Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 30.03.2022 10 AZR 419/19 zitiert von 22
nachgeordnete Ärzte · konkludenter Vertragsschluss · Vertrag zugunsten Dritter
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erhebung der Rüge ohne Vorlage einer von dem Mieter …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH V. Zivilsenat Urteil 25.03.2022 V ZR 67/21 zitiert von 4
Bezifferbarwerden des Schadens nach zulässiger Klageerhebung
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Fehlende Schutzwürdigkeit nur in Ausnahmefällen · Klage auf Erteilung von Auskunft über die für die …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vorliegen einer "demnächst" zugestellten Klage · Erbringung aller Mitwirkungshandlungen für eine … · Restschadensersatzanspruch des geschädigten Käufers nach …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gerichtliche Schadensermittlung bei Bemessung anhand der …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vergütung des nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Vertretungsbefugnis eines Haftpflichtversicherers im gegen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anspruch des einzelnen Wohnungseigentümers auf Abberufung … · Anforderungen an die tatrichterliche Prüfung des … · Möglichkeit der jederzeitigen Abberufung des Verwalters
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Voraussetzung ernsthaft und nachhaltig betriebener … · Begründung eines Wettbewerbsverhältnisses durch die …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zahlungsunfähigkeit als Indiz für den … · Forderung eines GmbH-Gesellschafters auf Bezahlung von …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 23.02.2022 4 AZR 250/21 zitiert von 15
Eingruppierung einer Retail Operative · Berücksichtigung von Tätigkeitsjahren bei anderen …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren materielle Voraussetzungen einer Baulandumlegung im …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH III. Zivilsenat Urteil 17.02.2022 III ZR 65/20 zitiert von 2
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beginn der Verjährung des Schadensersatzanspruchs infolge … · Zumutbarkeit der Klageerhebung
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erstreckung des Haftungsausschlusses für Arbeitsunfälle auf …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Bewertung eines schädigenden Verhaltens als sittenwidrig
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Unrichtige Darstellung eines wertbildenden Umstands als …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vertretenmüssen der nicht vom vertragsgemäßen Gebrauch …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Inhaltskontrolle der formularmäßigen Verpflichtung des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Berufung auf die Verjährungshemmung bei Rücknahme der …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung vor …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gesellschaftsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Bemessung des so genannten kleinen Schadensersatzes
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Unterlassungsanspruch des Nachbarn bei bestandskräftiger … · Verletzung des öffentlich-rechtlichen Anspruchs auf Wahrung …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Aufforderung an den Vermieter zur Herabsetzung der als … · Zulässigkeit der auf der Internet-Seite des …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 5. Senat Urteil 19.01.2022 5 AZR 346/21 zitiert von 35
unterlassener Zwischenverdienst · Böswilligkeit
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vorlage der Kraftloserklärung des Sparbuchs durch den …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Rechtsscheinhaftung des Vertreters einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vorliegen einer nicht verbrauchsabhängigen Abrechnung bei …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Anpassung der Miete wegen Störung der Geschäftsgrundlage · Prüfung der Zumutbarkeit eines Festhaltens an dem …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Urteil 11.01.2022 XI ZR 215/19
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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