Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vorliegen eines Sonderopfers der von der Beschlagnahme des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Duldungsanspruch des Anfechtungsgläubigers in die … · bevorzugte Befriedigung des Anspruchs des gutgläubigen …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Pflicht des Vermieters zum Angebot einer Alternativwohnung · Anspruch auf Schadensersatz in Geld bei Verletzung dieser …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 9. Senat Urteil 13.12.2016 9 AZR 574/15 zitiert von 70
Schätzung des Umfangs geleisteter Überstunden
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Urteil 07.12.2016 VIII ZR 70/16
Voraussetzungen für die Entstehung des Vorkaufsrechts des …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 30.11.2016 10 AZR 644/15 zitiert von 34
anderweitige Rechtshängigkeit
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 30.11.2016 10 AZR 645/15
anderweitige Rechtshängigkeit
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Vereinbarkeit der arzneimittelrechtlichen Preisvorschriften …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Auslösung des gesetzlichen Provisionsanspruchs nach § 354 … · Inhaltskontrolle der formularmäßigen Überwälzung der …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Angabe von Beispielen für Pflichtangaben · Voraussetzungen einer vertraglichen Erweiterung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anspruch des Darlehensgebers auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Voraussetzungen der Einbeziehung Dritter · Einbeziehungsinteresse des Gläubigers · Haftung bei Stromschlag nach mangelhafter …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Hinreichende Bestimmtheit des Gegenstands bei einer …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Voraussetzungen einer Widerlegung der tatsächlichen …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zurechnung des schuldhaften Verhaltens seiner Mitarbeiter … · anspruchsmindernde Berücksichtigung eines fahrlässigen … · Mitverschulden des Geschädigten bei Handeln der Schädiger …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren drohende schwerwiegende Gesundheitsbeeinträchtigungen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Begründung des Zahlungsanspruchs aus Geschäftsführung ohne …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Wirksamkeit einer Klausel über die Berechnung eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Urteil 25.10.2016 XI ZR 292/14 zitiert von 3
Pflicht zur Aufklärung über das Einpreisen einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Unterbliebene Bereitstellung eines Betreuungsplatzes für … · Eltern als geschützte Dritte · Verdienstausfallschaden der Eltern
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH III. Zivilsenat Urteil 20.10.2016 III ZR 303/15 zitiert von 6
Unterbliebene Bereitstellung eines Betreuungsplatzes für … · Eltern als geschützte Dritte · Verdienstausfallschaden der Eltern
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH III. Zivilsenat Urteil 20.10.2016 III ZR 302/15 zitiert von 20
Unterbliebene Bereitstellung eines Betreuungsplatzes für … · Eltern als geschützte Dritte · Verdienstausfallschaden der Eltern
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 19.10.2016 4 AZR 727/14 zitiert von 10
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bindungswirkung eines rechtskräftigen die …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Urteil 13.10.2016 IX ZR 149/15 zitiert von 17
Schadensbemessung · Mietausfallschaden · Mitverschulden des Vermieters
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 3. Senat Urteil 13.10.2016 3 AZR 439/15 zitiert von 48
versicherungsmathematische Abschläge · dreistufiges Prüfungsschema · Benachteiligung wegen der Behinderung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vergütungsanspruch bei Verwendung eines Gemischs aus …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Richtlinienkonforme Auslegung der Regelung zur …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Wertersatzpflicht des Käufers bei Verschlechterung des … · Bemessung des Wertersatzanspruchs des Verkäufers
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gesetzlichkeitsfiktion einer Widerrufsbelehrung mit … · Ausübung und Verwirkung des Widerrufsrechts bei vorzeitig …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Versäumnisurteil Versäumnisurt. 06.10.2016 I ZR 97/15 zitiert von 4
Gegenstandswertbemessung für anwaltliche Abmahnkosten
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anwendbarkeit der Dreijahreslösung nach Widerspruch des … · untragbares Ungleichgewicht zwischen Leistung und … · Preisunterschreitung · Billigkeitskontrolle
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Innenausgleich zwischen den bürgenden Mitgesellschaftern
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 3. Senat Urteil 20.09.2016 3 AZR 415/15
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 3. Senat Urteil 20.09.2016 3 AZR 413/15
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 3. Senat Urteil 20.09.2016 3 AZR 412/15
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 3. Senat Urteil 20.09.2016 3 AZR 410/15
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 3. Senat Urteil 20.09.2016 3 AZR 414/15
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 3. Senat Urteil 20.09.2016 3 AZR 195/16
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Tilgung der Rückstände durch unverzügliche Aufrechnung · Voraussetzungen der Schonfristzahlung · formelle Ordnungsgemäßheit einer auf einer Schätzung …
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