Urteile zu § 562 ZPO – Seite 53

Zivilprozessordnung

4.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 562 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.142 Entscheidungen

BGH IX. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 15

Bemessung des Gegenstandswerts für die dem Geschädigten im …

Insolvenzrecht
BGH XI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 6

Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel zu einer …

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 14

Anforderungen an die Ermessensabwägung des Berufungsgericht · Notwendigkeit einer umfangreichen oder aufwändigen …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IX. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 5

Wirkung einer dem Schuldner erteilten Restschuldbefreiung

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 5. Senat Urteil

Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage · Vergütung von Umkleidezeiten

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 13

Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage · Vergütung von Umkleidezeiten

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 98

Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 5. Senat Urteil

Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage · Vergütung von Umkleidezeiten

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 22

Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 5. Senat Urteil

Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage · Vergütung von Umkleidezeiten

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1

Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XI. Zivilsenat Urteil zitiert von 13

Wirksamkeit der Unterzeichnung einer Berufungsschrift mit …

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
BGH V. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 4

Aufrechnung des Grundstückseigentümers gegenüber dem … · unentgeltlich oder rechtsgrundlos erfolgte Abtretung

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 28

Benutzung von Marken als Schlüsselwörter einer … · Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 19

Finanzielle Leistungsunfähigkeit des in das Mietverhältnis … · Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Mietverhältnisses bei … · berechtigtes Interesse an einer Untervermietung · Entstehung des berechtigten Interesses nach Abschluss des …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH II. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 5

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Einforderung rückständiger Einlagen zum Zweck des internen …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 27

materielle Rechtskraftwirkung · Betriebsführungsvertrag · Lohnfertigung · Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 2. Senat Urteil zitiert von 73

Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur … · Präventionsverfahren

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 67

Sinndeutung einer Äußerung · Interessenabwägung bei Meinungsäußerungen mit wertenden und …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben