Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren financialright
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verjährung des Anspruchs aus unerlaubter Handlung · Rechtsschadensersatzanspruch
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren sekundäre Darlegungslast des Nachlassverwalters des … · Ersatzfähigkeit der Kosten des gegen vorrangig haftende …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Urteil 02.06.2022 VII ZR 160/21 zitiert von 33
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erforderlichkeit der Erläuterung der Zusammensetzung der … · Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Wärmemarkt bei … · Wiederherstellung eines Gleichgewichts der Rechte und …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 25.05.2022 10 AZR 230/19 zitiert von 44
Vermeidbarkeit
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Mitwirkungspflicht des Nachbarn bei Vermessung
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 2. Senat Urteil 19.05.2022 2 AZR 424/21 zitiert von 21
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung in Höhe der …
Sachen- und Grundstücksrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Beeinträchtigung einer Dienstbarkeit an dem … · Anforderungen an eine zur ordnungsgemäßen …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren fehlende Unabhängigkeit oder Neutralität des Veranstalters …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Vergütungsanspruch bei Annahmeverzug · Vereinbarung eines Behandlungstermins als kalendermäßige … · rechtliche Unmöglichkeit der Leistungsbewirkung bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Geltendmachung des Zahlungsanspruchs durch den …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Begründung eines Versorgungsverhältnisses nach Beendigung … · Zuordnung des Stroms · Ansprüche des Ersatzversorgers - Verbrauchsstelle …
Kartellrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 09.05.2022 VIa ZR 441/21 zitiert von 11
Beginn der Verjährung von Schadensersatzansprüchen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bezeichnung einer Kapitalanlage als "bombensicher" …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anspruch auf Lieferung des bei Vertragsschluss maßgeblichen … · Rückwirkung der Verjährungshemmung bei Veranlassung der …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Urteil 28.04.2022 IX ZR 68/21 zitiert von 3
Wirkungen für die Bestellung eines Abschlussprüfers und für …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 28.04.2022 6 AZR 237/21 zitiert von 1
Klageänderung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vergütungsanspruch des Abschlussprüfers als …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 28.04.2022 6 AZR 340/21
Klageänderung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 28.04.2022 6 AZR 342/21 zitiert von 1
Klageänderung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 11.04.2022 VIa ZR 135/21 zitiert von 6
Wegfall des Schadens bei verbrieftem Rückgaberecht beim …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Urteil 07.04.2022 IX ZR 109/20
Maßgeblichkeit der bereits vor Eröffnung des …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Urteil 07.04.2022 IX ZR 108/20
Rechtsgrundlosigkeit von Ausschüttungen an … · Kenntnis für die Schuldnerin verantwortlicher Personen von …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Voraussetzung der Gewährung einer Aufbrauchfrist …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit nur einer Preiskomponente … · einseitiges Anpassungsrecht bei unwirksamen …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Versäumnisurteil Versäumnisurt. 06.04.2022 VIII ZR 247/20 zitiert von 7
Begründungserfordernis bei Inanspruchnahme eines höheren …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bereicherungsanspruch · Befugnis der Bundesnetzagentur zum Abschluss eines …
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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