Urteile zu § 561 ZPO – Seite 31

Zivilprozessordnung

2.790 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 561 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.790 Entscheidungen

BGH XI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 8

Vorlage der Kraftloserklärung des Sparbuchs durch den …

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH II. Zivilsenat Urteil zitiert von 5

Außenhaftung für Gesellschaftsverbindlichkeiten in der …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 8. Senat Urteil

Verstoß gegen das Verbot der Benachteiligung wegen des … · Herausnahme der Beschäftigten mit Altersteilzeitregelung …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 31

Auslegung des für die Zulässigkeit der Werbung für eine … · Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Verletzungshandlungen …

Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 35

Erstattungsfähigkeit der den Wiederbeschaffungswert um bis …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH V. Zivilsenat Urteil LS

Mitbenutzungsrecht an einer Nachbarwand · Besonderheiten bei zweischaligem Wandaufbau

Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
BGH VIII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 27

Einordnung des rechtsgeschäftlichen Handeln eines … · Darlegungslast des Käufers für Mangelerscheinung innerhalb … · Ausstrahlungswirkung der Regelung über die Vermutung eines … · Bemessung des kleinen Schadensersatzes anhand der sog. …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 22

Sekundäre Darlegungslast hinsichtlich der Frage der … · Belastung mit einer ungewollten Verpflichtung als Schaden · in ausländischer Währung ermittelter Schadensbetrag

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 20

Qualifizierung zur Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XI. Zivilsenat Versäumnisurteil LS zitiert von 5

Anwendbarkeit der Verbraucherschutzbestimmungen im Altfall · Ausschluss des Widerrufsrechts bei Kontokorrentkredit

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen