Urteile zu § 561 ZPO – Seite 35
Zivilprozessordnung
2.790 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 561 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.790 Entscheidungen
BAG 7. Senat Beschluss zitiert von 7
Öffnung der Freiumschläge
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Schienenkartell III
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Schienenkartell IV
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 2. Senat Urteil zitiert von 38
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
ArbG Köln 19. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
BGH IV. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 25
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XI. Zivilsenat Urteil zitiert von 22
Prüfung des Umstandsmoments
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Schienenkartell II
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 49
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Notarhaftung, unbefristete Fortgeltungsklausel
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XI. Zivilsenat Urteil zitiert von 6
Verwirkungseinwand nach bankseitiger Sicherheitenfreigabe
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IX. Zivilsenat Urteil
Abtretung eines Rechts auf Gegenleistung an den …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
BGH Kartellsenat Urteil
Sachlich und örtlich relevanter Markt · Interessenabwägung bei der Beurteilung der unbilligen … · Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Ansprüche aus §§ 2, 10 und 20 RDG
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 2. Senat Urteil zitiert von 163
Schmähkritik
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH Kartellsenat Urteil
Grundsätze zum Schadensersatz bei einem Quoten- und …
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Pflichten des Batterieherstellers
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 31
Lufthansa
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Verfolgungsrecht des Gesellschaftsgläubigers für den …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 7. Senat Urteil zitiert von 57
unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Trassenentgelte
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 37
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwirkung des Widerrufsrechts nach Einigung über eine …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Erb- und Versicherungsrecht
BAG 5. Senat Urteil
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit der Regelung über das Erlöschen des … · Verwirkung des Widerrufsrechts
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht des Darlehensgebers als Rückgewährschuldner zur …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Werbeblocker III
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Klausel über die Bewilligung von …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Unterschrift des Prozessbevollmächtigten mit dem Zusatz …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 21
Präklusion
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Vereinbarung eines vertraglichen Widerrufsrechts bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen