Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Urteile zu § 561 ZPO – Seite 36
Zivilprozessordnung
2.790 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 561 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.790 Entscheidungen
Mitverschuldenseinwand des Schädigers im Betragsverfahren · Vergrößerung des Schadens durch voreiliges Nachgeben …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Peilschiff · Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anrechnung Tariflohnerhöhung auf übertarifliche Zulage
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rückwirkung der Zustellung bei Verzögerung von über vier … · tatsächlicher Zugang an den Zustellungsadressaten
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Sicherungsfall
Arbeitsrecht Revision verworfen
Einwurf in den Hausbriefkasten · Verkehrsanschauung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mittelbare Benachteiligung wegen Behinderung · Verzicht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vereinbarung eines vertraglichen Widerrufsrechts bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Einrichtung eines Aufsichtsrats auf der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Recht der Personalvertretung auf Durchführung einer …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Bepreisung von Bareinzahlungen und … · zahlungsdiensterechtliche Zulässigkeit einer … · Umlagefähigkeit nur der transaktionsbezogenen Kosten
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tätigkeitsbeispiel
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tätigkeitsbeispiel
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Kürzung des Urlaubsanspruchs
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen einer mutmaßlichen Einwilligung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Duldungspflicht für einen ohne Einverständnis zu DDR-Zeiten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Berücksichtigung des Haftungsprivilegs für Nothelfer · Anwendbarkeit der im Arzthaftungsrecht entwickelten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Weiterveräußerung einer unter verlängertem …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Eignung der Sache für die "nach dem Vertrag vorausgesetzte …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzureichende Belehrung über die Widerrufsfrist · Verwirkung des Widerrufsrechts nach einvernehmlicher …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bemessung der Gebrauchsvorteile des Darlehensnehmers · Anspruch des Darlehensnehmers auf Herausgabe vom …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen