Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 561 ZPO – Seite 30
Zivilprozessordnung
2.790 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 561 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.790 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beeinträchtigung einer Dienstbarkeit an dem … · Anforderungen an eine zur ordnungsgemäßen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwirklichung einer vorsätzlichen sittenwidrigen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begründung eines Versorgungsverhältnisses nach Beendigung … · Zuordnung des Stroms · Ansprüche des Ersatzversorgers - Verbrauchsstelle …
Kartellrecht Aufgehoben
Beginn der Verjährung von Schadensersatzansprüchen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Klageänderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Klageänderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Klageänderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fiktion eines Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Wegfall des Schadens bei verbrieftem Rückgaberecht beim …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Idiot
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Ersatz der Umsatzsteuer bei fiktiver …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhebung der Rüge ohne Vorlage einer von dem Mieter …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen einer "demnächst" zugestellten Klage · Erbringung aller Mitwirkungshandlungen für eine … · Restschadensersatzanspruch des geschädigten Käufers nach …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertretungsbefugnis eines Haftpflichtversicherers im gegen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sekundäre Darlegungslast hinsichtlich der Frage der … · Belastung mit einer ungewollten Verpflichtung als Schaden
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff der "Berechtigung" · Hemmung nur für den streitgegenständlichen prozessualen … · Anspruchsidentität bei einer zunächst auf einen Werkvertrag …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung ernsthaft und nachhaltig betriebener … · Begründung eines Wettbewerbsverhältnisses durch die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Tarifauslegung · Metall- und Elektroindustrie
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anwendbares Recht für die Frage der Einräumung einer … · rückwirkende Vereinbarung einer ausschließlichen Lizenz · rückwirkende Genehmigung bei fehlender Vertretungsmacht · Auslegung der Vereinbarung als Einräumung einer …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Anwendbares Recht und Aktivlegitimation des Inhabers einer …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Restschadensersatzanspruch des Neuwagenkäufers nach … · Anwendung der allgemeinen Grundsätze der …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Restschadensersatzanspruch des Neufahrzeugkäufers in Höhe … · Berücksichtigungsfähigkeit der Kosten für die Herstellung …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
materielle Voraussetzungen einer Baulandumlegung im …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung vor …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechtigung des Darlehensgebers zur Verweigerung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Musterberechtigung eines Co-Piloten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bemessung des so genannten kleinen Schadensersatzes
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufforderung an den Vermieter zur Herabsetzung der als … · Zulässigkeit der auf der Internet-Seite des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen