 BN 36/22 zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Bekanntmachung der Genehmigung oder des Beschlusses des …
Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BVerwG 3. Senat EuGH-Vorlage 09.12.2022 3 C 13/21 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Vertrauensschutz
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BSG 7. Senat Urteil 08.12.2022 B 7/14 AS 10/21 R
Alg II · Falschangaben · Rückforderung · Sozialhilfeausschluss · Rentenanspruch
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BVerwG 4. Senat Beschluss 06.12.2022 4 BN 23/22 zitiert von 4
Vollzugsunfähigkeit eines Bebauungsplans
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Ausschlussfrist für Zuweisungsanträge
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren andere Maßnahme der Innenentwicklung
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Beschluss 22.08.2022 2 U 19/22
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 05.08.2022 1 BvR 2329/21 zitiert von 1
unzureichende Beschwerdebegründung · zu den Substantiierungsanforderungen einer …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerwG 3. Senat Beschluss 28.07.2022 3 BN 8/21 zitiert von 64
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
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