BGH VIa. Zivilsenat Urteil 26.09.2022 VIa ZR 663/21
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 26.09.2022 VIa ZR 614/21
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Urteil 23.09.2022 V ZR 133/21 zitiert von 4
Grundsätze der sekundären Darlegungslast
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 19.09.2022 VIa ZR 667/21 zitiert von 4
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 19.09.2022 VIa ZR 65/22
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 19.09.2022 VIa ZR 95/22
Miet- und Kaufrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Vorteilsausgleichung im Falle des Weiterverkaufs des …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 19.09.2022 VIa ZR 649/21 zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Abrechnung der Heizkosten nach Differenzberechnung der …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Hinweispflicht des Gerichts
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ausschluss eines Angebots ohne den geforderten Preis …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 12.09.2022 VIa ZR 176/22
Restschadensersatzanspruch des Neuwagenkäufers nach …
Zivilrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Zulässigkeit einer klageerweiternden Anschlussberufung
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Urteil 31.08.2022 VIII ZR 232/21 zitiert von 28
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Urteil 31.08.2022 VIII ZR 234/21 zitiert von 15
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Voraussetzungen des Wegfalls des Entschädigungsanspruchs … · erhebliche Beeinträchtigung der Reise · Schließung des gebuchten Hotels in der Corona-Pandemie · Auswahl eines bestimmten Hotels als besondere Vorgabe des …
Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Urteil 25.08.2022 VII ZR 23/21 zitiert von 7
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 7. Senat Beschluss 17.08.2022 7 ABR 3/21 zitiert von 5
Verkündung · Rügeverzicht
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zinsen für einen Kartellschadensersatzanspruch als vom … · Herausgabeanspruch nach Verjährungseintritt - VBL-Gegenwert …
Kartellrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 01.08.2022 VIa ZR 24/22 zitiert von 5
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 01.08.2022 VIa ZR 654/21
Umfang des Restschadensersatzanspruchs des Neuwagenkäufers …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 01.08.2022 VIa ZR 702/21
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Elektronischer Pressespiegel II
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 25.07.2022 VIa ZR 750/21 zitiert von 1
Verjährung des Schadensersatzanspruchs
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 25.07.2022 VIa ZR 31/22 zitiert von 4
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 25.07.2022 VIa ZR 601/21 zitiert von 20
Restschadensersatzanspruch des Neuwagenkäufers nach …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Einschränkung eines begründeten Schadensersatzanspruchs …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Durchführung einer modernisierenden Instandsetzung · Erforderlichkeit der Aufschlüsselung der für eine bestimmte …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zeitliche Begrenzung der Beschaffungspflicht des Verkäufers …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 20.07.2022 7 AZR 247/21 zitiert von 49
Auslegung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verjährung des Schadensersatzanspruchs
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 5. Senat Urteil 13.07.2022 5 AZR 412/21 zitiert von 14
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bestimmung des Zeitpunkts der Zahlungsunfähigkeit
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Stahl-Strahlmittel
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ersatz für Einspeisemanagementmaßnahmen bei Reduktion des …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gläubigerbenachteiligung durch Zahlung einer …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wirksamkeit der Berliner Kündigungsschutzklausel-Verordnung · Übertragung eines Miteigentumsanteils an einen bisherigen … · Berufung des überlebenden Mitmieters auf die …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 22.06.2022 4 AZR 440/21 zitiert von 30
Heraushebungsmerkmal · Darlegungslast
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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